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Nr. 19.1: Antragsentwurf TAG-B "Planungswissenschaften und planungswissenschaftliche Abwägung gem. StandAG",

Description: Beitrag im Rahmen der FKTG: Die Vorhabenträgerin Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH ist aufgefordert, ihre Methodik zur Anwendung der planungswissenschaftlichen Kriterien in einem transparenten Prozess in dem von der Fachkonferenz Teilgebiete initiierten Folgeformat auszuarbeiten und zur Diskussion zu stellen. Zu Beginn sollten dabei die von der Themen-AG “Planungswissen-schaften und planungswissenschaftliche Abwägung gem. StandAG” aufgeworfenen Fragen geklärt werden. Soweit es spätestens in Schritt 2 von Phase 1 zur Anwendung planungswissenschaftlicher Kriterien kommt, müssen die betroffenen und angrenzenden Gebietskörperschaften informiert und aktuelle, umfassende planungsrelevante Informationen eingeholt werden. Dabei muss die Datenverfügbarkeit und -aktualität sichergestellt werden. Stellungnahme der BGE: Die BGE hat im Jahr 2021 mit der Entwicklung einer Anwendungsmethodik für die planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien begonnen. Ob die planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien in der aktuellen Phase I Schritt 2 der Standortauswahl zur Anwendung kommen werden, wird sich erst zeigen, wenn die 90 Teilgebiete die repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen durchlaufen haben und die geowissenschaftliche Abwägung stattgefunden hat. Für den Fall gilt es aber, vorbereitet zu sein. Die Gebiete zur Methodenentwicklung (GzME), die bereits für das Bearbeitungskonzept für die repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen herangezogen wurden, waren der Ausgangspunkt für eine praxisnahe Methodenentwicklung. Daten hat die BGE von verschiedenen Behörden erhalten und die Datenabfragen auf der Seite "Korrespondenzen" veröffentlicht. Einen ersten Arbeitsstand zur Methodenentwicklung für eine Anwendung der planungswissenschaftlichen Kriterien hat die BGE am 26. September 2022 veröffentlicht. Dieser Arbeitsstand wurde von den Expert*innen der BGE in einer Online-Veranstaltung aus der Reihe "Betrifft-Standortauswahl" am 29. September 2022 vorgestellt. Am 19. Oktober 2022 haben die Mitarbeiterinnen der BGE Lisa Seidel und Nina Grube auf Einladung diesen Arbeitsstand der Methodenentwicklung für eine Anwendung der planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien auf der digitalen öffentlichen Sitzung des Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) präsentiert. Anschließend wurden Fragen beantwortet und Anregungen aufgenommen. Am 18. November 2023 wurde auf dem zweiten Forum Endlagersuche in Halle an der Saale ein aktueller Arbeitsstand der Methodenentwicklung vorgestellt und diskutiert. In 2024 hat die BGE die Methode zur Anwendung der planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien weiter vorangebracht Die BGE wird auch die folgenden Entwicklungsschritte transparent vollziehen und im Zuge von Datenanfragen und – abfragen in der gewohnten Art und Weise die zuständigen Behörden involvieren. Initiale Rückmeldung im Rahmen der FKTG: nicht vorhanden. Stellungnahme einer externen Prüfstelle:nicht vorhanden.

Types:
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    Unspecified,
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Origins: /Bund/BGE/FKTG-Datenbank

Tags: Halle an der Saale ? Endlagerung ? Standortwahl ?

Region: Peine

Bounding boxes: 10.2352° .. 10.2352° x 52.31928° .. 52.31928°

License: other-closed

Language: Deutsch

Organisations

Issued: 2021-09-07

Time ranges: 2021-09-07 - 2021-09-07

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Status

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