Description: Aktenzeichen: BASE21102/01-A#1747 Erklärung des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung über das Einvernehmen nach § 21 Absatz 2 Satz 3 Standortauswahlgesetz zum Vorhaben Geothermiebohrungen in Titisee-Neustadt, Gemarkung Neustadt Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald hat mit Schreiben vom 05.10.2023 (Aktenzeichen: 430.3.11-692.226) beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) für zwei Geothermiebohrungen in Titisee-Neustadt, Gemarkung Neustadt (Flurstück 265/39) um die Erteilung des Einvernehmens ersucht. Dieses Vorhaben mit geplanten Bohrteufen von jeweils 160 m wurde auf Grundlage der Kriterien des § 21 Absatz 2 und 3 Standortauswahlgesetz (StandAG) geprüft. Der Geologische Dienst beim Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) im Regierungspräsidium Freiburg kommt in seiner dem Schreiben des Landratsamts Breisgau- Hochschwarzwald beiliegenden Stellungnahme vom 26.09.2023 zu dem Prüfergebnis, dass der Vorhabenstandort innerhalb eines identifizierten Gebietes nach § 13 Absatz 2 Satz 1 StandAG liege und das Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 StandAG zugelassen werden könne. Nach eigener Prüfung kommt das BASE zu dem Ergebnis, dass sich der Vorhabenstandort innerhalb des von der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH nach § 13 Absatz 2 Satz 1 StandAG ausgewiesenen identifizierten Gebietes mit der Kennung 195_00IG_K_g_MO befindet. Gemäß der Stellungnahme des LGRB könne das Vorhaben zugelassen werden, da im engen räumlichen Zusammenhang bereits Geothermiebohrungen mit vergleichbaren Bohrteufen vorhanden seien, die wie die geplanten Bohrungen ebenfalls in Gneisen der Feldberg-Migmatit-Formation des Kristallinen Grundgebirges enden würden. Auf Grundlage der Ausführungen des LGRB sowie nach eigener Prüfung erklärt das BASE sein Einvernehmen hinsichtlich der Erteilung der Zulassung für vorgenanntes Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 StandAG. Die Erteilung des Einvernehmens ist nicht selbständig anfechtbar. Berlin, 07.11.2023 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Im Auftrag
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Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Freiburg ? Berlin ? Standortauswahlgesetz ? Nukleare Entsorgung ? Endlagerung ? Gneis ? Bergbau ? Geologie ? Rohstoff ? Tiefbohrung ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2023-11-07 - 2023-11-07
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