Description: Aktenzeichen: BASE21102/02 -A#0148 Erklärung des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung über das Einvernehmen nach § 21 Absatz 2 Satz 3 Standortauswahlgesetz zum Vorhaben Forschungsbohrungen in Tröstauer Forst-West, Gemarkung Tröstauer Forst-West Das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge hat beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) mit Schreiben vom 29.04.2024 für drei Forschungsbohrungen in Tröstauer Forst-West, Gemarkung Tröstauer Forst-West (Flurstück Nr. 14) um die Erteilung des Einvernehmens ersucht. Dieses Vorhaben mit geplanten Bohrteufen von jeweils 120 m wurde auf Grundlage der Kriterien des § 21 Absatz 2 und 3 Standortauswahlgesetz (StandAG) geprüft. Der Geologische Dienst des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) kommt in seiner dem Schreiben des Landratsamtes Wunsiedel i. Fichtelgebirge beigefügten Stellungnahme vom 24.04.2024 zu dem Prüfergebnis, dass das Vorhaben aufgrund des § 21 StandAG zugelassen werden könne. Gemäß dieser Stellungnahme befindet sich der Vorhabenstandort innerhalb des von der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH nach § 13 Absatz 2 Satz 1 StandAG ausgewiesenen identifizierten Gebietes mit der Kennung 194_00IG_K_g_SO. Weiterhin sei das Vorhaben zulassungsfähig, da eine erhebliche Schädigung von Gesteinsschichten, die ggf. einen langfristigen Schutz darunterliegender Schichten bewirken könnten oder die langfristig im Sinne einer zusätzlichen Barriere wirken könnten, am Vorhabenstandort nicht zu erwarten sei. Stratiforme Steinsalzformationen oder Salzformationen in steiler Lagerung seien am Vorhabenstandort nicht vorhanden. Auf Grundlage der Ausführungen des LfU und des Landratsamtes Wunsiedel i. Fichtelgebirge sowie nach eigener Prüfung erklärt das BASE sein Einvernehmen hinsichtlich der Erteilung der Zulassung für oben genanntes Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 StandAG. Die Erteilung des Einvernehmens ist nicht selbständig anfechtbar. Berlin, 10.05.2024 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Im Auftrag
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Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Fichtelgebirge ? Berlin ? Standortauswahlgesetz ? Nukleare Entsorgung ? Endlagerung ? Gestein ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2024-05-10 - 2024-05-10
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