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Protokoll der internen Sitzung vom 17.01.2024

Description: Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 17.01.2024 _________________________________________________________________________ Protokoll Interne Sitzung des PFE 17.01.2024, 18:00-21:00 Uhr Teilnehmende:In der Spitze 27 Teilnehmende, gegen Ende 22. Mitglieder PFE:Andreas Fox, Anton Köller, Asta Haberbosch, Asta von Oppen, Bettina Gaebel, Daniel Lübbert, Elisa Akansu, Eva Bayreuther, Heiko Schaak, Janine Hauer, Johannes Hunger, Jörg Hacker, Maximilian Simon Hipp (gewählte Mitglieder) Evelyn Bodenmeier (BASE), Monika Arzberger (BASE), Lisa Seidel (BGE mbH), Dagmar Dehmer (BGE mbH) Weitere: Alexander Krüger (BASE), Katherin Wagenknecht (BASE), Ingo Bautz (BASE), Stefanie Johannsen (BASE) Iris Graffunder (BGE mbH) nur zu TOP 2, Manuel Wilmanns (BGE mbH) Hans Hagedorn (Partizipationsbeauftragter) Moderation:Julia Fielitz (Zebralog) Protokoll:Johanna Krämer (Zebralog) Graphic Recording:Lorna Schütte Hinweis:Alle auf der Sitzung vorgestellten ppt finden sich auf der Endlagersuche-Infoplattform TOP 1Begrüßung und Vorstellung der Agenda ................................................................................. 2 TOP 2Gespräch mit der BGE-Geschäftsführerin Iris Graffunder....................................................... 2 TOP 33. Forum Endlagersuche .......................................................................................................... 2 TOP 4Vorläufiger Jahresüberblick 2024 und Stand der Vorbereitungen der März-Klausur ............. 3 TOP 5Information zum Stand der Planung der Antragsberatung am 26.01.2024 ............................ 3 TOP 6Sonstiges.................................................................................................................................. 4 Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 1 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 17.01.2024 TOP 1 Begrüßung und Vorstellung der Agenda J. Fielitz begrüßt die Teilnehmenden der internen Sitzung und stellt die Agenda des Abends vor. E. Bayreuther stellt sich gemeinsam mit J. Hacker als aktuelles Koordinationsteam vor, das noch bis Ende Januar in dieser Kombination Bestand haben wird. Ab Februar wird E. Bayreuther von H. Schaak im Koordinationsteam abgelöst. TOP 2 Gespräch mit der BGE-Geschäftsführerin Iris Graffunder Iris Graffunder stellt sich als neue Geschäftsführerin der BGE mbH vor. Im anschließenden Gespräch werden aktuelle Herausforderungen bei der Standortauswahl und bei weiteren Aufgaben der BGE mbH, bspw. Schacht Konrad, angesprochen. Siehe dafür das Graphic Recording (Anlage 1). TOP 3 3. Forum Endlagersuche Teilnehmendenbefragung des 2. Forum: A. Krüger (BASE) stellt Auszüge aus den Ergebnissen der Teilnehmendenbefragung des 2. Forum Endlagersuche vor (Anlage 2). Im Anschluss folgt ein Austausch zu den Ergebnissen der Umfrage. Diskussion: - - - - Wünschenswert wäre es, wenn auch die Teilnehmenden der digitalen Forumstage an der Umfrage teilnehmen könnten. Es wird diskutiert, das Forum auf 2,5 Tage zu erweitern. Angeregt wird, die digitalen Forumstage stärker mit der Hauptkonferenz zusammenfließen zu lassen. Wichtig sei eine kontinuierliche Evaluierung, um Bedarfe zu erfassen und Erkenntnisse für die Weiterentwicklung des Formats Forum Endlagersuche zu gewinnen. Inhaltlicher Fokus 3. Forum: Austausch über die Veröffentlichung von Arbeitsständen der BGE im Jahr 2024 Die Veröffentlichung der Arbeitsstände der BGE mbH ist geplant für Ende Oktober / Anfang November 2024. Im Wesentlichen ist eine Veröffentlichung von Kartenmaterialien und Steckbriefen zu einzelnen C- und D- Gebieten geplant. Die Aufbereitung der Inhalte hänge vom konkreten Arbeitsstand der BGE mbH ab. Das 3. Forum Endlagersuche solle bestenfalls am vorletzten Novemberwochenende stattfinden, unabhängig von anderen Konferenzen, die in diesem Zeitraum stattfinden (Bspw. Clay-Konferenz in Hannover). Vorbereitung 3. Forum: Einholen eines Stimmungsbildes zu einzelnen organisatorischen Aspekten Es erfolgt eine Stimmungsabfrage über Mentimeter. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 17.01.2024 Diskussion: - - Bei der Ausschreibung der Moderation etc. müsse darauf geachtet werden, diese möglichst konkret auf die Themenfelder bezogen zu formulieren und nicht zu weit auszuschreiben. Die digitalen Forumstage sollten für eine breitere Öffentlichkeit zugänglich sein. TOP 4 Vorläufiger Jahresüberblick 2024 und Stand der Vorbereitungen der März-Klausur Aktuelle Termine 2024, Fokus 1. Quartal + PFE Märzklausur 2024: Stand und Vorbereitung S. Johannsen (BASE) stellt die vorläufige Zeitplanung vor. Am 15. und 16. März wird eine interne Klausur des PFE in Berlin stattfinden (Anlage 3). Es wird beschlossen, am 21.02.2024 eine öffentliche Sitzung durchzuführen. In diesem Termin gehe es darum, die Öffentlichkeit zu informieren über die Arbeitsstände bzgl. der Beschlüsse des 2. Forum Endlagersuche 2023. Vorab findet am 13.02.2024 eine interne Sitzung statt. Es wird weiterhin festgelegt, dass im Rahmen der internen Klausur über die künftige Arbeitsweise gesprochen wird. U.a. stellen sich Fragen zur (Selbst-)Organisation, Ressourcen und Rahmenbedingungen. Dem Vorschlag des BASE, hierfür einen gesonderten Termin anzusetzen, wird nicht gefolgt. Für das 3. Forum Endlagersuche verständigt sich das PFE auf den vorläufigen Termin zum Wochenende 22./23.11.2024. Zur Frage der Informationsgrundlage des 3. FE verweist die BGE mbH auf ihre aktuelle Positionierung in https://www.bge.de/fileadmin/user_upload/Standortsuche/Wesentliche_Unterlagen/05_- _Meilensteine/Zeitliche_Betrachtung_des_Standortauswahlverfahrens_2022/20240115_Revision_01 _BGE_Diskussionspapier_Arbeitsstaende_auf_dem_Weg_zu_den_Standortregionen__barrierefrei.pd f TOP 5 Information zum Stand der Planung der Antragsberatung am 26.01.2024 Bericht der Antragskommission E. Bayreuther und D. Lübbert berichten vom aktuellen Stand. Die 31 Anträge des 2. Forum Endlagersuche wurden in eine thematische Reihenfolge gebracht. Die Veranstaltung ist auf 180 Minuten angelegt, somit ist für jeden Antrag eine Zeit von 5 Minuten vorgesehen. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3

Types:

Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche

Tags: Hannover ? Berlin ? Endlager Konrad ? Endlagerung ? Öffentliche Ausschreibung ? Standortwahl ? Öffentlichkeitsinformation ?

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Language: Deutsch

Time ranges: 2024-03-27 - 2024-03-27

Status

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