Description: Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 14.05.2024 _________________________________________________________ Protokoll Öffentliche Sitzung des Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) 25.04.2024, 18:30-21:55 Uhr Teilnehmende: Elisa Akansu (U35-AG), Eva Bayreuther, Andreas Fox, Bettina Gaebel, Jörg Hacker, Maximilian Hipp (U35-AG), Johannes Hunger (U35-AG), Anton Köller (U35-AG), Dr. Daniel Lübbert, Asta von Oppen, Heiko Schaak (gewählte Mitglieder) Dagmar Dehmer (BGE), Lisa Seidel (BGE) Dr. Monika C.M. Müller (NBG) Dr. Monika Arzberger (BASE), Evelyn Bodenmeier (BASE) weitere: Wolfram Rühaak (BGE), Manuel Wilmanns (BGE) Sebastian Stransky (BASE) Stefanie Johannsen, Antonia Heinze, Claudia Hofedietz (b-lab BASE) Moderation:Julia Fielitz (Zebralog) Protokoll:Johanna Krämer (Zebralog) Graphic Recording: Lorna Schütte Themen: TOP 1Begrüßung Moderation und Agenda........................................................................ 2 TOP 2Kurzbericht aus der PFE-Klausurtagung März 2024 ................................................ 2 TOP 3Arbeitsstand der angenommenen Anträge des 2. Forum Endlagersuche ................ 2 TOP 4 Information der BGE zum veröffentlichten Papier zur Festlegung der Grenztemperatur ................................................................................................................... 4 TOP 5 Ankündigung der BGE: Online-Veranstaltung zur Behälterentwicklung im Kristallingestein am 17.06.2024............................................................................................. 6 TOP 1 Begrüßung Moderation und Agenda Die Moderation und Frau von Oppen begrüßen die Teilnehmenden der öffentlichen Sitzung. Die Agenda des Abends wird besprochen. TOP 2 Kurzbericht aus der PFE-Klausurtagung März 2024 Ein PFE-Mitglied fasst die Inhalte der März-Klausur für die Teilnehmenden zusammen: Der Besuch von Christian Kühn, dem neuen Präsidenten des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), auf der Märzklausur wurde seitens des PFE als Wertschätzung empfunden. Schwerpunkte auf der Klausur waren die Anträge des 2. Forum Endlagersuche, die Vorbereitung des 3. Forum Endlagersuche, sowie die Einrichtung eines Organisationsbüros für das Forum Endlagersuche mit dem Planungsteam Forum Endlagersuche. Das PFE hat sich eine Jahresplanung gegeben. Das 3. Forum Endlagersuche wird vom 22. bis 23.11.2024 voraussichtlich in Würzburg stattfinden. TOP 3 Arbeitsstand der angenommenen Anträge des 2. Forum Endlagersuche Zivilgesellschaftliche Mitglieder des PFE stellen den aktuellen Arbeitsstand der angenommenen Anträge des 2. Forum Endlagersuche im Rahmen eines Kurzüberblicks vor. Folgende Anträge wurden angesprochen: AntragsnummernTitel des Antrags Antrag 032Zwischenlagerung Antrag 034KENFO Antrag 020Transparenz im lernenden Verfahren Antrag 026Zeitplanung des BASE ergänzend zum Zeitplan BGE Anträge 030 und 035Erarbeitung Input FE zur Gesetzgebung Antrag 031Prozessoptimierung und Beschleunigung Antrag 014Einbinden der Abteilung A und F Antrag 016Fortsetzung unabhängiger transdisziplinärer Forschung Antrag 028begleitende Aufsicht praktizieren Antrag 029fachöffentliche Diskussion Antrag 012Beteiligung Regionalkonferenzen Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Antrag 017Infoplattform Antrag 019Intelligenter natursprachlicher Zugang zu Informationsportalen Antrag 013Austauschformate für Interessengruppen StandAV Antrag 001Human Intrusion Anträge 021, 023, 024 Zu den Anträgen 16 „Fortsetzung unabhängiger transdisziplinärer Forschung“ und 20 „Transparenz im lernenden Verfahren“ hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) schriftlich Stellung genommen. Die Stellungnahmen wurden auf der Infoplattform zur Endlagersuche veröffentlicht: Antwort auf Antrag 16: https://www.endlagersuche- infoplattform.de/SharedDocs/Downloads/Endlagersuche/DE/2024/forum/0417-Antwort- BMUV-Antrag-16.pdf?__blob=publicationFile&v=1 Die Antwort des BMUV wurde durch das zuständige PFE Mitglied an die derzeitige Leitung von TRANSENS weitergeleitet, die dies im wissenschaftlichen Raum geteilt hat. Antwort auf Antrag 20: https://www.endlagersuche- infoplattform.de/SharedDocs/Downloads/Endlagersuche/DE/2024/forum/0417-Antwort- BMUV-Antrag-20.pdf?__blob=publicationFile&v=1 Die „Langfristige Vorbereitung der Beteiligung in den Regionalkonferenzen“ (Antrag 014) soll bei der nächsten öffentlichen Sitzung am 19.06.2024 thematisiert werden. Andreas Fox bittet dabei auch um Darstellung der Überlegungen des BASE und spricht erste Schritte zur Kodifizierung von Abläufen im PFE auch mit Blick auf die Regionalkonferenzen und Rat der Regionen an. Zu Antrag 017 „Bessere Auffindbarkeit von Beteiligungformaten /-ergebnissen auf der Infoplattform“ bietet Prof. Dr. Anne-Dore Uthe an, ein Studierendenprojekt zur Evaluation der aktuellen Online-Information zu organisieren. Zu Antrag 001 „Angemessene Berücksichtigung von Human Intrusion“ wird auf die Zielstellung weitergehender Behandlung über die nachrangige Optimierung nach § 12 Abs.3 EndlSiAnfV hinaus hingewiesen. Eine Vertreterin des BASE erläutert ergänzend die jeweiligen Arbeitsstände im Umgang mit den Anträgen, die an das BASE gerichtet sind (vgl. Anlage 1). Aktuell erstellt das BASE ein Dokument zum Umgang mit den Anträgen, das veröffentlicht werden wird. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3
Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Wolfram ? Nukleare Entsorgung ? Endlagerung ? Naturschutzrecht ? Papier ? Informationssystem ? Interessenvertreter ? Nukleare Sicherheit ? Transdisziplinarität ? Verbraucherschutz ? Verfahrensbeschleunigung ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2024-04-25 - 2024-04-25
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