Description: Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 05.06.2024 _________________________________________________________ Protokoll Interne Sitzung des Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) 05.06.2024, 17:30-21:30 Uhr Teilnehmende: PFE-Mitglieder: Anton Köller (U35-AG), Asta Haberbosch (U35-AG), Asta von Oppen, Bettina Gaebel, Elisa Akansu (U35-AG), Heiko Schaak, Johannes Hunger (U35-AG), Maximilian Hipp (U35-AG), Dr. Daniel Lübbert, Jörg Hacker, Andreas Fox, Janine Hauer (gewählte Mitglieder) Dagmar Dehmer (BGE), Lisa Seidel (BGE) Dr. Monika Müller (NBG) Evelyn Bodenmeier (BASE), Dr. Monika Arzberger (BASE), weitere: Stefanie Johannsen, Alexander Krüger (b-lab BASE) Dr. Maike Weißpflug, Ulla Herlt, Dr. Ingo Bautz (BASE) Moderation:Julia Fielitz (Zebralog) Protokoll:Johanna Krämer (Zebralog) Graphic Recording:Lorna Schütte Themen: TOP 1Begrüßung Moderation und Agenda........................................................................ 2 TOP 2Freigabe der Protokolle vom 14.05.2024 und 25.04.2024 ....................................... 2 TOP 3Austausch zur Beteiligungsstrategie des BASE....................................................... 2 TOP 4Bericht aus dem Arbeitsteam (AT) Anträge ............................................................. 3 TOP 5Information zum aktuellen Stand der Moderationsausschreibung ............................ 4 TOP 6Organisatorisches ................................................................................................... 4 TOP 7Agenda für die öffentliche Sitzung am 18.06.2024 .................................................. 4 TOP 1 Begrüßung Moderation und Agenda Julia Fielitz empfängt die Teilnehmenden der internen Sitzung und erläutert die Agenda des Abends. Sie weist darauf hin, dass das Graphic Recording stärker in den Ablauf der Sitzung einfließen wird. TOP 2 Freigabe der Protokolle vom 14.05.2024 und 25.04.2024 Die Protokolle der Sitzungen vom 14.05.2024 und 25.04.2024 werden seitens des PFE angenommen und können nun veröffentlicht werden. TOP 3 Austausch zur Beteiligungsstrategie des BASE Vertreter:innen des BASE stellen die Beteiligungsstrategie des BASE vor. Anschließend stehen sie dem Plenum für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Die Folien der Präsentation sind in den Anlagen des Protokolls einsehbar (siehe Anlage 1). Fragen und Rückmeldungen: Die Mitglieder des PFE bedanken sich für die Vorstellung und den Einblick in die Beteiligungsstrategie des BASE. Es sei gut, dass sich das BASE mit der Strategie auseinandergesetzt habe und diese offen diskutiere. Kritisiert wird die späte Einbindung des PFE. Die Mitglieder des PFE hätten sich eine frühzeitige Absprache zur Beteiligungsstrategie gewünscht. Das BASE solle das PFE als Chance begreifen und es als Resonanzraum nutzen. Die Strategie sei in vielen Bereichen noch nicht konkret genug, sie müsse weiter ausgearbeitet und konkretisiert werden (Formulierung von Maßnahmen). Das BASE stellt dar, dass es aktuell, wie bereits in der öffentlichen NBG-Sitzung am 17. Mai vorgestellt, an einem Maßnahmenkonzept arbeite, das öffentlich vorgestellt und im Anschluss auch konsultiert werde. Die BGE weist darauf hin, dass die Formulierungen in der Strategie z.T. zu unscharf seien (Arbeitsstände/ keine Reduktion der Gebietskulisse). Das BASE nimmt diesen Hinweis auf und wird sich zu diesem Punkt noch einmal mit der BGE abstimmen. Die Moderationsausschreibung wird vom PFE weiterhin als gefährdet wahrgenommen. Man sehe die Beteiligungsstrategie als „Verhinderungspapier“ für die Moderationsausschreibung. Das BASE weist darauf hin, dass die Moderationsausschreibung im Terminplan sei und parallel zur Beteiligungsstrategie laufe (siehe TOP 5). Diskutiert wird, wie die öffentliche Konsultation zur Beteiligungsstrategie im Herbst aussehen solle. Gestartet werden solle laut BASE mit einer öffentlichen Informationsveranstaltungen zur Strategie, die Raum für Fragen aus dem Publikum beinhalte. Danach solle es eine Online-Konsultation des Papiers geben. Diskutiert wird, wie der weitere Austausch zur Beteiligungsstrategie zwischen BASE, BGE und PFE laufen solle und dieser koordiniert werde. Das BASE erläutert, dass die Abteilung „Beteiligung“ des BASE die Aufgabe der Koordination habe. Vertreter:innen des BASE übernähmen im PFE den Informationsfluss in beide Richtungen. Vom PFE werden kleine Abstimmungsrunden zwischen PFE und BASE vorgeschlagen, um zur Beteiligungsstrategie weiter im Austausch zu bleiben. Das BASE strebt an, die Ergebnisse der Online-Konsultation zum Abschluss der Konsultationsphase auf dem 3. Forum Endlagersuche vorzustellen und zu diskutieren. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 TOP 4 Bericht aus dem Arbeitsteam (AT) Anträge Umgang mit den Anträgen aus dem 2. Forum Endlagersuche – Update durch die Pat:innen Antrag Zwischenlager (Nr.32): Koordinierung mit den Beteiligten laufen, im September soll ein Termin dazu stattfinden Anträge Nr. 30 und 35 (ehemals Nr. 27): In diesen Anträgen geht es um eine Zusammenführung des Zeitplans. Dazu sollen zwei vorbereitende Workshops stattfinden. Die erarbeiteten Ergebnisse sollen in einem Beschluss auf dem Forum zusammengeführt werden: 1. Workshop-Termin: 11.07.2024, 17:30-20:00 Uhr 2. Workshop-Termin: 05.09.2024, 17:30-20:00 Uhr Diese Termine sollten öffentlich angekündigt werden. Das PFE erarbeitet das Programm, das BASE stellt die organisatorischen Rahmenbedingungen zur Verfügung. Die Workshops sollen extern moderiert werden. Antrag Nr. 12 (Beteiligung Regionalkonferenzen): Das Thema Regionalkonferenzen soll voraussichtlich in der öffentlichen Sitzung am 18.06.2024 durch das BASE vorgestellt werden. Daneben soll kurz über die Beteiligungsstrategie des BASE und den Austausch im PFE dazu informiert werden (Begleitgremium - Homepage - Schlaglichter von der 85. NBG-Sitzung (nationales-begleitgremium.de)). Terminierung der Antragsberatung Im AT Anträge wurden drei Optionen diskutiert, wann die Antragsberatung und -abstimmung im Rahmen des 3. Forum Endlagersuche (FE) stattfinden könne: 1. Antragsberatung ausschließlich auf der FE-Tagung, voraussichtlich am 23.11.2024 2. Antragsberatung ausschließlich an einem gesonderten Termin nach dem 3. FE, bspw. 2 Wochen danach, der 05.12.2024 steht im Raum. 3. Antragsberatung sowohl auf der FE-Tagung als auch zu einem späteren Zeitpunkt mit jeweils unterschiedlichen Einreichungsfristen Es folgt eine Widerstandsabfrage im Plenum mit folgendem Ergebnis: Antragsberatung auf dem 3. Forum: 59 Antragsberatung wird ausgelagert in eine gesonderte Veranstaltung nach dem Forum: 44 Antragsberatung findet zwei Mal statt, sowohl auf als auch nach dem Forum: 83 Der geringste Widerstand innerhalb der Gruppe besteht demnach zu Punkt 2, der Antragsberatung auf einer gesonderten Veranstaltung nach dem 3. Forum. Da jedoch kein Konsens gefunden werden kann, soll in der öffentlichen Sitzung eine Abstimmung via Zoom stattfinden. Die Teilnehmenden sollen vor der Abstimmung über den Diskussionsstand informiert werden. Jede Option soll kurz erläutert werden. Gestaltung des Antragsinstrumentes für das 3. Forum Das AT Anträge hat sich dreimal getroffen und Vorschläge zur Optimierung des Antragsprozesses erarbeitet. Das Papier kann eingesehen werden und wird im Plenum diskutiert, wenn im AT Anträge die konkrete Umsetzung der Änderungsvorschläge besprochen wurde (bspw. Änderung der Geschäftsordnung). Schriftliche Rückmeldungen zu den Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3
Origins: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Endlagerung ? Papier ? Zwischenlagerung ? Workshop ? Protokoll ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2024-06-05 - 2024-06-05
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