Description: Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 11.09.2024 __________________________________________________________________________ Ergebnisprotokoll Interne Sitzung des Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) 11.09.2024, 17:30 – 21:15 Uhr Teilnehmende: PFE-Mitglieder: Eva Bayreuther, Andreas Fox, Bettina Gaebel, Jörg Hacker, Dr. Daniel Lübbert, Asta von Oppen, Heiko Schaak (gewählte Mitglieder des PFE) Elisa Akansu, Maximilian Simon Hipp, Johannes Hunger, Anton Köller (U35AG) Dagmar Dehmer (BGE), Lisa Seidel (BGE) weitere:Dr. Ingo Bautz (BASE), Claudia Hofedietz, Stefanie Johannsen, Viktorija Walter (b-lab BASE) Moderation:Julia Fielitz (Zebralog) Protokoll:Hannah Münster (Zebralog) Graphic Recording: Lorna Schütte Tagesordnung: TOP 1 – Begrüßung & Vorstellung Agenda………………………………………………………..2 TOP 2 – Programm 3. Forum Endlagersuche ........................................................................ 2 2.1. Finalisierung Forumstage .................................................................................... 2 2.2. Finalisierung Ablauf und vorläufiges Programm 3. Forum Endlagersuche ........... 3 TOP 3 – Vorbereitung der öffentlichen Sitzung am 18.9.2024 ............................................... 5 TOP 4 – ggf. Kurzberichte aus den Arbeitsteams .................................................................. 6 TOP 5 – Organisatorisches ................................................................................................... 6 TOP 6 – Verschiedenes ........................................................................................................ 6 Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 1 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 11.09.2024 TOP 1 – Begrüßung & Vorstellung Agenda Julia Fielitz begrüßt die Teilnehmenden seitens der Moderation und erläutert die Agenda für die Veranstaltung. Andreas Fox und Bettina Koordinationsteams (KT). Gaebel begrüßen die Teilnehmenden seitens des TOP 2 – Programm 3. Forum Endlagersuche 2.1. Finalisierung Forumstage Das KT formuliert das Ziel, in der heutigen Sitzung einen Programmentwurf zu erarbeiten, der für die öffentliche Sitzung und den Versand verwendet werden kann. Mehrere Mitglieder des PFE weisen darauf hin, dass aktuell zwei verschiedene Dokumente existieren, in denen am Programm für das 3. Forum Endlagersuche (FE) gearbeitet wird. Zur Vereinfachung der Zusammenarbeit wird vereinbart, ab sofort primär mit dem vorhandenen Word-Dokument zu arbeiten. Es wird die Frage aufgeworfen, ob es Anträge gibt, die im Rahmen der Finalisierung der Forumstage berücksichtigt werden müssen. Die Gruppe verständigt sich darauf vorerst das Programm zu besprechen. Einige der Anträge sind bereits in Veranstaltungen der Forumstage und des 3. FE aufgenommen. Es sollte geprüft werden, ob es noch Anträge/Beschlüsse gibt, die derzeit noch unbearbeitet sind. Vorstellung des aktuellen Programmflyers Ein Mitglied des KT stellt den aktuellen Stand des Programmflyers vor. Pat:innen der jeweiligen Programmpunkte erläutern diese inhaltlich. Gemeinsam werden inhaltliche und organisatorische Anpassungen direkt im Word-Dokument vorgenommen. Es wird allgemein vereinbart, dass im Programmflyer ausschließlich Referent:innen erwähnt werden, die einen Impulsvortrag halten. (Mit-)Diskutant:innen sollen nicht erwähnt werden. A. von Oppen übernimmt die Aufgabe, diese Information an die betroffenen (Mit-)- Diskutant:innen, wie z. B. Herrn Jochen Ahlswede, weiterzuleiten. Im Programm sollen die Pat:innen benannt werden. Diskussion Thema Betretungsrechte Ein Mitglied der Gruppe der kommunalen Gebietskörperschaften fragt, warum das Thema „Betretungsrechte“ dieses Jahr nicht aufgenommen wurde. Das Programmteam verweist auf vorherrschende, thematische Unklarheiten und den fehlenden zeitlichen Raum für das Thema. Ein Mitglied des BASE ergänzt, dass das Thema aus Sicht des BASE noch juristischen Klärungsbedarf habe und zudem Ländersache sei. Ein Mitglied der AG U35 schlägt ein informelles Treffen mit den Spitzenverbänden der Kommunen vor, das am Rande der Forumstage stattfinden könnte. Dieses könnte dazu beitragen, die Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass sie auch für die betroffenen Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 11.09.2024 Kommunen geeignet sind. Der Vorschlag wird begrüßt, insbesondere um die Problemlage genauer zu identifizieren. Weitere Mitglieder des PFE warnen vor möglichen Vorwürfen eines intransparenten Treffens. Zudem wird die zeitliche Integration ins Programm sowie die Gesprächsbereitschaft der Spitzenverbände in Frage gestellt. Als Ergebnis wird festgehalten, dass viele Teilnehmende ein solches Treffen grundsätzlich befürworten, jedoch die Organisation im Rahmen der Forumstage als schwierig erachten. Die Moderation schlägt vor, im Rahmen der Forumstage die Idee für ein solches Treffen in Pausengesprächen anzusprechen und dann im nächsten Schritt öffentlich zu diskutieren, um Intransparenz zu vermeiden. Dieser Vorschlag wird ebenfalls begrüßt. Offene Aufgaben Für die folgenden Veranstaltungen ist weiterer organisatorischer und/oder inhaltlicher Abstimmungsbedarf notwendig und/oder geplant: Veranstaltung am 14.10.: Abstimmung über den Veranstaltungstitel. Mitglieder des PFE kritisieren die Bezeichnung der Veranstaltung als „Dialogveranstaltung“, da kein Dialog vorgesehen sei. Veranstaltung am 16.10.: Für den 17.09.2024 ist ein Abstimmungstermin geplant. Veranstaltung am 17.10.: Abstimmung mit Herrn Jochen Ahlswede. Abendveranstaltung am 18.10.: Die Pat:innen der Veranstaltung stimmen sich nochmals über den Schwerpunkt ab. In diesem Zusammenhang schlägt ein Vertreter des BASE vor, ein Gespräch mit der Aufsicht zu führen. Veranstaltung am 21.10.: Die Lücke im Programm soll freigehalten werden. Ggf. wird zum Thema KENFO kurzfristig eine Veranstaltung angeboten. Die Klärung erfolgt zeitnah. Veranstaltung am 23.10.: Die Patin stimmt noch die Referent:innen ab. Sie weist darauf hin, dass das Thema Tiefenlagerung kontrovers diskutiert werden könnte. Aus dem Plenum wird eine ausgewogene Betrachtung des Themas gewünscht. Veranstaltung am 24.10.: o Die Referent:innen werden vom BASE organisiert. o Dagmar Dehmer nimmt Kontakt mit Gerrit Niehaus auf. Sonstiges Es wird darum gebeten, die Vorarbeiten zur ursprünglich geplanten, aber nun nicht stattfindenden Veranstaltung „Gute Durchführung der strategischen Umweltprüfungen (SUP) – Phase I, Rechtliches zur übertägigen Erkundung vor Ort – Phase II und III“ als Vorlage zu speichern, um darauf aufbauend im nächsten Jahr eventuell einen Workshop anbieten zu können. Gemeinsam getragenes Ziel ist es, das Programm bei der öffentlichen Sitzung am 18.09.2024 vorzustellen. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3
Origins: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Strategische Umweltprüfung ? Endlagerung ? Rechtsgrundlage ? Workshop ? Protokoll ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2024-09-11 - 2024-09-11
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