Description: Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 27.01.2025 __________________________________________________________________________ Ergebnisprotokoll Klausurtagung 24.01.2025, 15:00 – 19:00 Uhr Teilnehmende:Elisa Akansu (U35AG), Evelyn Bodenmeier (BASE / PFE), Dagmar Dehmer (BGE / PFE), Lukas Fachtan (U35AG – online), Andreas Fox (PFE), Bettina Gaebel (PFE), Jörg Hacker (PFE), Janine Hauer (PFE), Maximilian Hipp (U35AG), Anton Köller (U35AG), Daniel Lübbert (PFE), Asta von Oppen (PFE), Heiko Schaak (PFE), Lisa Seidel (BGE / PFE), Arnjo Sittig (NBG) GästeHans Hagedorn (Partizipationsbeauftragter), zu TOP 1: Sybille Schultz- Hüskes (Vizepräsidentin des BASE) Weitere:Ingo Bautz (BASE / Organisationsbüro), Felix Beyer (BASE / Organisationsbüro), Andreas Bock (BASE / B2), bei TOP 2 Lukas Kübler (BASE / PB), Sarah Schmid (BASE / Organisationsbüro), Moderation:Gisela Wachinger (Zebralog, pro-re) Protokoll:Johanna Krämer (Zebralog) Inhalt TOP 1 – Begrüßung .............................................................................................................. 1 TOP 2 – Vorstellungsrunde und Austausch mit Sybille Schultz-Hüskes ................................ 2 TOP 3 – Tagesordnung ......................................................................................................... 3 TOP 4 – Verabschiedung ehemalige PFE-Mitglieder ............................................................. 3 TOP 5 – Organisationsbüro und Zusammenarbeit #1 ............................................................ 3 TOP 6 – NBG-Vernetzung / Impuls Forum Endlagersuche .................................................... 5 TOP 7 – Ausblick und Abschluss ........................................................................................... 6 TOP 1 – Begrüßung Das PFE begrüßt die Teilnehmenden der Klausurtagung. Die Anwesenden stellen sich und ihre Rollen im Prozess kurz vor. Das PFE hebt die gute Unterstützung des Forum Endlagersuche mit dem PFE durch den Präsidenten des BASE und zuständige Abteilungen hervor. Es wird die Sorge geäußert, Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 1 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 27.01.2025 dass das PFE und das FE durch die Einrichtung des Organisationsbüros innerhalb des BASE marginalisiert und durch ein Feuerwerk anderer Angebote weniger erkennbar werden könnten. Ein gemeinsames Ziel sei es, die gesamtgesellschaftliche Anerkennung des Standortauswahlverfahrens zu stärken, wozu das PFE seinen Teil beitragen will. TOP 2 – Vorstellungsrunde und Austausch mit Sybille Schultz-Hüskes Lukas Kübler (BASE) ist temporär während der Gesprächsrunde mit Sybille Schultz-Hüskes (BASE) anwesend. Sybille Schultz-Hüskes begrüßt die Mitglieder des PFE im BASE und stellt sich mit ihrem beruflichen Hintergrund vor. Seit dem 2. September 2024 ist sie im Amt und hat zuvor über 20 Jahre Erfahrung in der Berliner Senatsverwaltung als juristische Verwaltungsbeamtin im Umweltbereich gesammelt, zuletzt als Abteilungsleiterin. Anmerkungen und Rückfragen aus dem PFE • • • • Infoplattform / Website Die Bedeutung einer Infoplattform und der Sichtbarkeit wird betont, insbesondere, dass Internetseiten gesichert und dauerhaft zugänglich bleiben müssen. Es gibt derzeit zu viele Hürden und Barrieren für „Normalbürger*innen“. Zudem wird kritisch angemerkt, dass „Beteiligung“ auf der Website des BASE nicht prominent dargestellt ist, was Zweifel daran aufkommen lässt, ob Beteiligung tatsächlich gewünscht ist. Rolle des PFE o Das PFE wird als pluralistische Gruppe beschrieben, die eine große Chance bietet, Vertrauen für die Regionalkonferenzen zu schaffen. o Die Forderung des StandAG, Bürger*innen als Mitgestalter*innen des Verfahrens zu einzubeziehen, wird manchmal von anderen Akteuren als Herausforderung gesehen. Dabei sollte das Organisationsbüro nicht als Filter fungieren. Das PFE begleitet nicht nur die Arbeitsfortschritte der BGE, sondern auch das Verfahren insgesamt und damit auch die Arbeit des BASE. o Das BASE ist zugleich Subjekt und Objekt der Beteiligung. o Es wird betont, dass das BASE nicht die alleinige Deutungshoheit über das StandAG hat, sondern die erforderlichen Ausfüllungen und Interpretationen im öffentlichen Diskurs unter Einbeziehung von FE/PFE ausgehandelt werden sollten. Die Erreichbarkeit und Sichtbarkeit des PFE werden als ein weiteres Thema angesprochen, verbunden mit der Bitte an Sybille Schultz-Hüskes, dieses Anliegen zu unterstützen. Der Kontakt zu den zuständigen Ansprechpartner:innen der Websiten im BASE wird als bisher sehr schwierig beschrieben. Positiv wird erwähnt, dass das Organisationsbüro mit sechs Stellen ausgestattet werden soll, jedoch besteht Interesse an weiteren Informationen und Austausch zur Stellenbesetzung. Reaktion Sybille Schultz-Hüskes: • Frau Schultz-Hüskes hebt hervor, dass sich das BASE als junge Behörde in den letzten Jahren im Aufbau befunden hat. Aus früheren Fehlern werde gelernt – diese werden intern thematisiert und diskutiert. Zugleich wirbt sie um Verständnis, dass Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 27.01.2025 öffentliche Verwaltung und Beteiligung unterschiedlichen Logiken folgen und deshalb zwangsläufig Reibung entsteht. • Sie bekräftigt die Wertschätzung für und die Unterstützung des PFE, die Herr Kühn bereits in Würzburg zugesichert hat Die Einrichtung des Organisationsbüros sei ein Erfolg, der auch auf die Anliegen des PFE reagiere. Es sei nicht vorgesehen, dass Aufgaben einfach dorthin „abgeschoben“ werden. • Den Relaunch der Website beschreibt die Vizepräsidentin als ein großes und noch nicht abgeschlossenes Projekt. Als einer der nächsten Schritte werde die Beteiligung dort integriert und besser sichtbar werden. Ein Austausch mit dem PFE wird gewünscht, um im Erarbeitungsprozess die Bedürfnisse zu erfragen. • Ein Projektteam zur Vorbereitung der Regionalkonferenzen habe bereits die Arbeit aufgenommen. Die Erfahrungen des PFE sollen in die Vorbereitungen für die Regionalkonferenzen einfließen. Dafür werden noch geeignete Formate gefunden. TOP 3 – Tagesordnung Die Moderation stellt die Tagesordnung für die Sitzung am Freitag vor. Diese wird verabschiedet. TOP 4 – Verabschiedung ehemalige PFE-Mitglieder Zwei ehemalige Mitglieder des PFE werden verabschiedet. TOP 5 – Organisationsbüro und Zusammenarbeit #1 Das BASE hat Grundlegendes zur “Einrichtung Organisationsbüro Forum Endlagersuche und Geschäftsstelle Fachkonferenz Rat der Regionen” in der Organisationsverfügung 03/2024 vom 19.12.2024 festgelegt. Weitere Informationen dazu befinden sich zur Einsicht in der Präsentation im Anhang. Ingo Bautz (Organisationsbüro) stellt den organisatorischen Aufbau des Organisationsbüros vor. Er betont, dass die zentralen Fragen zur Organisation und zur Bearbeitung von Inhalten des PFE/FE über das Organisationsbüro laufen sollten, um Ressourcen zu bündeln und Nachvollziehbarkeit herzustellen. Hierzu seien entsprechende Prozesse mit dem PFE und den Akteuren etabliert und würden bei Bedarf noch angepasst. Mit der Einrichtung des Organisationsbüros sei das Forum Endlagersuche erstmals Teil des Organigramms des BASE. Dies unterstreiche, dass das PFE durch die Einrichtung des Organisationsbüros aufgewertet wird. Ein zentraler Auftrag des Organisationsbüros sei es, den inhaltlichen Austausch in PFE und FE organisatorisch zu unterstützen und im Fall von Dissens Lösungswege aufzuzeigen. Das Organisationsbüro kümmere sich um Projektmanagement und organisatorische Unterstützung des FE und der Arbeit des PFE mit den Sitzungen, Workshops und anderen Veranstaltungen. Das Organisationsbüro kümmere sich gemeinsam mit dem PFE um die langfristige Vorbereitung der Staffelübergabe an Rat der Regionen und Regionalkonferenzen. Das Organisationsbüro arbeite weisungsungebunden von BASE und PFE. Dies bedeute, es sei bei der Erledigung der ihm übertragenen Aufgaben an keine Führungskraft gebunden, was einen Mehrwert für die Zusammenarbeit schaffen solle. Das Organisationsbüro sehe Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3
Origins: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Berlin ? Endlagerung ? Informationsvermittlung ? Interessenvertreter ? Öffentliche Verwaltung ? Feuerwerk ? Workshop ?
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Language: Deutsch
Time ranges: 2025-01-24 - 2025-01-24
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