Description: Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 19.02.2025 ___________________________________________________________________ Ergebnisprotokoll Öffentliche Sitzung des Planungsteams Forum Endlagersuche (PFE) 19.02.2025, 18:30 bis 21:00 Uhr Teilnehmende: PFE-Mitglieder:Eva Bayreuther, Andreas Fox, Bettina Gaebel, Jörg Hacker, Janine Hauer, Daniel Lübbert, Heiko Schaak, Asta von Oppen Elisa Akansu (U35AG), Lukas Fachtan (U35AG), Farras Fathi (U35AG), Maximilian Hipp (U35AG), Anton Köller (U35AG) Dagmar Dehmer (BGE) Weitere:Ingo Bautz (Organisationsbüro), Felix Beyer (Organisationsbüro), Prisca Biermann (BGE), Frenze Geiger (Vertretung für Evelyn Bodenmeier (BASE)), Esther Neye (BGE), Sarah Schmid (Organisationsbüro) Mit der interessierten Öffentlichkeit Insgesamt 108 Teilnehmende Moderation:Josephine Brücher (Zebralog) Protokoll:Gisela Wachinger (Zebralog, pro-re) Tagesordnung: TOP 1 – Begrüßung .............................................................................................................. 1 TOP 2 – Einführung in das Schwerpunktthema ..................................................................... 2 TOP 3 – Beschluss 8: Schwellenwerte und Abschneide-Grenzen zusammengeführt dokumentieren (Sachstandsbericht der BGE) ........................................................................ 2 TOP 4 – Beschluss 11: Ermöglichung des Downloads von räumlichen Daten für GIS- Anwendungen im Navigator (Stellungnahme der BGE) ......................................................... 4 TOP 5 – Beschlüsse 1 (Schaffung des regulatorischen Rahmens für die Endlagerung der SMA) und 9 (Endlagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle) ...................................... 4 TOP 6 – Konsultationsprozess zum Beteiligungskonzept des BASE in Verbindung mit den Beschlüssen 3 und 10 ........................................................................................................... 4 TOP 7 – Terminvorschau 2025 und Sachstandsbericht zu den weiteren Beschlüssen des 3. Forums Endlagersuche ......................................................................................................... 7 Anlagen: ................................................................................................................................ 7 TOP 1 – Begrüßung Das Koordinationsteam des PFE begrüßt zur ersten öffentlichen Sitzung des Jahres 2025 und berichtet über die personellen Veränderungen im PFE. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 1 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 19.02.2025 Herr Bautz begrüßt als Leiter des Organisationsbüros und stellt das neu geschaffene Organisationsbüro sowie dessen Funktion vor (siehe Anlage 1). In Zukunft übernehme das Organisationsbüro als neue unabhängige Einheit in der Abteilung B des BASE die Arbeit des b-Lab. Es würde weiter in guter Kooperation mit Abteilung B und den übrigen Abteilungen des BASE arbeiten. Das Organisationsbüro werde sich später in die Geschäftsstelle der Fachkonferenz Rat der Regionen weiterentwickeln und insgesamt sechs Stellen umfassen. Im Anschluss begrüßt die Moderation die Teilnehmenden und stellt die Tagesordnung vor. TOP 2 – Einführung in das Schwerpunktthema Um alle Teilnehmenden in das Schwerpunktthema „Beschlüsse des 3.Forum Endlagersuche“ einzuführen, gibt das Koordinationsteam des PFE einen kurzen Rückblick auf das Forum und erläutert, dass alle 13 aktuellen Anträge aus den Diskussionen der Arbeitsgruppen auf dem Forum entstanden sind. Die Antragsberatung fand am 05.12.2024 online in einer öffentlichen Sitzung statt. Alle Anträge wurden angenommen. Heute werden die Beschlüsse sowie die daraus folgenden Maßnahmen kurz vorgestellt. Die Bearbeitung aller Anträge wird vom PFE weiter verfolgt, zu ausgewählten Anträgen wird heute ein Statusbericht gegeben. Insgesamt beeinflusst die Dringlichkeit der Anträge die Jahresplanung des PFE. (Weiterführende Informationen dazu in Anlage 2) Verständnisfragen der Teilnehmenden: Frage 1: Was passiert mit den Anträgen aus dem Jahr 2023? • Antwort aus dem PFE: Eine Übersicht über alle Anträge, auch aus den letzten Jahren, werde gerade erstellt. Alle Anträge werden weiterbearbeitet, und es wird regelmäßig darüber berichtet. Frage 2: Wie ist die Zeitplanung zur Endlagersuche insgesamt? Wie lange wird sie noch dauern? • Antwort aus der BGE: Eine seriöse Auskunft über die gesamte Dauer ist nicht möglich. Aber Ende 2027 wird die BGE einen Vorschlag für Standortregionen für die Erkundung machen. Dieser Vorschlag wird vom BASE geprüft, von Regionalkonferenzen diskutiert und schließlich vom Parlament beschlossen. Dann folgen die Phasen II und III der Erkundung. Das wird noch Jahre dauern. TOP 3 – Beschluss 8: Schwellenwerte und Abschneide-Grenzen zusammengeführt dokumentieren (Sachstandsbericht der BGE) Eine Vertreterin der BGE stellt das Konzept für ein Dokument vor, in dem die Entscheidungskriterien (rvSU-Kriterien) für die Auswahl der Standortregionen geplant ist. Es soll eine "Lesehilfe“ werden (Folien siehe Anlage 3). Einer der Antragsteller meldet sich zu Wort und betont, dass mit der Lesehilfe die ausführliche und transparente Dokumentation der Vorgehensweise der BGE so aufbereitet werden müsse, dass bei der Weiterentwicklung von Entscheidungskriterien die Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 19.02.2025 wissenschaftliche Vorgehensweise und auch Erkenntnissen klar ersichtlich werden würden. das lernende Verfahren mit neuen Verständnisfragen der Teilnehmenden: Fragen 1: Wie ist der aktuelle Stand zur Erdbebengefahr (neue wissenschaftliche Grundlage) im Gesetz festgelegt? • Antwort aus der BGE: Zum Erdbebenkriterium gebe es einen Grundlagenbericht, der auch die Auslegungshilfe des BMUV reflektiert. Die Berechnungsgrundlage für Erdbebengefahren habe sich geändert. Im StandAG wird aber auf eine nicht mehr aktuelle Rechtsgrundlage verwiesen. Der Grundlagenericht ist hier zu finden: 20240215_Bericht_AK _Seismizität_barrierefrei.pdf Frage 2: Kann man schon sagen, welche Gebiete weggefallen sind aufgrund der Entscheidung für die Mindestmächtigkeit von 200 m im kristallinen Gestein? • Antwort aus der BGE: Alle Gebiete unterhalb von 1300 m unterhalb der Geländeoberkante seien weggefallen. Frage 3: Werden die Dokumentationsstände hintereinander dokumentiert oder überschreibt ein neuer Stand den alten? • Antwort aus der BGE: Die Stände sollen lesefreundlich dokumentiert werden, es sei aber noch nicht festgelegt. Frage 4: Wie lässt sich die gezeigte Karte lesen? Was bedeuten die gestrichelten Gebieten und Schraffuren? • Antwort aus der BGE: Die gestrichelten Linien bedeuten, dass Vulkanismus innerhalb von einer Million Jahren nicht ausgeschlossen werden kann und die Gebiete daher ausgeschlossen werden müssten. Frage 5: Werden auch neue Erkenntnisse zu kleinen Beben dokumentiert, so dass man sie finden kann? • Antwort aus der BGE: In der rvSU spielen kleine Erdbeben erst in späteren Prüfschritten eine Rolle. Frage 6: Darf die BGE Schnitte, Kriterien und Cut-offs selbst festlegen? • Antwort aus dem BMUV: Die Begründungen für die Entscheidungen seien ausführlicher und daher nicht in der Lesehilfe dargestellt. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3
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Tags: Endlagerung ? Vulkanismus ? Karte ? Geodaten ? Erdbebengefährdung ? Rechtsgrundlage ? Erdbeben ? Schwellenwert ? Gestein ? Protokoll ?
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Language: Deutsch
Time ranges: 2025-02-19 - 2025-02-19
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