Description: Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 21.05.2025 __________________________________________________________________________ Ergebnisprotokoll Öffentliche Sitzung 21.05.2025, 18:30 – 21:10 Uhr Teilnehmende: PFE-Mitglieder:Eva Bayreuther (PFE), Andreas Fox (PFE), Bettina Gaebel (PFE), Jörg Hacker (PFE), Janine Hauer (PFE), Daniel Lübbert (PFE), Heiko Schaak (PFE), Asta von Oppen (PFE) Elisa Akansu (U35-AG), Lukas Fachtan (U35-AG), Farras Fathi (U35- AG), Maximilian Hipp (U35-AG), Anton Köller (U35-AG), Dagmar Dehmer (BGE) Weitere:Felix Beyer (Organisationsbüro), Prisca Biermann (BGE), Neye Esther (BGE), Sarah Schmid (Organisationsbüro) Mit der interessierten Öffentlichkeit insgesamt 119 Teilnehmende Moderation:Josephine Brücher (Zebralog) Protokoll:Henrike Dornbusch (Zebralog) Inhalt TOP 1 – Rückblick auf die Sitzung vom 09.04.2025 .............................................................. 1 TOP 2 – Beitrag zur Beschleunigungsdebatte (Bernd Redecker, BUND) .............................. 2 TOP 3 – Schwerpunktthema: Optimierungspotentiale im Standortauswahlverfahren ............ 3 TOP 4 – Zusammenführung der Ergebnisse der Breakout-Sessions ..................................... 3 TOP 5 – Abschluss................................................................................................................ 8 Anlagen: ................................................................................................................................ 8 TOP 1 – Rückblick auf die Sitzung vom 09.04.2025 Anknüpfend an die Debatte in der öffentlichen PFE-Sitzung am 09.04. führt ein Vertreter des PFE in das Thema Optimierungspotentiale im Standortauswahlverfahren ein. Er verweist auf vier Positionspapiere (BGE, BASE, NBG, ESK) als Grundlage der Diskussion. • • Das ESK-Papier: entsorgungskommission.de/sites/default/files/reports/ESK_Positi- onspapier_ZEIT_AuswahlverfahrenBeschleunigungspotenziale_ESK118_251024.pdf Die Stellungnahme der NBG zum ESK-Papier: TOP 4 NBG-Stellungnahme zum Posi- tionspapier der Entsorgungskommission vom 25.10.2024 (95. NBG-Sitzung, 6.3.2025, Berlin-Online) Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum.endagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 1 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 21.05.2025 • • Das BASE-Papier: BASE - Stellungnahmen - Beschleunigungspotenziale im Stand- ortauswahlverfahren Das BGE-Diskussionspapier: 20250130_Diskussionsvorschlag_Beschleuni- gung_Standortauswahlverfahren_barrierefrei.pdf In der öffentlichen PFE-Sitzung am 9.4. sei Konsens gewesen, am Ziel der bestmöglichen Sicherheit festzuhalten. Der Bedarf nach einem übergeordneten Zeitplan für die Endlager- standortsuche habe sich herauskristallisiert. Zudem habe breite Zustimmung dazu bestan- den, das Jahr 2046 als neue Zielmarke im Blick zu behalten. Dafür könnten Gesetzesände- rungen notwendig sein, auch die Anzahl der Standortregionen müsse begrenzt werden. Fragen und Rückmeldungen • Eine Person merkt an, dass ihre Region geologisch ungeeignet sei. Eine frühzei- tige Ausgrenzung könne das Verfahren beschleunigen. ➔ Ein Mitglied des PFE verweist auf die BGE als Ansprechpartnerin für solche Hinweise. ➔ Ein Teilnehmer kommentiert, dass es nicht sinnvoll sei, Regionen von Beginn an auszuschließen. TOP 2 – Beitrag zur Beschleunigungsdebatte (Bernd Redecker, BUND) Bernd Redecker (Bundesarbeitskreis Atom im BUND) gibt einen Input zur Position des BUND in der Beschleunigungsdebatte. Er stellt in Frage, ob der Diskurs um Beschleunigung berechtigt sei. Statt zu fragen, wie das Verfahren beschleunigt werden könne, solle gefragt werden, wie es verbessert werden könne. Schneller bedeute nicht automatisch besser. Eine Beschleunigung des Verfahrens dürfe nicht auf die Kosten von Sicherheit, Transparenz und Beteiligung gehen. Es sei von Anfang an bekannt gewesen, dass die Zeitpläne ambitioniert seien. Die BGE arbeite derweil wie bisher weiter, die aktuelle Debatte trage nicht zur Sicher- heit der Zwischenlager bei. Fragen und Rückmeldungen • • Von den Zwischenlagern gehe eine reale Gefahr aus – insbesondere im Fall von Krieg und Terror. Deshalb solle der Endlagerstandort möglichst bald gefunden werden. Nicht der Qualität dienende Schleifen sollten verkürzt werden. ➔ Antwort Herr Redecker (BUND): In den Zwischenlagern sollten die Sicher- heitskonzepte überarbeitet werden. Das Jahr 2031 stamme aus der Politik. Die Kommission habe erwartet, dass der Prozess länger dauere. Beschleuni- gung bedeute nicht zwangsläufig eine Verbesserung des Verfahrens. Ziel sollte eine Verbesserung des Endlagersuchprozesses sein. ➔ Anmerkung: Die Zwischenlager warten auf das Endlager. Das Verfahren sei besser, wenn es schneller gehe. Die ursprünglichen Zielwerte seien ambitio- niert, aber realistisch. Warum reden die Beteiligten nicht miteinander? Ein gemeinsames Forum könne zur Beschleunigung beitragen. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum.endagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 21.05.2025 • Ist die öffentliche Debatte über die Standortauswahl über Jahrzehnte (40/50) rea- listisch und aufrechthaltbar? ➔ Antwort Herrn Redecker (BUND): Das lasse sich derzeit nicht beantworten. TOP 3 – Schwerpunktthema: Optimierungspotentiale im Standortaus- wahlverfahren Vier Kleingruppen diskutieren in Breakout-Sessions unterschiedliche Aspekte der Optimie- rung im Standortauswahlverfahren. Die Teilnehmenden ordnen sich selbst den Themen zu. TOP 4 – Zusammenführung der Ergebnisse der Breakout-Sessions Im Anschluss an die Arbeit in den Kleingruppen kommen alle Teilnehmenden wieder zusam- men und die Moderation jeder Gruppe berichtet von den Diskussionen. Gruppe 1: Wie stehen Sie zum Standortauswahlverfahren, wenn es Ihnen näher rückt? – bis in Ihren Garten In der ersten Gruppe wurden unterschiedliche Aspekte diskutiert, insbesondere zum The- menkomplex der Betretung von Grundstücken durch die BGE. Hintergrund: In der Phase der übertägigen Erkundung muss die BGE Grundstücke betreten, um verschiedene Maßnahmen durchzuführen. Hierzu zählen beispielsweise Bohrungen, das Befahren mit seismischen Vibrationsfahrzeugen oder das Aufstellen von Geophonen. Die Ei- gentümerinnen müssen einer solchen Betretung zustimmen; sie können diese auch verwei- gern. Finanzielle Einbußen für die Eigentümerinnen seien möglich; Entschädigungen seien üblich. Zusammenfassung der Diskussion • • • Die BGE wolle das Duldungsrecht nutzen und schlägt die Erarbeitung eines Ka- talogs möglicher pauschaler Kompensationszahlungen vor, um Transparenz und Fairness sicherzustellen. Die Mittel für Entschädigungen stammten aus dem BGE-Haushalt und unterlägen den entsprechenden Haushaltsvorgaben. Die anwesenden Diskutierenden, darunter kommunale Vertreter*innen, hießen ei- nen solchen Katalog grundsätzlich gut. Die Höhe möglicher Entschädigungen und deren Angemessenheit müsse jedoch transparent und gemeinsam diskutiert wer- den. Es herrschte Einigkeit, dass mit dem Grundrecht auf Eigentum sensibel und ver- antwortungsvoll umgegangen werden müsse. Auch die mögliche Notwendigkeit von Enteignungen im weiteren Verfahren müsse gut und frühzeitig diskutiert wer- den. Zuständigkeiten und rechtliche Fragen seien zu klären, um lange Verzöge- rungen durch Gerichtsverfahren zu vermeiden. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum.endagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3
Origins: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Endlager ? Endlagerung ? Zwischenlagerung ? Rechtsverfahren ? Standortwahl ? Naturfaser ? Verfahrensbeschleunigung ? Zielwert ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2025-05-21 - 2025-05-21
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