Description: Planungsteam Forum Endlagersuche 22.12.2022 __________________________________________________________________________ Fragestellungen aus der öffentlichen Sitzung des Planungsteams Forum Endlagersuche am 30.11.2022 zu den Themen Zeitbedarf sowie das Konzept der BGE zur Qualitätssicherung Vorbereitung für den Workshop des Planungsteams Forum Endlagersuche „Zeitbedarf und Zeitplanung der Standortsuche“ am 13.01.2023 Inhalt: 1.Übersicht der Fragen .................................................................................................. 1 2.Fragenliste nach Kategorien ....................................................................................... 2 3.Originalfragenliste aus der öffentlichen PFE-Sitzung vom 30.11.2022 (bereits gegebene Antworten sind kursiv dargestellt) ............................................................... 4 1. Übersicht der Fragen Zusammenfassende Frage In welchem Umfang ist die untertägige Erkundung notwendig und welcher Zeitraum wird dafür eingeplant (auch im Vergleich zu anderen Ländern)? Nummern der enthaltenen Originalfragen (siehe unten) Fragengruppe Erkundung/ 1, 2, 15, 16, 29, Beschleunigungs 30 potenziale Welche Fragestellungen im Zusammenhang mit den Kriterien für die Standortauswahl können direkt beantwortet werden und welche müssen geprüft werden bzw. sind mit 22, 23 großen Unsicherheiten behaftet? Wie geht man mit den Unsicherheiten um?Umgang mit Ungewissheiten Welche Verfahrensweisen ändern sich im politischen Prozess durch die mögliche zeitliche Verlängerung? in welchem gesetzlichen Rahmen und mit welchen parlamentarischen Beschlüssen müssen die Ergebnisse abgestimmt werden, und welcher Zeitbedarf ist dafür anzusetzen?5, 17, 18, 26, 34Rechtlicher und politischer Rahmen Wie geht es mit dem Thema Informationsangebot und Wissensmanagement von diesen komplexen Zusammenhängen weiter? Wie kann man Fragen stellen (online) und wie werden Zwischenergebnisse zur Standortauswahl veröffentlicht?3, 8, 10, 12, 19,20 ,33 ,35, 44, 45Information Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 1 Planungsteam Forum Endlagersuche 22.12.2022 Nummern der enthaltenen Originalfragen (siehe unten)Fragengruppe Wie können wir die nächsten Generationen an diesem Thema interessiert halten und die Menschen über einen langen Zeitraum beteiligen?7, 11, 13, 24, 36Beteiligung Wie ist der Zeitplan der einzelnen Institutionen (BGE, BASE, BMUV) aufeinander abgestimmt und sind sie organisatorisch und von ihrer Ausstattung her auf die eventuell verlängerten Bedarfe vorbereitet?4, 9, 14Zeitbedarf Welche Möglichkeiten gibt es, die Sicherheit der Zwischenlager zu verbessern? Wie sehen hier die Regulierungen und die Genehmigungspraxis aus?6, 21, 25, 31, 32, 37, 38, 39, 40, 41, 43Zwischenlager Wieso werden Auswahlabläufe der Nachbarländer nicht in größerem Umfang als Orientierung benutzt?27Nachbarländer Welche Auswirkung auf die Standortauswahl hat es, dass in 100 Jahren die Radioaktivität und damit die Wärmeentwicklung auf ein Zehntel sinkt?28Antwort siehe unten Zusammenfassende Frage 2. Fragenliste nach Kategorien Erkundung / Beschleunigungspotenziale 1. Ist eine untertägige Erkundung notwendig? 2. Warum sind andere Länder schneller? 15. Zur genannten untertägigen Erkundung durch Bergwerke: Werden an 10 Standorte gleichzeitig Bergwerk-Arbeiten begonnen? Findet das parallel statt? 16. Zur genannten übertägigen Erkundung (Bohrung): Ist eine parallele Durchführung möglich? 29. Wieso ist der Zeitraum für die Tiefbohrungen sehr konservativ angesetzt? Die NAGRA hat in der Schweiz für 9 Tiefbohrungen in 3 Regionen etwas mehr als 3 Jahre benötigt. 30. Warum sind andere Länder schneller? Warum verzichten diese auf untertägige Erkundung? Gibt es eine vergleichbare Zeitplanung des BASE? Umgang mit Ungewissheiten 22. Wie kann mit den Unsicherheiten umgegangen werden? 23. Welche Fragen können direkt beantwortet werden? Und wie können andere Fragen geprüft werden? Rechtlicher und politischer Rahmen 5. Ist die Prüfung und die Bundestagsentscheidung in der Zeitplanung des BASE und der BGE enthalten? Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Planungsteam Forum Endlagersuche 22.12.2022 17. Wie sind die Überlegungen in BGE/BMUV/BASE, in welchem gesetzlichen Rahmen und mit welchen parlamentarischen Beschlüssen die Ergebnisse abgestimmt werden, und welcher Zeitbedarf dafür anzusetzen ist? 18. Welche Verfahrensweisen ändern sich im politischen Prozess durch die mögliche Verlängerung? Was sollte vorbereitet werden? Welche Optionen bestehen? 26. Die BGE hat sich an einen Termin des StandAG gehalten (Veröffentlichung Teilgebiete), aber jetzt sind alle Termine offen. Wie kann das sein? Ist das durch das Gesetz gedeckt? Wie ist der Genehmigungsprozess? 34. Wie können sich die politischen Parteien auf allen Ebenen bei der Frage der langfristigen Willensbildung mehr engagieren? Information 3. Bekommen wir die Unterlagen der BGE? 8. Kann die BGE Zwischenergebnisse zur Eingrenzung der möglichen Standortregionen veröffentlichen? Stellt das BASE in Frage, dass die BGE das darf? 10. Wie kann man die komplexen Zusammenhänge darstellen? 12. Können Fragen auch mit Bild-Anhängen geschickt werden? An welche E-Mail-Adresse können Fragen geschickt werden? 19. Wie können die Fragen weiterentwickelt werden für den Workshop am 13.01.2023? 20. Könnte es ein Online-Tool geben, in dem weitere Fragen gestellt werden können? 33. Ist es korrekt, dass die BGE beabsichtigt, Zwischenergebnisse unter Umständen nicht zu veröffentlichen und damit auch nicht zur Diskussion zu stellen? 35. Wie sieht der konkrete Zeitplan des BASE aktuell aus und wie können die komplexen Zusammenhänge dargestellt werden? 44. Wie geht es mit dem Thema Informationsangebot und Wissensmanagement weiter? Viel zu schnell gehen die Informationen zu Prozessen und Kriterien verloren. Wie werden die Themen Zwischenlager / Endlager / Risikobewertung / Ressourcen in dem gesellschaftlichen wie akademischen Gedächtnis nicht nur präsent gemacht, sondern auch aktiv weiterentwickelt? 45. Gibt es denn schon einen (groben) Zeitplan für den 13. Januar? Oder wann und wo kann ich danach suchen? Beteiligung 7. Wie können wir (das PFE) über längeren Zeitraum viele Menschen für den Prozess interessieren? Vorschläge? Ideen? 11. Wie können die nächsten Generationen für das Thema interessiert werden? 13. Wie sind die Strukturen, wie ist das Organigramm im BASE? 24. Warum dürfen die ehrenamtlichen Mitglieder des PFE keine Krankheitsvertretungen benennen, das BASE aber schon? 36. Wie können wir die nächsten Generationen an diesem Thema interessiert halten? Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3
Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Schweiz ? Endlager ? Endlagerung ? Zwischenlagerung ? Bergwerk ? Qualitätsmanagement ? Politische Partei ? Standortwahl ? Anliegerstaat ? Tiefbohrung ? Radioaktivität ? Risikobewertung ? Workshop ?
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Language: Deutsch
Time ranges: 2022-12-22 - 2022-12-22
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