Description: Die Studien wurden vom Unabhängigen Institut für Umweltfragen (UfU) und dem Öko-Institut durchgeführt. Neben einer Analyse der aktuellen wissenschaftlichen Literatur zum Thema wurde auch empirische Feldforschung betrieben. Anhand von drei Tiefenfallstudien untersuchten die Wissenschaftler:innen, wie die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei anderen Planungs- bzw. Infrastrukturvorhaben ablief. Sie sammelten Erkenntnisse, die für das Endlagersuchverfahren in Deutschland relevant sind. Untersucht wurden: das Schweizer Sachplanverfahren geologische Tiefenlager die Errichtung weiterer Reaktorblöcke im tschechischen Kernkraftwerk Dukovany die maritime Raumordnungsplanung für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone Zudem wurden fünf Regionalstudien durchgeführt. Diese beschäftigen sich mit den diversen Erwartungen und Erfahrungen zum Thema Öffentlichkeitsbeteiligung im benachbarten Ausland. Die Auswahl der untersuchten Regionen wurde so getroffen, dass sie eine möglichst große Vielfalt an räumlich-geografischen Kontexten über die bundesweite Teilgebietsfläche abbilden. Die fünf Regionen sind: Dänemark: Syddanmark Niederlande: Overijssel Tschechien: Liberecky Kraj / Polen: Powiat Zgorzelecki Österreich: Oberösterreich Frankreich: Elsass / Haut Rhin und Bas Rhin Die Studien bieten wertvolle Einblicke in die regional unterschiedlichen Erwartungen an die Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Ergebnisse finden sich bereits in Kurzform im Abschlussbericht zum Forschungsvorhaben HErüber. Nun hat das BASE auch die einzelnen detaillierten Fallstudien veröffentlicht. Das Ergebnis: praxisorientierte Empfehlungen Sprachbarrieren überwinden: Die Forschungsergebnisse verdeutlichen, wie wichtig es in der grenzüberschreitenden Kommunikation ist, Sprachbarrieren abzubauen. Dies kann durch entsprechende Dolmetsch-Angebote, Übersetzungen und leicht verständlich gehaltene Inhalte gelingen. Darüber hinaus wird aus den Studien deutlich, dass Fort- und Weiterbildungsangebote in grenznahen Gebieten durchgeführt werden sollten. So können der ausländischen Öffentlichkeit fundierte Wissensgrundlagen zum deutschen Endlagersuchverfahren vermittelt werden. Berücksichtigung regionaler Gegebenheiten: Die Studien zeigen, dass die Menschen in grenznahen Regionen ganz unterschiedliche Erfahrungen mit den Themen Kernenergie und Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben gemacht haben. Auch kulturelle Erwartungen, etwa an die Beteiligung bei Planungsverfahren, variieren. Für eine gelingende grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung ist es wichtig, diese spezifischen kulturellen und regionalen Gegebenheiten zu berücksichtigen. Frühes Einbinden regionaler Akteure: Die Ergebnisse liefern Einblicke in besondere Bedingungen vor Ort, für die die verantwortlichen Akteure sensibilisiert sein sollten. So können die politischen und verwaltungsbezogenen Ämter in Nachbarstaaten sowie die dortigen Akteurskonstellationen effektiv bei der regionalen Ansprache und Information einbezogen werden. Zudem unterstreichen die Ergebnisse, dass lokale Akteure in benachbarten Grenzregionen ein großes Interesse daran haben, möglichst frühzeitig informiert zu werden. Gemeinsames Verständnis fördern: Aus den Studien geht hervor, dass ein gemeinsam erarbeitetes Verständnis von zentralen Begrifflichkeiten und Verfahrensaspekten ein wichtiger Faktor sein kann, um Missverständnisse und Enttäuschungen zu vermeiden. Ebenso trägt ein grenzüberschreitender informeller Austausch zwischen allen Beteiligten dazu bei, die Kommunikation zu verbessern und potenziellen Konflikten vorzubeugen. Die Ergebnisse schaffen für das BASE eine Grundlage für die Konzeption und Durchführung der grenzüberschreitenden Beteiligung im Standortauswahlverfahren. Sie fließen in die aktuellen Planungen zur Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung bis zum Vorschlag für Standortregionen ein und liefern wichtige Erkenntnisse für die Vorbereitung der Regionalkonferenzen in den kommenden Jahren. 15.07.2024 Weitere Informationen zum Forschungsvorhaben Forschungsergebnisse zu grenzüberschreitender Öffentlichkeitsbeteiligung
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Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Dänemark ? Elsass ? Oberösterreich ? Frankreich ? Niederlande ? Österreich ? Polen ? Tschechische Republik ? Kernenergie ? Kernkraftwerk ? Ausschließliche Wirtschaftszone ? Fallstudie ? Haut ? Literaturauswertung ? Raumordnungsplan ? Studie ? Öffentlichkeitsbeteiligung ? Forschungsprojekt ? Abschlussbericht ? Planungsverfahren ? Infrastrukturentwicklung ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2024-07-15 - 2024-07-15
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