Description: Bis 2027 will die Bundesgesellschaft für Endlagerung ( BGE ) die 90 Teilgebiete , die sie in ihrem Zwischenbericht Teilgebiete nennt, auf wenige Standortregionen eingrenzen. Das Standortauswahlgesetz sieht vor, dass das BASE in jeder vorgeschlagenen Standortregion eine Regionalkonferenz einrichtet. Die Regionalkonferenzen dienen der umfassenden Beteiligung der regionalen Öffentlichkeiten. Nach Veröffentlichung des Standortregionenvorschlags sollen die Regionalkonferenzen möglichst rasch ihre Arbeit aufnehmen können. Daher arbeitet das BASE aktuell daran, die entsprechenden inhaltlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen. Strategie Das BASE hat in vier Handlungsfeldern Ziele entwickelt, die zum gelingenden Start und einer guten Arbeitsfähigkeit der Regionalkonferenz beitragen. Die Handlungsfelder und Ziele beschreibt das BASE in seiner „ Strategie für die Ausgestaltung der Beteiligung bei der Endlagersuche “. Die Strategie gibt einen Überblick darüber, wie das BASE seinen gesetzlichen Informations- und Beteiligungsauftrag in der aktuellen Phase des Standortauswahlverfahrens versteht. Das BASE hat die Strategie im Mai 2024 veröffentlicht und in der öffentlichen Sitzung des Nationalen Begleitgremiums am 17. Mai 2024 vorgestellt sowie mit verschiedenen Stakeholdern erörtert. Handlungsfelder der Beteiligungsstrategie Bitte auswählen Verfahrensfortschritt Regionale Beteiligung Zivilgesellschaftliches Engagement Wissen Verfahrensfortschritt Verfahrensfortschritt begleiten Das BASE wird die Arbeitsstände der BGE und ihre Veröffentlichung mit angemessenen und fokussierten Informations- und Beteiligungsmaßnahmen mit einer Abfolge von Veranstaltungen begleiten, um den Interessierten und Betroffenen die Möglichkeit zu geben, sich gründlich mit den Arbeitsständen zu befassen und in den Dialog zu treten, um Fragen zu stellen und Rückmeldungen geben zu können. Zentral ist hierbei, die unterschiedlichen Informations- und Beteiligungsbedarfe der verschiedenen Stakeholder-Gruppen zu berücksichtigen. Bestehende Beteiligungsmöglichkeiten wie das Forum Endlagersuche werden gestärkt und durch weitere Informations- und Dialogangebote ergänzt. Regionale Beteiligung Regionale Beteiligung vorbereiten Der Bedarf, sich mit der Endlagersuche auseinanderzusetzen, wird in den kommenden Jahren durch die erkennbar werdende Eingrenzung der Gebietskulisse in den Regionen schrittweise zunehmen. Dieser Bedarf muss aufgefangen werden. Für die Kommunen und Menschen vor Ort geht es darum, den Auswahlprozess und die ihm zugrundeliegenden Kriterien zu verstehen und nachzuvollziehen. Es müssen Räume geschaffen werden, um grundlegende Fragen von Neueinsteiger:innen im Verfahren zu beantworten und Bedenken und Sorgen vor Ort anzuhören. Das BASE wird sich als Ansprechpartner in den Regionen präsentieren und Netzwerke auf- bzw. ausbauen, um lokale bzw. regionale Perspektiven stärker einzubeziehen und mittel- und langfristig Vertrauen in den Regionen aufzubauen. Dabei wird das BASE seine Aktivitäten an den Verfahrensstand und die zunehmende Eingrenzung der Gebietskulisse anpassen. Zivilgesellschaftliches Engagement Zivilgesellschaftliches Engagement fördern Um eine gesellschaftliche Akzeptanz für das Standortauswahlverfahren und eine Akzeptabilität des späteren Standorts insbesondere bei der entsprechenden Standortgemeinde sowie deren Nachbarkommunen zu ermöglichen, ist eine kontinuierliche kritisch -konstruktive Begleitung des Verfahrensfortschritts durch die Zivilgesellschaft und deren nachvollziehbare Dokumentation unabdingbar. Daher plant das BASE die gesellschaftliche Unterstützung und die Aufmerksamkeit für das Thema nukleare Entsorgung durch die Förderung möglichst vielfältiger zivilgesellschaftlicher Aktivitäten zu stärken, wie z. B. Bildungs-, Vernetzungs- und Diskursformate. Derzeit zentrale Beteiligungsorte der Zivilgesellschaft wie das Forum Endlagersuche werden über ein Organisationsbüro weiterhin unterstützt. Wissen Wissen aufbauen und Wissensaustausch fördern Das BASE beabsichtigt, zielgruppengerechte Informationsgrundlagen zu schaffen, Wissen zur Endlagersuche, zur Beteiligung und weiteren Themen der Sicherheit der nuklearen Entsorgung zu vertiefen und den Wissensaustauch zu fördern. Das bezieht den Austausch unter Expert:innen sowie den Dialog zwischen Expert:innen und Bürger:innen ein. Künftige Maßnahmen in diesem Handlungsfeld sollen auch Anknüpfungspunkte für zivilgesellschaftliche, wissenschaftliche und andere Akteure schaffen. Beteiligungskonzept Zur Umsetzung seiner Strategie hat das BASE konkrete Maßnahmen entwickelt, mit denen die einzelnen Ziele erreicht werden können. Vielfältige Anregungen und Hinweise aus Gesprächen mit verschiedenen Akteuren und Stakeholdern sind in die Ausarbeitung eingeflossen. Interessierte konnten das so entstandene Beteiligungskonzept in einer öffentlichen Konsultation kommentieren und weitere Ideen einbringen. Am 24. Oktober 2024 hat das BASE im Rahmen der Forumstage einen Überblick über die im Beteiligungskonzept vorgeschlagenen Maßnahmen geben. Bei der öffentlichen Online-Veranstaltung konnten Interessierte Fragen stellen und ihre Ideen einbringen. Konsultation: Beteiligungskonzept Vielen Dank für Ihre Rückmeldungen! Das BASE lud alle Interessierten dazu ein, Fragen, Anregungen und Kritik zum Beteiligungskonzept zu äußern. Dies war bis zum 08.12.2024 formlos per E-Mail möglich. Das BASE bedankt sich für die zahlreichen und wertvollen Rückmeldungen. Es sind 17 schriftliche Stellungnahmen eingegangen. Diese finden Sie unten. Darüber hinaus hat das BASE Anmerkungen im Rahmen von Veranstaltungen zum Beteiligungskonzept aufgenommen. Viele der eingegangenen Anregungen und Hinweise sind in die Überarbeitung des Beteiligungskonzepts eingeflossen. Wie das BASE mit den Hinweisen umgegangen ist, ist in einer Tabelle dokumentiert. Diese Tabelle sowie das nach der öffentlichen Konsultation überarbeitete Beteiligungskonzept finden Sie unten. Das BASE hat das konsultierte Konzept in einer öffentlichen digitalen Veranstaltung am 24. März 2025 vorgestellt. Zum Beteiligungskonzept Zum Beteiligungskonzept Umgang mit Hinweisen aus der Konsultation und überarbeitetes Beteiligungskonzept Datum Titel Veröffentlicht von 18.03.2025 Auf dem Weg zu den Regionalkonferenzen – Konzept für die Beteiligung in Phase I der Endlagersuche. Konsultierte Fassung, Reinschrift (PDF, 659 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 18.03.2025 Auf dem Weg zu den Regionalkonferenzen – Konzept für die Beteiligung in Phase I der Endlagersuche. Konsultierte Fassung, Änderungsmodus (PDF, 972 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 18.03.2025 Hinweise aus der Konsultation des Beteiligungskonzepts und Antworten des BASE (PDF, 481 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE Eingegangene Stellungnahmen Datum Titel Veröffentlicht von 17.02.2025 Stellungnahme Privatperson 1 (PDF, 112 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme Hartmut Gaßner (PDF, 115 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme des Arbeitskreises Endlagersuche der ARL (PDF, 289 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme des Landkreises Görlitz (PDF, 3 MB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme des ITAS (PDF, 2 MB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme des Landkreises Leer (PDF, 1 MB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme des BUND (PDF, 134 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme des Landkreises Rastatt (PDF, 173 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme make.org (PDF, 147 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme Privatperson 2 (PDF, 2 MB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme der Ad-Hoc Gruppe des PFE (PDF, 160 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme der BGE (PDF, 205 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme des NBG (PDF, 149 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme des Partizipationsbeauftragten (PDF, 160 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme der BGZ (PDF, 126 KB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme_3_Forum Endlagersuche_Antrag Nr. 3 (PDF, 1 MB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE 17.02.2025 Stellungnahme_3_Forum Endlagersuche_Antrag Nr. 10 (PDF, 1 MB, Datei ist nicht barrierefrei) BASE Die Impulse aus der Konsultation wird das BASE bei der Ausgestaltung der Feinkonzepte der Maßnahmen berücksichtigen. Alle Maßnahmen werden – im Sinne des lernenden Verfahrens – kontinuierlich evaluiert und weiterentwickelt werden. Weitere Informationen zum Suchverfahren Aktueller Stand der Endlagersuche Zeitperspektive im Endlagersuchverfahren
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Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Görlitz ? Bürgerengagement ? Standortauswahlgesetz ? Nukleare Entsorgung ? Endlagerung ? Interessenvertreter ? Zivilgesellschaft ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2025-03-10 - 2025-03-10
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