Description: Die Verordnung einer Bundeskompensationsverordnung dient der Vereinheitlichung, Beschleunigung und Transparenz der Anwendung der Eingriffsregelung für Bundesvorhaben, bei gleichzeitiger Wahrung hoher naturschutzfachlicher Standards. Der Anwendungsbereich der Verordnung ist auf Vorhaben beschränkt, die von Bundesbehörden zugelassen werden. Die Verordnung konkretisiert unterschiedliche Aspekte der Eingriffsregelung nach §§ 13 ff. BNatSchG. Erfasst werden das Vermeidungsgebot, die Bewertung des vorhandenen Zustands und der zu erwartenden Beeinträchtigungen von Schutzgütern sowie die Ermittlung des Kompensationsbedarfs. Zudem sieht der Entwurf spezifische Regelungen hinsichtlich der Inanspruchnahme land- oder forstwirtschaftlich genutzter Flächen, der Unterhaltung und rechtlichen Sicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie des Ersatzgeldes vor.
Legal
Origin: /Bund/BfN
Tags: Eingriffsregelung ? Bundeskompensationsverordnung ? Flächenverbrauch ? Forstwirtschaftliche Fläche ?
License: officialWork
Language: Deutsch
Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BT-Drs. 19/17344)
https://dserver.bundestag.de/btd/19/173/1917344.pdf (PDF)Überweisung an den Umweltausschuss des Deutschen Bundestages (BT-Drs. 19/17663)
https://dserver.bundestag.de/btd/19/176/1917663.pdf (PDF)Verkündung im Bundesgesetzblatt vom 02.06.2020 (BGBl. I S. 1088)
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl120s1088.pdf (PDF)Accessed 1 times.