Description: Zweck dieses Gesetzes ist es, zum Schutz der Gesundheit den Gehalt an Bleiverbindungen und anderen an Stelle von Blei zugesetzten Metallverbindungen in Ottokraftstoffen zu beschränken. Soweit es mit dem Schutz der Gesundheit vereinbar ist, sollen dabei Versorgungsstörungen, Wettbewerbsverzerrungen oder Nachteile hinsichtlich der Verwendbarkeit der Ottokraftstoffe vermieden werden. Es handelt sich um ein Gesetz auf nationaler Ebene. Der übergeordnete Rahmen ist die/das BzBlG.
Legal
Origin: /Bund/BMUV
Tags: Benzin ? Bleigehalt ? Bleiverbindung ? Benzinbleigesetz ? Luftreinhaltung ? Metallverbindung ? Gesundheitsschutz ? Wettbewerbsverzerrung ?
License: officialWork
Language: Deutsch
Modified: 2015-08-31
Time ranges: 2015-08-31 - 2015-08-31
Gesetzestext bei juris
http://www.gesetze-im-internet.de/bzblg/index.html (Webseite)Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin
https://www.bmuv.de/GE758 (Webseite)Accessed 1 times.