Description: Mit dieser Verordnung wird die Richtlinie 94/63/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 1994 zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC-Emissionen) bei der Lagerung von Ottokraftstoff und seiner Verteilung von den Auslieferungslagern bis zu den Tankstellen (ABl. EGNr. L 365 Seite 24) in deutsches Recht umgesetzt. Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Anlagen für die Lagerung oder Umfüllung von Ottokraftstoff, Kraftstoffgemischen oder von Rohbenzin in Tanklagern oder an Tankstellen, ortsveränderliche Anlagen für die Beförderung von Ottokraftstoff, Kraftstoffgemischen oder von Rohbenzin. Es handelt sich um eine Verordnung auf nationaler Ebene. Der übergeordnete Rahmen ist die/das 20. BImSchV.
Legal
Origin: /Bund/BMUV
Tags: Benzin ? Zwanzigste BImSchV ? Europäischer Rat ? VOC-Emission ? Bundesimmissionsschutzverordnung ? Tanklager ? Tankstelle ?
License: officialWork
Language: Deutsch
Modified: 2017-03-24
Time ranges: 2017-03-24 - 2017-03-24
Verordnungstext bei juris
http://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_20_1998/index.html (Webseite)Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
https://www.bmuv.de/GE4 (Webseite)Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin
https://www.bmuv.de/GE758 (Webseite)Accessed 1 times.