Description: Die für den Strahlenschutz zuständigen Behörden überprüfen Betriebe vor Ort, die Tätigkeiten im Sinne des Strahlenschutzrechts ausüben, also beispielsweise Genehmigungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffen oder den Betrieb von Röntgeneinrichtungen besitzen. Das Strahlenschutzgesetz fordert von den zuständigen Behörden die Erstellung und Veröffentlichung länderspezifischer "Aufsichtsprogramme". Diese Aufsichtsprogramme regeln, in welchem zeitlichen Abstand Vor-Ort-Prüfungen bei solchen Genehmigungsinhabern durchzuführen sind. Nach Strahlenschutzverordnung muss die Häufigkeit der Vor-Ort Aufsicht den Risiken der Tätigkeiten angepasst sein. Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufsichtsprogramm schafft die Grundlage für die Erstellung der risikoorientierten Aufsichtsprogramme. Tätigkeiten nach dem Strahlenschutzgesetz werden darin risikoorientierten Kategorien zugeordnet. Diese bestimmen die Häufigkeit der Vor-Ort-Überprüfungen beim jeweiligen Betrieb. Strahlenschutz Die rechtliche Kategorie wie auch die rechtliche Gültigkeit ist unbekannt. Ein übergeordnetes rechtliches Rahmenwerk ist nicht vorhanden.
Legal( Regulation, )
Origins: /Bund/BMUKN
Tags: Strahlenschutzverordnung ? Strahlenschutzgesetz ? Verwaltungsvorschrift ? Strahlenschutz ? Radioaktiver Stoff ? Röntgeneinrichtung ?
License: officialWork
Language: Deutsch
Issued: 2022-04-07
Modified: 2025-05-07
Time ranges: 2022-04-07 - 2025-05-07
Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
https://www.bmuv.de/GE241 (Webseite)Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
https://www.bmuv.de/GE808 (Webseite)Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufsichtsprogramm nach § 180 des Strahlenschutzgesetzes und § 149 der Strahlenschutzverordnung
https://www.bmuv.de/GE962 (Webseite)Allgemeine Verwaltungsvorschrift (PDF extern, 1,31 MB)
https://www.bundesanzeiger.de/pub/publication/1L8HItDVyfjL7H8gkVD/content/1L8HItDVyfjL7H8gkVD/BAnz%20AT%2028.03.2022%20B4.pdf?inline (PDF)Accessed 1 times.