Description: Prüfvermerk (Ergebnisvermerk) bzw. Bericht des Planungsaudits einschließlich der entscheidungserheblichen Unterlagen, auf die sich die Prüfung bzw. das Audit in Bezug auf die Grunewaldstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg bezieht und der Grundlage für die oben genannten Pressemitteilungen ist. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Die Anfrage erfolgt von dem folgenden Hintergrund: Mit der Pressemitteilung vom 20. Juli 2023 mit der Überschrift "Radwegeausbau geht voran: Überprüfungen beendet – Planungsmittel für Hauptstraßen freigegeben (3 Ausnahmen)" haben Sie in Bezug auf die Grunewaldstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg mitgeteilt: „Auch der Radweg in der Grunewaldstraße kann mit geringfügigen Anpassungen gebaut werden.“ Zwischenzeitlich ist der geänderte Verkehrszeichenplan mit dem Vermerk „Verkehrszeichenplan straßenverkehrsbehördlich angeordnet“ auf den Seiten der GB Infravelo GmbH veröffentlicht. Der Antrag erfolgt im Namen des << Adresse entfernt >> e.V. Auf die persönliche Gebührenbefreiung des << Adresse entfernt >> e.V. nach § 2 Absatz 1 Nummer 4 VGebO als gemeinnützige Einrichtung wird hingewiesen.
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Origins: /Zivilgesellschaft/FragDenStaat
Tags: Hauptverkehrsstraße ? Radweg ? Berlin ? Informationsfreiheitsgesetz ? Verbraucherinformation ? Pressemitteilung ? Radwegebau ? Klimaschutz ? Umwelt ?
License: cc-zero
Language: Deutsch
Issued: 2023-11-24
Modified: 2024-07-29
Time ranges: 2023-11-24 - 2024-07-29
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