API src

Kulturpolitische Schwerpunkte für 2007

Description: Aktueller Begriff - Europa des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. 2 Seiten. Auszug der ersten drei Seiten: Europa Kulturpolitische Schwerpunkte für 2007 Die EU-Präsidentschaft Deutschlands fällt in eine Phase der Selbstvergewisserung über die Identität der EU. Die europäischen Gemeinsamkeiten zu betonen und zu verbreitern, wird in diesem Zusammenhang als eine wichtige Aufgabe der europäischen Kulturpolitik angesehen. Verdeutlicht wird dies nicht zuletzt in den Schwerpunktsetzungen der EU-Präsidentschaften des Jahres 2006. Die Aufgabe der Ratspräsidentschaft ist es, in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, an die vorliegenden Beschlüsse anzuknüpfen, aber auch eigene Ak- zente für die kulturpolitische Agenda zu setzen. Dazu bietet das Jahr 2007 einen besonderen Anlass: Europa steht 2007 ganz im Zeichen des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge. Bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Berlin am 25. März sollen mit einer Berliner Erklärung insbesondere die Werte und kulturellen Grundlagen der EU bekräftigt werden. Förderprogramme und Aktionen gramm der Gemeinschaft („Bürgerbeteiligung“) Das wesentliche Finanzierungs- und Planungs- abgelöst werden. Das Programm will dazu beitra- instrument zur Umsetzung von Art 151 EGV ist gen, dass bei den Bürgern Europas ein gegen- das im Jahr 2006 auslaufende Kulturförderpro- seitiges Verständnis und ein Bewusstsein für gramm „Kultur 2000“ und das künftige Pro- eine gemeinsame europäische Identität entsteht gramm „Kultur 2007“, das am 1. Januar 2007 (KOM/2005/116). Aktuelle Bedeutung erhält für einen Zeitraum von sieben Jahren (2007- auch die aus dem Kulturförderprogramm mitfi- 2013) in Kraft treten wird (KOM/2004/469). We- nanzierte Initiative „Europäische Kulturhaupt- sentliche Neuerungen sind die Unterstützung stadt“: Der EU-Kulturministerrat hat am 13. No- von Organisationen von europäischem kulturel- vember 2006 die Stadt Essen für das Ruhrge- lem Interesse, die Kultureinrichtungen vernetzen, biet, sowie Pécs (Ungarn) und Istanbul (Türkei) oder die Rolle eines „Kulturbotschafters“ aus- zu Kulturhauptstädten Europas 2010 erklärt üben sowie die Unterstützung von Analysen und (KOM/2006/610). Studien im Bereich der kulturellen Zusammenar- Hinzu kommt ein intensiver Diskussionsprozess beit. Nach langen Verhandlungen steht außer- über die Bedeutung der kulturellen Vielfalt. dem fest: Europas Kulturschaffende können in Ausgangspunkt ist die Befürchtung, dass die den nächsten sieben Jahren mit 400 Millionen Dynamik des Globalisierungsprozesses die so- Euro Förderung rechnen. ziale und kulturelle Wandlungsfähigkeit von Ge- Ein weiterer Schwerpunkt der EU-Kulturpolitik sellschaften überfordern könnte und dass des- bezieht sich auf die grenzüberschreitende kultu- halb die kulturellen Eigenheiten und Traditionen relle Zusammenarbeit. Neben der Förderung der eines besonderen Schutzes bedürfen. Vor die- Mobilität der Kulturschaffenden und der Unter- sem Hintergrund hat die UNESCO im Herbst stützung der internationalen Verbreitung von 2005 die Konvention zum Schutz und zur Kunstwerken ist dabei auch der interkulturelle Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksfor- Dialog als Programmziel vorgesehen. Um ein men verabschiedet. Nach der Verabschiedung sichtbares Zeichen zu setzen, soll hierzu das der Konvention durch die UNESCO-Generalkon- Jahr 2008 zum „Europäischen Jahr des inter- ferenz im Oktober 2005 hat die EU-Kommission kulturellen Dialogs“ werden (KOM/2005/467). am 21. Dezember 2005 einen Vorschlag für den Die Veranstaltung soll dazu beitragen, eine ak- Beschluss des Rates zur Ratifizierung der Kon- tive und weltoffene Unionsbürgerschaft zu ent- vention vorgelegt (KOM/2005/678). Im Mai 2006 wickeln, die die kulturelle Vielfalt respektiert und nahm der Rat die Entschließung zur Ratifizierung auf gemeinsamen Werten gründet. Schließlich der Konvention seitens der Gemeinschaft an. soll mit dem neuen Programm „Bürger für Diese Entscheidung autorisiert die Gemein- Europa“ (2007-2013) das erste Aktionspro- schaft, das Übereinkommen zu ratifizieren. Die Nr. 57/06 (22. November 2006)[.. next page ..]-2- Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten beab- plans fällt voraussichtlich unter die Ägide der sichtigen, das Abkommen gemeinsam zu ratifi- deutschten EU-Ratspräsidentschaft. Eine offene zieren. Die Bundesregierung hat am 27. Sep- Frage ist die künftige Geltungsdauer des Planes. tember 2006 mit der Vorlage eines Gesetzent- Die bisherigen Erfahrungen legen eine Verlänge- wurfs das Ratifizierungsverfahren in Deutschland rung des Planungshorizonts für die Bewältigung eröffnet (BR-Drs. 708/06 vom 13. 10. 2006). der umfangreichen Kulturagenda nahe. Der künftige Arbeitsplan des Rates Kulturpolitische Schwerpunkte der deutschen Die europäischen Institutionen haben sich mehr- Ratspräsidentschaft 2007 fach zur grundsätzlichen Ausrichtung der Kul- Die kulturpolitischen Sachthemen, die unter der turpolitik der Europäischen Union und der kul- deutschen Präsidentschaft berücksichtigt wer- turellen Kooperation in Europa geäußert. Die seit den sollen, resultieren zu einem guten Teil aus 2002 entwickelten Grundsätze und Ziele prägen der Fortschreibung der bisherigen Agenda des auch den “Arbeitsplan im Bereich der Kultur Rates. Die deutsche Ratspräsidentschaft wird 2005 – 2006“. Der Arbeitsplan gibt mehrere the- begleitet durch ein umfangreiches Rahmenpro- matische Aufgaben vor, die unter den fortfolgen- gramm mit einer Reihe von Veranstaltungen aus den Präsidentschaften kontinuierlich weiterent- dem medien- und kulturpolitischen Bereich. Ei- wickelt werden. Die Themen werden dabei nach gene Akzente wird Deutschland vor allem auf dem Prinzip einer „Rolling Agenda“ vorbereitet dem Gebiet der Kulturwirtschaft setzen. Ein und umgesetzt. Dies erfordert eine dauerhafte zentrales Anliegen ist das Zusammenführen ver- Kooperationsarbeit zwischen mehreren Vorsitz- schiedener Programme und Aktionen aus unter- ländern. Ein erstes Thema betrifft die Kultur- schiedlichen Generaldirektionen. Im ersten aspekte der Lissabon-Strategie. Ein wichtiger Halbjahr 2007 wird der Rat auf der Grundlage Punkt ist die Rolle kulturwirtschaftlicher Aktivitä- einer im November 2006 vorgelegten Studie, die ten für das Wirtschaftswachstum. Dies betrifft vor die EU-Kommission in Auftrag gegeben hat, allem die Kulturindustrien (Musik, Verlagswesen, Schlussfolgerungen und Empfehlungen formu- Film und audiovisuelle Medien). Die Europäische lieren (Grundsatzpapier mit Maßnahmenkatalog). Union hat hierzu eine Reihe von Programmen Hinzu kommt das Thema der kulturellen Viel- aufgelegt, die die Wettbewerbsbedingungen der falt. Eine zentrale Aufgabe ist dabei die Beglei- europäischen Kreativwirtschaft stärken sollen. tung des Ratifizierungsprozesses des UNESCO- Ein zweites Thema ist die Koordinierung der Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung Digitalisierung auf dem Gebiet des europäi- der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen durch die schen Kulturerbes. Angestrebt wird ein Aktions- Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft. Das Au- plan zur Schaffung eines „digitalen Europa“ mit genmerk der deutschen EU-Präsidentschaft wird der Möglichkeit zum raschen Austausch kulturel- sich außerdem auf die kulturellen Bezüge aller len Wissens. Ein weiterer Schwerpunkt im Ar- Politikbereiche der EU richten. Die Rechtliche beitsplan des Rates ist ein Projektplan zur Ent- Grundlage ist die Querschnittsklausel im wicklung eines Kulturportals zur Verbesserung Kulturartikel (Art. 151 Abs. 4 EGV). Der Anlass des Zugangs zu kulturspezifischen Informatio- ist eine Mitteilung der Kommission zu den unter- nen. Darüber hinaus soll die Mobilität von schiedlichen Dimensionen der Kultur im europäi- Künstlern und Kunstwerken durch Maßnah- schen Einigungsprozess, auf deren Grundlage men im Rahmen eines Aktionsplanes verbessert eine „europäische Agenda für Kultur“ entstehen werden. Unter finnischer Präsidentschaft ist au- soll. Eine wichtige Frage ist, wie die Kulturpolitik ßerdem mit der Diskussion über den Inhalt eines der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten zur neuen Arbeitsplans des Rats im Bereich der Stärkung der europäischen Identität und der ge- Kultur begonnen worden. Die weitere Ausgestal- meinsamen europäischen Wertgrundlagen bei- tung und Verabschiedung des künftigen Arbeits- tragen kann. Weitere Informationen: - Europäisches Kulturportal http://ec.europa.eu/culture/portal/index_de.htm. - Europa fördert Kultur http://www.europa-foerdert-kultur.info/index.php. - Webseite der deutschen Ratspräsidentschaft (ab Dez. 2006): http://www.eu.2007.de - Kleine Anfrage „Perspektiven der europäischen Kulturpolitik“ (BT-Drs. 16/3206) - Singer, Otto (2006). Kulturpolitik. In: Weidenfeld/Wessels (Hrsg.). Jahrbuch der Europäischen Integration 2006. Baden-Baden: Nomos. Dr. Otto Singer, Fachbereich Kultur und Medien (WD 10), Tel.: (030) 227-33735, E-mail: vorzimmer.wd10@bundestag.de Nr. 57/06 (22. November 2006)

Global identifier: 

Uuid(
    cf061eec-ca80-41e2-8e93-360c64d64721,
)

Types: 
Text(
    Report,
)

Origins: /Zivilgesellschaft/FragDenStaat

Tags: Baden-Baden ? Berlin ? Istanbul ? Europäischer Rat ? Rat der Europäischen Union ? Türkei ? Ungarn ? Studie ? Europäische Union ? Europa ? Aktionsplan ? Vertrag ? Kulturerbe ? Essen ?

License: all-rights-reserved

Language: Deutsch

Organisations

Issued: 2006-11-22

Modified: 2024-03-19

Time ranges: 2006-11-22 - 2024-03-19

Resources

Status

Quality score

Accessed 1 times.