Description: Lärmvorsorge Die rechtlichen Vorgaben für den Neubau oder für die wesentliche Änderung von Verkehrswegen (Straßen, Schienen) sind im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der Verkehrslärmschutzverordnung ( 16. BImSchV ) zu finden. Diese Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz dient der Lärmvorsorge und bezieht sich im Wesentlichen auf die Immissionsgrenzwerte und auf die Berechnungsverfahren zur Ermittlung der Beurteilungspegel. Als Vorsorgemaßnahmen sollen primär aktive Schallschutzmaßnahmen wie z. B. die Errichtung von Schallschutzwänden durchgeführt werden. Können die Immissionsgrenzwerte trotz aktiver Schallschutzmaßnahmen nicht erreicht werden, kommen auch passive Schallschutzmaßnahmen wie z. B. Schallschutzfenster in Frage. Bei einem Neubau oder bei einer wesentlichen Änderung von Verkehrswegen besteht ein Rechtsanspruch auf Einhaltung der Immissionsgrenzwerte. Lärmsanierung Regelungen zur Lärmsanierung an bestehenden Straßen, die sich in der Baulast des Bundes befinden, sind in den Richtlinien für den Verkehrslärmschutz an Bundesstraßen in der Baulast des Bundes ( VLärmSchR 97 ) festgelegt. Die Lärmsanierung an bestehenden Schienen der Eisenbahnen des Bundes sind in der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes ( Lärmsanierungs-Richtline ) geregelt. Detaillierte Informationen zur Lärmvorsorge und zur Lärmsanierung an Schienenwegen sind bei dem BMVI zu finden. An bestehenden Straßen und Schienen besteht derzeit kein Rechtsanspruch auf Einhaltung der in diesen beiden Richtlinien aufgeführten Immissionsgrenzwerte. Literatur: Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV) <link file:7049>Richtlinien für den Verkehrslärmschutz an Bundesstraßen in der Baulast des Bundes (VLärmSchR 97) Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes (Lärmsanierungs-Richtlinie) Vierundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung - 24. BImSchV) Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Beschluss der Kommission über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems; TSI Noise (2011/229/EU) Verordnung Europäischen Parlaments und des Rates über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere wesentliche Parameter (1222/2009/EG) Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit (661/2009/EG) Beschluss der Kommission über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems; HS TSI Rolling stock (2008/232/EG) Richtlinie über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (RL 97/24/EG) Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen (RL 70/157/EWG)
Text { text_type: Editorial, }
Origin: /Land/Hessen/HLNUG
Tags: Bundesfernstraße ? Fahrzeuglärm ? Kfz-Lärm ? Lärmsanierung ? Lärmschutzwand ? Schienenverkehrslärm ? Technische Vorschrift ? TSI Lärm ? Schienenweg ? Bundesimmissionsschutzgesetz ? Passiver Lärmschutz ? Verkehrslärmschutzverordnung ? 24. BImSchV ? Aktiver Lärmschutz ? Beurteilungspegel ? Kraftstoffeffizienz ? Lärmschutz ? Reifengeräusch ? Schallschutzfenster ? Schienenverkehr ? Straßenbau ? Berechnungsverfahren ? Eisenbahn ? Geräuschpegel ? Immissionsgrenzwert ? Schienenfahrzeug ? Verkehrswegebau ?
Region: Hessen
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License: other-closed
Language: Deutsch
BMVI
https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/laermvorsorge-und-laermsanierung.htm (Webseite)16. BImSchV
https://www.hlnug.de/#c14870 (Webseite)VLärmSchR 97
https://www.hlnug.de/#c14872 (Webseite)Lärmsanierungs-Richtline
https://www.hlnug.de/#c14874 (Webseite)Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV)
https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/laerm/gesetze/strassen-und_schienenverkehr/16_BImSchV.pdf (PDF)Vierundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung - 24. BImSchV)
https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/laerm/gesetze/strassen-und_schienenverkehr/24_BImSchV.pdf (PDF)Beschluss der Kommission über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems; HS TSI Rolling stock (2008/232/EG)
https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/laerm/gesetze/strassen-und_schienenverkehr/HS_TSI_Rolling_stock_2008_232_EG.pdf (PDF)Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes (Lärmsanierungs-Richtlinie)
https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/laerm/gesetze/strassen-und_schienenverkehr/Laermsanierungs_Richtlinie.pdf (PDF)Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen (RL 70/157/EWG)
https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/laerm/gesetze/strassen-und_schienenverkehr/Richtlinie_70_157_EWG.pdf (PDF)Richtlinie über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (RL 97/24/EG)
https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/laerm/gesetze/strassen-und_schienenverkehr/Richtlinie_97_24_EG.pdf (PDF)Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/laerm/gesetze/strassen-und_schienenverkehr/Strassenverkehrsordnung.pdf (PDF)Beschluss der Kommission über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems; TSI Noise (2011/229/EU)
https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/laerm/gesetze/strassen-und_schienenverkehr/TSI_Noise_2001_229_EU.pdf (PDF)Verordnung Europäischen Parlaments und des Rates über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere wesentliche Parameter (1222/2009/EG)
https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/laerm/gesetze/strassen-und_schienenverkehr/Verordnung_1222_2009_EG.pdf (PDF)Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit (661/2009/EG)
https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/laerm/gesetze/strassen-und_schienenverkehr/Verordnung_661_2009_EG.pdf (PDF)Accessed 1 times.