Description: Marktplatz der Projekte Verwertungsprüfung § 8 Abs. 1 Ziffer 2a DepV Sabine Hennings Umweltministerium Referat für Kreislaufwirtschaft sabine.hennings@um.bwl.de Ausgangsfragestellung ▪ Die Deponieverordnung enthält die neu im § 8 Abs. 1 DepV aufgenommene Vorlagepflicht des Anlieferers: 2a. Ergebnis der Prüfung der Verwertbarkeit und Verwertungsmöglichkeiten ▪ Oh je, noch mehr Bürokratie - oder doch nicht …. ▪ Regelt die DepV die Verwertungsprüfung? ▪ Was muss denn alles vorgelegt werden für das Ergebnis der Verwertungsprüfung? ▪ Darlegung aller einzelner Verwertungswege? ▪ Schriftlich? Zusätzlich Belege/Nachweise? ▪ Ablehnungsrecht bez. –pflicht des Deponiebetreibers für verwertbare Abfälle? LUBW Kolloquium 2022 Kreislaufwirtschaft 1/6 Verwertungspflicht und Ausnahmen ▪ Die Pflicht, Verwertungsmöglichkeiten für einzelne Abfälle zu prüfen, regelt das KrWG in den §§ 6 bis 9, darauf nimmt die DepV Bezug. ▪ Die Verordnungen unter dem KrWG konkretisieren die Pflichten, die zu einer hochwertigen Verwertung führen sollen, z.B. durch Getrennthaltung in der GewAbfV. ▪ Ausnahme von diesen Pflichten sind in § 7 Abs. 2 und Abs. 4 KrWG geregelt: Beseitigen kann Vorrang haben, wenn Schutz von Mensch und Umwelt dadurch am besten gewährleistet ist. Kriterien enthält § 6 Abs. 2 Satz 2 und 3 KrWG. Wirtschaftliche Zumutbarkeit: die mit der Verwertung verbundenen Kosten stehen nicht außer Verhältnis zu den Kosten, die für eine Abfallbeseitigung zu tragen wären. Ein Mehrfaches kann zumutbar sein aus Gründen des Umweltschutzes. LUBW Kolloquium 2022 Kreislaufwirtschaft 2/6
Origin: /Land/Baden-Württemberg/LUBW
Tags: Verwertungspflicht ? Deponierung ? Abfallbeseitigung ? Deponieverordnung ? Kreislaufwirtschaft ? Bürokratie ? Umweltschutz ?
Region: Baden-Württemberg
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License: other-closed
Language: Deutsch
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