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Abfallrecht

Description: Europäisches Abfallrecht Richtlinie 2019/904/EU des Euorpäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle (Abfallrahmenrichtlinie) Verordnung Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE) Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten(RoHS) Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Ratesüber Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren Richtlinie 2013/2/EU der Komission vom 7. Februar 2013 zur Änderung von Anhang I der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle Richtlinie (94/62/EG) des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle Richtlinie 1999/31/EG des Rates über Abfalldeponien Bundesrecht Gesetze: Verpackungsgesetz ( VerpackG ) Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen ( Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG ) Abfallverbringungsgesetz ( AbfVerbrG ) Elektro- und Elektronikgerätegesetz ( ElektroG ) Batteriegesetz ( BattG ) Rechtsverordnungen, Richtlinien und technische Anleitungen: Verordnung über Altöl (Altölverordnung - AltölV ) Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall (Abfallbeauftragtenverordnung - AbfBeauftrV ) Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV ) Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz (Altholzverordnung - AltholzV ) Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV ) Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV ) Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (Nachweisverordnung - NachwV ) Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen ( AbfAEV ) Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften (Entsorgungsfachbetriebeverordnung - EfbV ) Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen (Altfahrzeug-Verordnung - AltfahrzeugV ) Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost (Klärschlammverordnung - AbfKlärV ) Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung - BioAbfV Landesrecht Rheinland-Pfalz Landeskreislaufwirtschaftsgesetz (LKrWG) Vom 22. November 2013 (GVBl. 2013, 459), in Kraft getreten am 01.01.2014 Landeskreislaufwirtschaftsgesetz Landesausführungsgesetz zum Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen (BinSchAbfÜbkAG RP) Vom 19. Dezember 2018 (GVBl. 2018, 469), in Kraft getreten am 28.12.2018 Landesausführungsgesetz zum Binnenschiffahrt-Abfallübereinkommen Rechtsverordnungen Landesverordnung über Zuständigkeiten für die Überwachung der Produktverantwortung vom 12.10.1999 (GVBl. S. 390), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2018 (GVBl. S. 469) Landesverordnung über die Verbrennung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen vom 4.7.1974 (GVBl. S. 299, 344) zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.10.2015 (GVBl. S. 283, 294) Landesverordnung über die Kosten der Zentralen Stelle für Sonderabfälle vom 27.05.2002 (GVBl. S. 274), zuletzt geändert durch Verordnung vom 29.12.2017 (GVBl. 2018 S. 17) Landesverordnung über die Zentrale Stelle für Sonderabfälle vom 03.08.2000, zuletzt geändert durch Verordnung vom 29.12.2017 (GVBl. 2018 S. 16) ( Link zum Landesrecht ) Verwaltungsvorschriften zum Kreislaufwirtschaftsrecht Förderung von Maßnahmen der Kreislaufwirtschaft und des Bodenschutzes (Förderungsgrundsätze - Kreislaufwirtschaft und Bodenschutz), Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung vom 1. Dezember 2015 (MinBl. S. 362) Förderung von Betriebsberatungen zur Erhöhung der Ressourceneffizienz, Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität vom 07. März 2023 (MinBl. S. 38) Zuständigkeiten in der Abfallwirtschaft Oberste Abfallbehörde ist das für die Abfallwirtschaft zuständige Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität . Obere Abfallbehörde sind die Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd . Die obere Abfallbehörde ist für den Vollzug des Abfallrechts zuständig, soweit nichts anderes bestimmt ist. Untere Abfallbehörde sind die Kreisverwaltungen , in kreisfreien Städten die Stadtverwaltungen . Das Landesamt für Umwelt wirkt als Fachbehörde mit und bildet das Kompetenzzentrum für Stoffstrommanagement. Die Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz (SAM) ist zentraler Ansprechpartner aller Erzeuger und Entsorger von Sonderabfällen in Rheinland-Pfalz. Unter Fachaufsicht des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität organisiert sie die Sonderabfallentsorgung, prüft die Nachweisführung bei gefährlichen Abfällen und kontrolliert grenzüberschreitende Abfallverbringungen. Die Landkreise und kreisfreien Städte sind öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) für die Abfälle aus Haushaltungen und für Beseitigungsabfälle. Sie erfüllen ihre Entsorgungsaufgaben in kommunaler Selbstverwaltung. Sie sollen zur Erfüllung ihrer Aufgaben miteinander und mit privaten Dritten kooperieren. Rundschreiben Datum Bezeichnung Dokumente 11.04.2025 Rundschreiben zur Einführung der Vollzugshilfe zur Umsetzung der abfallrechtlichen Vorgaben der EU-POP-Verordnung – LAGA Mitteilung M 41 (Stand Februar 2024) Rundschreiben LAGA Mitteilung M 41 (Stand Februar 2024) 08.04.2025 Anforderungen an das Ende der Abfalleigenschaft von mineralischen Ersatzbaustoffen gemäß § 5 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) Rundschreiben 01.04.2025 Vollzug der Deponieverordnung (DepV): Rundschreiben zur Einführung des Formblattes zur grundlegenden Charakterisierung von Abfällen nach § 8 Abs. 1 DepV inkl. Dokumentation der Verwertungsprüfung Rundschreiben Formblätter zur grundlegenden Charakterisierung von Abfällen nach § 8 Abs. 1 DepV inkl. Dokumentation der Verwertungsprüfung 03.03.2025 Umsetzung der Getrenntsammlungspflicht von Textilabfällen nach § 20 KrWG für die örE Umsetzung der Getrenntsammlungspflicht von Textilabfällen nach § 20 KrWG für die örE 11.02.2025 Hilfestellung zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer Hilfestellung zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer 22.04.2024 Vorläufige Vollzugshilfe zur Umsetzung der ErsatzbaustoffV in Verbindung mit § 10 Abs. 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) Vorläufige Vollzugshilfe Einstufung feste Gemische als nicht wassergefährdend (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 AwSV) 11.12.2023 Achtung! Ersetzt durch Rundschreiben vom 08.04.2025. Anforderungen zum Ende der Abfalleigenschaft von mineralischen Ersatzbaustoffen gemäß § 5 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) nach Inkrafttreten der Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV) Anforderungen zum Ende der Abfalleigenschaft von mineralischen Ersatzbaustoffen 28.11.2023 Positionspapier MWVLW-MKUEM: Zukünftige Entsorgung von teerhaltigem Straßenaufbruch in Rheinland-Pfalz Anschreiben Positionspapier des MWVLW und MKUEM Positionspapier des MWVLW und MKUEM 23.10.2023 LAGA Information „Fragen und Antworten zur Ersatzbaustoffverordnung - Version 2“ Rundschreiben LAGA Information „Fragen und Antworten zur Ersatzbaustoffverordnung - Version 2“ 16.10.2023 LAGA-Mitteilung 39 - Vollzugshilfe zur Umsetzung der Klärschlammverordnung Schreiben des Klimaschutzministeriums vom 16.10.2023 13.09.2023 Einstufung von Lithiumbatterien und -akkumulatoren nach der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) Rundschreiben Li-Batterien vom 13.09.2023 07.09.2023 Verpflichtung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zur getrennten Sammlung von Textilabfällen gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) Rundschreiben Alttextilien vom 07.09.2023 09.08.2023 Zuständigkeiten im Rahmen der Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV) in Rheinland-Pfalz Rundschreiben Zuständigkeitsregelungen EBV 01.05.2023 Merkblatt über die Verwertung von Grüngut über Sammelstellen nach den Vorgaben der Bioabfallverordnung Hintergrundpapier über die Verwertung von Grüngut Merkblatt 2023 Hintergrundpapier 2023 26.01.2023 Richtlinie zur Analyse von Restabfall in Rheinland-Pfalz nach dem Stand der Technik 2022 Sortierrichtlinie-RP 25.01.2023 In-Kraft-Treten der Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV) zum 01.08.2023 Übergangsregelungen vom 01.01.2023 bis zum 01.08.2023 für Rheinland-Pfalz Schreiben des Klimaschutzministeriums vom 25.01.2023 06.08.2020 Ende der Abfalleigenschaft von mineralischen Ersatzbaustoffen nach § 5 KrWG Schreiben des Umweltministeriums vom 14.02.2020 14.01.2020 Getrennte Erfassung von Bioabfällen (Dieses Rundschreiben nimmt inhaltlich das in gleicher Sache ergangene Rundschreiben vom 11. November i.d.F. vom 4. Dezember 2014 auf und erweitert es durch weitere Hinweise. Das frühere Rundschreiben ist damit erledigt.) Merkblatt des Umweltministeriums vom 14.01.2020 16.07.2019 Technische Hinweise der LAGA zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit Schreiben des Umweltministeriums vom 16.07.2019 22.01.2019 Landesausführungsgesetz zum Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen und Änderungen im Landeskreislaufwirtschaftsrecht Schreiben des Umweltministeriums vom 13.12.2018 CDNI-Begriffsbestimmungen 07.07.2017 Vollzug der neuen Abfallbeauftragtenverordnung Schreiben des Umweltministeriums vom 07.07.2017 17.12.2015 Änderung des § 12 Abs. 5 des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes Gesetzesentwurf der Landesregierung Juni 2015 Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 23 „Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“ LAGA-Asbestmerkblatt 2015 23.07.2015 Asbest, Vorsicht Gesundheitsgefahr Infoblatt Asbest - LKA 2015 04.12.2014 Getrennte Kompostierung von Bioabfällen und Eigenkompostierung (Dieses Rundschreiben wurde durch das Rundschreiben vom 14.01.2020 ersetzt.) Rundschreiben Bioabfälle und Eigenkompostierung 23.01.2014 Für die Verwaltungspraxis der Immissionsschutz- behörden des Landes Rheinland-Pfalz bei der Auferlegung von Sicherheitsleistungen zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfallentsorgungsanlagen Leitfaden Sicherheitsleistungen 07.01.2014 Hinweise zum Vollzug der novellierten Bioabfallverordnung (2012); vom MWVLW mit Rundschreiben vom 07.01.2014 zur Vollzugsorientierung eingeführt. Vollzungshinweise zur novellierten Bioabfallverordnung 22.11.2013 Hinweise zum Landeskreislaufwirtschaftsgesetz Hinweis für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Hinweis für Vollzugsbehörden 04.02.2011 Maßnahmen zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Entsorgung von Elektro- und Elektronikschrott Rundschreiben ElektroG 25.02.2010 LUWG-Checkliste Probenahme vom 11.12.2009 E-Mail vom 25.02.2010 LUWG-Checkliste Probenahme vom 11.12.2009 12.10.2009 Schreiben zum Vollzug der Abfallverzeichnisverordnung Belasteter Boden und Bauschutt (ersetzt das Schreiben vom 12.12.2006) MUFV-Schreiben vom 12.10.2009 LUWG-Entscheidungshilfe vom 12.10.2009 01.04.2008 LUWG "Handbuch Entsorgungsplanung für den kommunalen Tief- und Straßenbau in Rheinland-Pfalz", Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz - LUWG, Arbeitskreis Straßenbauabfälle Rheinland-Pfalz veraltet 04.02.2008 Neue rechtliche Entwicklungen im Bereich der Produktverantwortung und Vollzugshinweise Rundschreiben PV 01.05.2007 "Leitfaden für den Umgang mit Boden und ungebundenen/gebundenen Straßenbaustoffen hinsichtlich Verwertung oder Beseitigung" Leitfaden für den Geschäftsbereich des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz, 2. Auflage Leitfaden Boden und Straßenbaustoffe (2.  Auflage) 05.02.2007 MUFV-Schreiben zur Entsorgung von Weinbergspfählen MUFV-Schreiben Weinbergspfähle 26.01.2007 Europäisches Abfallverzeichnis nach AVV vom 10.12.2001 Info_EAK_2007 (Stand: 15.07.2006) 08.01.2007 "LUWG-Merkblatt: Gleisschotter" (Aktualisiert am 10.05.2007)eingeführt mit MUFV-Schreiben vom 22.1.2007 Merkblatt Gleisschotter (vom 08.01.2007, aktualisiert am 10.05.2007) 01.11.2006 "Leitfaden für die Behandlung von Ausbauasphalt und Straßenaufbruch mit teer-/pechtypischen Bestandteilen" Leitfaden für den Geschäftsbereich des Landesbetriebes Straßen und Verkehr (LSV), 2. Auflage, aktualisiert im August 2008Hinweis: Gemäß Schreiben vom 12.12.2006 wurde der Wert für die Unterscheidung gefährlicher / nicht gefährlicher Abfall für PAK von 20 auf 30 mg/kg angehoben. Leitfaden Ausbauasphalt und Straßenaufbruch mit teer-/pechtypischen Bestandteilen (2. Auflage) 18.07.2006 MUFV-Schreiben zur Einführung der Leitlinie "Stabilisierung von Abfällen zur Verwertung auf Deponien über Tage" des LUWG vom 02.06.2006 MUFV-Schreiben vom 18.07.06 und Leitlinie des LUWG vom 02.06.06 "Stabilisierung von Abfällen zur Verwertung auf Deponien über Tage" 16.02.2006 Informationsschreiben zur Entsorgung von teer-/pechhaltigem Straßenaufbruch und Hinweis auf das "Merkblatt zur Verwertung von pechhaltigem Straßenaufbruch in Verkehrsflächen außerhalb des Geschäftsbereiches des Landesbetriebes Straßen und Verkehr" Schreiben vom 16.02.2006 Merkblatt Straßenaufbruch 14.02.2006 und 07.02.2006 Entscheidungsgrundlage und Zuständigkeit für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach Nr. 5 des Anhangs der AltfahrzeugV Rundschreiben AltfahrzeugV 2/3 22.11.2005 Vollzug des ElektroG hinsichtlich der Registrierungspflicht der Hersteller für die Zeit bis zum 31.12.2005 ElektroG - Regiestrierungspflicht 09.11.2005 Vollzug der Altfahrzeugverordnung - Anforderungen an die Demontage von Altfahrzeugen und die Vewertung von ausgebauten Teilen mit Blick auf die Erreichung der Verwertungsquoten ab dem 01.01.2006 Rundschreiben_AltfahrzeugV 1 14.04.2005 Wesentliche Inhalte und das stufenweise Wirksamwerden des neuen "Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten" Elektro- und Elektronikgesetz - ElektroG 13.12.2004 Einstufung der Abfalleigenschaft von Altfahrzeugen AltfzV_Abfalleigenschaft 13.11.2002 Rundschreiben über die Verordnung über die Entsorgung von Altholz vom 13.11.2002 Rundschreiben Altholz 30.09.2002 Gesetz über die Entsorgung von Altfahrzeugen vom 21. Juni 2002 Rundschreiben_Altfahrzeug-Gesetz 30.08.2002 Entsorgung von Brandschutt Info_Brandschutt.pdf

Types: 
Text {
    text_type: Editorial,
}

Origins: /Land/Rheinland-Pfalz/MKUEM

Tags: Mineralischer Ersatzbaustoff ? Textilrecycling ? Klärschlammverbrennung ? Kompost ? POP-Verordnung ? Bioabfallverwertung ? Getrenntsammlung ? Klärschlammverwertung ? Straßenaufbruch ? Grünabfall ? Rheinland-Pfalz ? Altölverbrennung ? Pflanzlicher Abfall ? Klärschlamm ? Abfallverbringung ? Landesplanungsgesetz ? Europäisches Parlament ? Umweltauswirkung ? Verwaltungsvorschrift ? Europäischer Rat ? Verpackungssteuer ? Altbatterie ? Abfallverbrennung ? Akkumulator ? Bauschutt ? Lithium-Batterie ? Altfahrzeugentsorgung ? Abfallverbringungsgesetz ? Stoffstrommanagement ? Abfallentsorgung ? Elektro- und Elektronik-Altgeräte ? Abfallrahmenrichtlinie ? Bioabfallverordnung ? Bauabfall ? Stadtverwaltung ? Gefährlicher Abfall ? Gewerbeabfallverordnung ? WEEE-Richtlinie ? Deponieverordnung ? RoHS-Richtlinie ? EU-Altfahrzeugrichtlinie ? EU-Klärschlammrichtlinie ? Elektro- und Elektronikgerätegesetz ? Abfallverzeichnis-Verordnung ? Kreislaufwirtschaftsgesetz ? Batteriegesetz ? Ersatzbaustoffverordnung ? Restabfall ? Altfahrzeugverordnung ? Deponie ? Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ? Verpackungsgesetz ? EU-Verpackungsrichtlinie ? Gewerbeabfall ? EU-Klimapolitik ? Produktverantwortung ? Kreislaufwirtschaft ? Abfallbeseitigungsgesetz ? Abfallentsorgungsanlage ? Bundesrecht ? Nachweisverordnung ? Klärschlammverordnung ? Alttextilien ? Abfallwirtschaft ? Batterierichtlinie ? Altholzverordnung ? Energie ? Landesrecht ? Abfalleinstufung ? Stand der Technik ? Energiekosten ? Energiesicherheit ? Abfallrecht ? Stadt ? Klimaschutz ? Ressourceneffizienzsteigerung ? Bodenschutz ? Altölverordnung ? Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall ?

Region: Rheinland-Pfalz

Bounding boxes: 6.112354825753291° .. 8.508357430804727° x 48.96657144570952° .. 50.94233509201494°

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