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Informationsdienst Naturschutz Niedersachsen 2/2015: Beiträge zur Eingriffsregelung VI

Description: Informationsdienst Naturschutz Niedersachsen 2/2015 Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz Beiträge zur Eingriffsregelung VI Flächen- + Maßnahmenbevorratung • Bodenschutz • Umwandlung Dauergrünland • Produktionsintegrierte Kompensation • Ökolandbau als Kompensation • WRRL + Eingriffsregelung • Kompensationsverzeichnis • Maßnahmenkontrolle • Gleitschirme • Gebäudesanierung Inhalt VorwortS. 51 BREUER, W. & E. BIERHALS: Hinweise für die Bevorratung von Flächen und Maßnahmen zur Kompensation von EingriffsfolgenS. 52 BREUER, W.: Der Schutz des Bodens in der EingriffsregelungS. 63 BREUER, W.: Grünlandumbruch und EingriffsregelungS. 72 BREUER, W.: Produktionsintegrierte Kompensation und der Anspruch der EingriffsregelungS. 77 BREUER, W., S. DREESMANN, B. FRIEBEN, E. MEYERHOFF & M. WEYER: Umweltleistungen des ökologischen Landbaus und ihre Anrechenbarkeit als Kompensations- leistung im Rahmen der EingriffsregelungS. 84 BREUER, W.: Das Verhältnis von Wasserrahmenrichtlinie und Eingriffsregelung – rechtliche und praktische AspekteS. 94 BREUER, W.: Hinweise zu Aufbau und Führung des Kompensationsverzeichnisses unterer NaturschutzbehördenS. 100 SIEMERS, D.: Kontrolle von im Rahmen der Eingriffsregelung festgesetzten Kompensationsmaßnahmen S. 105 BREUER, W.: Anforderungen des Naturschutzes und der Landschaftspflege an den Flugsport mit motorisierten Gleitschirmen S. 107 BREUER, W.: Artenschutz und energetische Gebäudesanierung S. 112 50 Inform.d. Naturschutz Niedersachs. 2/2015 Vorwort Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung hat mit dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und dem Niedersächsischen Ausführungsgesetz zu diesem Gesetz (NAGBNatSchG) eine in Teilen neue Akzentuierung er- fahren. Das betrifft insbesondere die Inhaltsbestimmung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Beide Gesetze sind seit 01. März 2010 in Kraft. Der vorliegende Informationsdienst nimmt auf diese Änderungen Bezug und bietet Anwendungshilfen zu einzelnen Handlungsfeldern der Eingriffsregelung. Das Spektrum der Beiträge reicht von der Bevorratung von Flächen und Maßnahmen zur Kompensation von Ein- griffsfolgen bis hin zu den Kontrollen der tatsächlich festgelegten Kompensationsmaßnahmen. Anwendungs- hilfen, die die Praxis unterstützen und zu einem Vollzug der gesetzlichen Kompensationspflichten der Eingriffsre- gelung beitragen sollen. Die Beiträge ergänzen die Arbeitshilfen, die von oder im Zusammenwirken mit der niedersächsischen Landes- naturschutzverwaltung seit 1994 erschienen sind. Die vor 2010 erschienenen Arbeitshilfen berücksichtigen zwar nicht in jedem Fall die in der Eingriffsregelung eingetretenen rechtlichen Änderungen. Aber auch diese Arbeitshilfen bleiben grundsätzlich anwendbar, sodass in praktisch-methodischer Hinsicht keine grundlegenden Änderungen der Arbeitshilfen notwendig sind. Eine Übersicht über die Arbeitshilfen finden Sie unter www.nlwkn.niedersachsen.de/naturschutz/38680.html. Wenngleich seit Langem vor allem die gemeinschafts- rechtlich verpflichtende Sicherung der Natura 2000-Ge- biete im Fokus des Naturschutzhandelns steht, hat die Eingriffsregelung nicht an Bedeutung verloren. Eine Her- ausforderung ist sie auch weiterhin für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – nicht nur für die Zulassung des einzel- nen Eingriffs, sondern auch im nationalen Maßstab. So wurde die Eingriffsregelung zum Gegenstand der Koalitionsverträge gleich zweier Bundesregierungen: ■ 2009 wollten die Koalitionäre „den Bundesländern die Kompetenz geben, beim Ausgleich von Eingriffen in die Natur das Ersatzgeld anderen Kompensationsmaß- nahmen gleichzustellen.“ Erreicht wurde dieses um- strittene Ziel nicht; die Vereinbarung trug aber dazu bei, dass die Landesnaturschutzverwaltung manches zur Eingriffsregelung nicht veröffentlichen konnte (was im vorliegenden Informationsdienst nachgeholt wird). ■ Im Vertrag von 2013 der amtierenden Bundesregie- rung streben die Koalitionäre „den unverzüglichen Erlass einer Bundeskompensationsverordnung an“, um – wie es im Koalitionsvertrag heißt – „den Verlust landwirtschaftlicher Nutzflächen (Anmerkung des Verfassers: für Kompensationsmaßnahmen) weitestge- hend zu vermeiden“. Ob es zum Erlass einer solchen Verordnung kommt, bleibt abzuwarten. § 6 Abs. 2 NAGBNatSchG schließt die Anwendung einer solchen Verordnung in Niedersachsen aus. In jedem Fall wird die Eingriffsregelung im nächsten Jahr in Deutschland 40, in Niedersachsen 35 Jahre alt. Grund genug, das Ereignis mit dem vorliegenden Informations- dienst vorzubereiten. Wilhelm Breuer Inform.d. Naturschutz Niedersachs. 2/2015 51

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Tags: Landschaftspflege ? Niedersachsen ? Bundesnaturschutzgesetz ? Eingriff in Natur und Landschaft ? Eingriffsregelung ? Luftsport ? Grünlandumbruch ? Deutschland ? Bundeskompensationsverordnung ? Umweltleistung ? Wasserrahmenrichtlinie ? Energetische Gebäudesanierung ? Artenschutz ? Bodenschutz ? Ökologischer Landbau ? Naturschutzverwaltung ? Gebäudesanierung ? Dauergrünland ? Vertrag ? Wasserwirtschaft ? Naturschutz ? Landwirtschaftliche Fläche ?

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