Description: Die Studie gibt Antworten auf eine Vielzahl von Detailfragen zum Genehmigungsregime für Tätigkeiten in der Antarktis. Zusammengefasst ergibt sich dabei, dass die Genehmigungspraxis des Umweltbundesamtes sowohl den Vorgaben des Umweltschutzprotokolls zum Antarktisvertrag als auch den darüber teilweise noch hinausgehenden Regelungen des Ausführungsgesetzes entspricht. Verfahren und Ergebnisse dieser Genehmigungspraxis entsprechen den Maßgaben des Vorsorgeprinzips, dass in den Regelungen zum antarktischen Umweltschutz verankert ist. Das Vorsorgeprinzip eröffnet der Genehmigungsbehörde einen weiten Einschätzungs- und Beurteilungsspielraum, der gerichtlich nur begrenzt überprüfbar ist. Dies gilt auch in den Fällen, in denen die Genehmigungsbehörde Tätigkeiten Grenzen setzt, die - wie die wissenschaftliche Forschung - ihrerseits durch das Rechtsregime des Antarktisvertrages und durch verfassungsrechtliche Vorgaben besonders privilegiert werden.
Global identifier:
Doi(
"10.60810/openumwelt-6003",
)
Origin: /Bund/UBA/openUMWELT
Tags: Genehmigungsbehörde ? Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag ? Antarktis-Vertrag ? Antarktis ? Studie ? Schutz der Antarktis ? Internationale Umweltpolitik ? Forschung ? Rechtsgutachten ? Vorsorgeprinzip ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Issued: 2013-01-01
Time ranges: 2013-01-01 - 2013-01-01
Accessed 1 times.