Description: Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 573/06 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 573/06 Magdeburg, den 28. November 2006 Kabinett tagte in Wernigerode Die Landesregierung ist heute zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Wernigerode zusammengekommen. Unter Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer wurden neben allgemeinen auch regionalspezifische Themen wie Infrastrukturmaßnahmen, die soziale und kulturelle Förderung sowie die Schulentwicklung in Wernigerode und dem Landkreis beraten. Wirtschaft Der Landkreis Wernigerode ist stark industriell und touristisch geprägt. Die touristische Attraktivität steigt seit Jahren kontinuierlich. Die Lage im Bereich Bergbau und Verarbeitendes Gewerbe ist stabil. Der Auslandsumsatz wurde 2005 um über 32 Prozent gesteigert. Industrieller Wachstumskern ist mit 717 Millionen Euro Umsatz (2005) die Branche Metallerzeugung und ¿bearbeitung. Hier wurde von 2004 zu 2005 ein Umsatzplus von 117 Millionen Euro erzielt, das entspricht fast 20 Prozent Steigerung und stellt über 50 Prozent des Gesamtindustrieumsatzes des Landkreises dar. Ca. 1.400 Menschen seit hier seit Jahren dauerhaft beschäftigt. Mit 10,8 Prozent im Oktober 2006 hat der Landkreis Wernigerode die geringste Arbeitslosenquote in Sachsen-Anhalt. Gegenüber dem Vorjahresmonat gab es eine Senkung um 2,7 Prozentpunkte. Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Ost (GA) wurden in der Investitionsförderung bis zum 30. September 2006 im Landkreis insgesamt 610 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von 1.5 Milliarden Euro mit 451 Millionen Euro bezuschusst. Damit konnten 6.156 Arbeitsplätze neu geschaffen und 9.637 gesichert werden. Dazu kommen 13,6 Millionen Euro Fördermittel für Forschung, Entwicklung und Innovation in 35 Unternehmen vor allem im Bereich Maschinen- und Anlagenbau (5,7 Prozent der Gesamtförderung 1991 bis 2006). Im Tourismusbereich stellt der Landkreis Wernigerode mit 1,22 Millionen Übernachtung im Jahr 2005 rund ein Fünftel aller touristischen Übernachtungen in Sachsen-Anhalt ¿ Tendenz steigend. Im 1. Halbjahr 2006 wurden gegenüber dem Vorjahr sogar 21,6 Prozent mehr Übernachtungen im Landkreis Wernigerode gebucht. Seit 1991 sind 266 touristische Vorhaben im Landkreis Wernigerode mit insgesamt 161,5 Millionen Euro gefördert worden. Stadtumbau/ Verkehr Die städtebauliche Entwicklung im Landkreis Wernigerode ist in den Jahren 2002 bis 2005 mit insgesamt rund 18,4 Millionen Euro unterstützt worden. Davon entfielen fast 10,6 Millionen Euro auf die Förderung von Vorhaben in der Kreisstadt. Die restlichen Gelder verteilen sich auf die Kommunen Blankenburg, Ilsenburg, Derenburg, Benneckenstein, Elbingerode und Hasselfelde. Wernigerode gehört zu den 43 Städten im Land, die in das Förderprogramm "Stadtumbau Ost¿ eingebunden sind. Bis zum Jahr 2010 ist hier der Abriss von gut 1.800 dauerhaft leer stehenden Wohnungen vorgesehen. In den Jahren 2002 bis 2005 sind rund 120 Wohnungen zurückgebaut worden; die Förderung hierfür betrug rund 420.000 Euro. Für Aufwertungsmaßnahmen wurden im gleichen Zeitraum mehr als 835.000 Euro bewilligt. Schwerpunkte bei der verkehrlichen Entwicklung in der Nordharzregion sind die Fortführung des Neubaus der Bundesstraße B6n sowie die Ertüchtigung der Eisenbahnstrecke Halberstadt-Vienenburg (Niedersachsen) für den Einsatz so genannter Neigezugtechnik mit einer Geschwindigkeit von bis zu 160 km/h. Hierfür sind Investitionen von rund 100 Millionen Euro vorgesehen. Die Maßnahme wurde im Frühjahr dieses Jahres mit dem Umbau im Bahnhof Halberstadt begonnen. Kultur und Bildung Im Haushaltsjahr 2006 wurden für Kunst und Kultur in der Stadt und im Landkreis Wernigerode insgesamt 740.739 Euro an Landesmitteln bewilligt. Gefördert wurde damit unter anderem das Kloster Drübeck. Ebenso unterstützte das Land die Sanierung des Austbergturms, eines mittelalterlichen Wehrturms, die Rekonstruktion der Klosterkirche des Klosters Ilsenburg, die Sanierung der St. Trinitatiskirche in Derenburg und Erhaltungsarbeiten am Schloss Wernigerode. Der Landkreis Wernigerode hält im Schuljahr 2006/07 19 Grundschulen, 6 Sekundarschulen, 4 Gymnasien, 5 Förderschulen und eine Berufsbildende Schule vor. Darüber hinaus bestehen als Einrichtungen in freier Trägerschaft die Freie Grundschule Wernigerode, die Grundschule ¿Am Kirchplatz¿ in Veckenstedt, das Landschulheim Veckenstedt (Sekundarschule) und die Staatlich genehmigte Ersatzschule ¿ Landschulheim Veckenstedt ¿ Gymnasium. Zum 31.7.2007 sind derzeit laut Schulentwicklungsplan keine Schulschließungen vorgesehen bzw. durch den Kreistag beschlossen. Im Gespräch ist eine Fusion des ¿Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums¿ mit dem Landesmusikgymnasium Wernigerode ab dem Schuljahr 2007/08. Der Kreistag hat den Landrat des Landkreises Wernigerode Anfang November 2006 beauftragt, mit dem Kultusministerium entsprechende Verhandlungen zur Übernahme der Trägerschaft und der oben beschriebenen Zusammenführung aufzunehmen. In Umsetzung des Ganztagsschulprogramms des Bundes hat der Landkreis Wernigerode für den Umbau und die Renovierung der Sekundarschule ¿August-Bebel¿ in Blankenburg und der Sekundarschule ¿Burgbreite¿ in Wernigerode Mittel in Höhe von 4,27 Mio. Euro erhalten. Bis zum Jahr 2008 werden durch den Einsatz der Fördermittel ca. 654 Ganztagsplätze neu geschaffen. Soziales Das Land wird sich an den Kosten für die Sanierung und Modernisierung der integrativen Kindertagesstätte "Am Regenstein" in Blankenburg beteiligen, wurde im Rahmen der Kabinettssitzung bekannt. Derzeit laufen die letzten Detailabstimmungen mit dem Landesjugendamt. Das Land stellt eine Landesförderung von rund 1,17 Millionen Euro in Aussicht. Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich auf gut zwei Millionen Euro. Die Kindertagesstätte "Am Regenstein" wurde 1983 in Betrieb genommen. Mit der Modernisierung wird sich die Zahl der Plätze von 135 auf 160 erhöhen. Unter den betreuten Kindern sind 50 im Alter unter drei Jahren. 20 von ihnen sind behindert. Im Landkreis Wernigerode gibt es 62 Kindertageseinrichtungen, in denen knapp 4.300 Mädchen und Jungen betreut werden. Davon besuchen knapp 1.000 Kinder die Krippe, 2.200 Mädchen und Jungen sind im Kindergartenalter. Rund 1.150 Schulkinder besuchen den Hort. 135 Kinder sind behindert. Landwirtschaft, Dorferneuerung, Umwelt Ein besonderer Erfolg für die Stadt, die Region und das Land war die Landesgartenschau 2006 in Wernigerode unter dem Motto ¿Harzblicke erleben¿. Mit 650.000 Besuchern in der Zeit vom 15. April bis zum 8. Oktober 2006 wurden die Erwartungen übertroffen. Im Rahmen der Dorferneuerung wurden im Landkreis Wernigerode bislang 25 Orte gefördert. Davon sind derzeit noch die beiden Orte Tanne und Trautenstein im Programm. Seit 2002 wurden damit für 214 Maßnahmen 8,18 Mio. Euro bewilligt. Die Gesamtinvestitionssumme beträgt 14,37 Mio. Euro. 18 Kilometer Wege wurden 2006 mit einem Kostenumfang von 1,5 Mio. Euro ausgebaut. 20 Unternehmen wurden im Bereich der einzelbetrieblichen Investitionsförderung im Förderzeitraum 2002 bis 2006 mit insgesamt 4,4 Mio. Euro aus Mitteln der EU, des Bundes und des Landes bezuschusst. Im Bereich der Ernährungswirtschaft ist die Investition eines Unternehmens in Höhe von 1,1 Mio. Euro mit 368.015 Euro durch Fördermittel unterstützt worden. In den letzten Jahren konnten wesentliche Verbesserungen bei der Abwasserentsorgung erzielt werden. Bis 2005 erhielten die Verbände im Harzer Raum dafür über 67 Mio. Euro als Investitionszuschüsse, als Sanierungshilfe oder zur Teilentschuldung der Verbände. Wegen der besonderen Problemlage im Harz unterstützt das Land im Rahmen seiner Möglichkeiten auch weiterhin Maßnahmen zur Trinkwasserversorgung. 2006 wurden Investitionen in Wasserversorgungsanlagen mit fast 500.000 Euro vom Land gefördert. Für Maßnahmen im Rahmen der Altlastenfreistellung in der Stadt und im Landkreis Wernigerode hat das Land Sachsen-Anhalt seit 2000 bisher insgesamt mehr als 8,8 Mio. Euro aufgewandt. Für das Haushaltsjahr 2007 sind weitere 2,5 Mio. Euro eingeplant. Die Landesanstalt für Altlastenfreistellung (LAF) begleitet bei der Umgestaltung des Walzwerkes bzw. der ehemaligen Kupferhütte in llsenburg Boden- und Grundwassersanierungsmaßnahmen. Bisher refinanzierte sie für das Walzwerk Ilsenburg Maßnahmen in Höhe von 2,1 Mio. Euro. Für das Gelände der ehemaligen Kupferhütte wurden in den Jahren 2000 bis 2006 ca. 3,0 Mio. Euro für Maßnahmen der Altlastensanierung bereitgestellt. Bis 2010 sind weitere 7,5 Mio. Euro für die Gefahrenabwehr zum Schutz von Boden, Grundwasser und Luft zu refinanzieren. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
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Region: Magdeburg
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Language: Deutsch
Issued: 2006-11-28
Time ranges: 2006-11-28 - 2006-11-28
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