Description: Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 047/11 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 047/11 Magdeburg, den 19. Januar 2011 Staatsminister Robra: ¿Föderalismus ist ein Grundsatz, der an Werte gebunden ist¿ ¿Der Föderalismus ist mehr als nur ein formelles staatsrechtliches Prinzip, er ist vor allem ein wertegebundener freiheitlicher Grundsatz. Politische Freiheit in Deutschland ist ohne Ländervielfalt nicht denkbar. Demokratische Werte werden am ehesten in einer föderativen Ordnung verwirklicht. Die Zerstörung föderaler Strukturen war in Deutschland immer der erste Schritt in die Diktatur.¿ Das sagte der Chef der Staatskanzlei, Staats- und Europaminister Rainer Robra heute in Magdeburg. Dort sprach er auf Einladung der Prodekanin Prof. Dr. Ilona Wuschig vor Studentinnen und Studenten der Hochschule Magdeburg-Stendal über das Thema ¿Föderalismus ¿ was bringen heute noch Länder?¿ ¿Föderalismus bedeutet Vielfalt in der Einheit. Vielfalt ist eine der Bedingungen der Möglichkeit von Freiheit. Was eine Gemeinde oder eine Stadt selbst leisten und entscheiden kann, muss vom Gemeinde- oder Stadtrat auch selbst entschieden werden, was ein Landtag selbst und ohne Einmischung des Bundes regeln kann, das muss er auch selbst regeln können.¿ ¿Natürlich sind¿, so Robra, ¿nicht alle Gegensätze zwischen Bund und Ländern auflösbar. Und es wird immer relativ schwächere Länder geben, die auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Aber Länderfusionen werden dieses Problem nicht lösen können.¿ Gerade die von Sachsen-Anhalt vorzeitig eingeführte Schuldenbremse ¿ist ein gutes Beispiel für die Chancen und Handlungsspielräume, die der Föderalismus den Ländern bietet¿, betonte der Staatsminister. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
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Tags: Magdeburg ? Sachsen-Anhalt ? Föderalismus ? Pressemitteilung ?
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Language: Deutsch
Issued: 2011-01-19
Time ranges: 2011-01-19 - 2011-01-19
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