Description: Vermerk ProjektGewässerentwicklungskonzept „Weiße Elster“ (GEK) Thema Datum Zeit: Ort: Teilnehmer:1. Projektarbeitsgruppen-Sitzung (PAG) 20.01.2015 10.00 Uhr -11.45 Uhr Ratssaal der Gemeinde Schkopau vgl. Anlage 1: Teilnehmerliste Tagesordnung Top 1: Organisatorisches, Lars Appelt, LGSA Top 2: Begrüßung, Ulrike Hursie, MLU Top 3: Einführung in die Thematik Gewässerentwicklungskonzept, Karl-Heinz Jährling, LHW Top 4: Vorstellung Untersuchungsraum und nächste Bearbeitungsschritte, Jan Kretzschmar, Björnsen Beratende Ingenieure Erfurt GmbH Top 5: Diskussion und Festlegungen Top 1: Organisatorisches Herr Appelt, LGSA benennt im Überblick die Aufgaben der Landgesellschaft, die geplanten PAG-Termine und Zeitablauf des GEK. Im Weiteren wird auf die Website zum GEK hingewiesen, wo künftig Arbeitsentwürfe/Zwischenstände zum GEK oder die Protokolle der PAG-Sitzungen zum Download zur Verfügung stehen. Anlage 2 Top 2: Begrüßung Frau Hursie, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt begrüßt die PAG-Teilnehmer und gibt einen kurzen Überblick zum Umsetzungsstand der EG-Wasserrahmenrichtlinie in Sachsen- Anhalt. Sie weist darauf hin, dass die Entwürfe für die Maßnahmepläne unter der in der Präsentation aufgeführten Internetseite zur Verfügung stehen. Die Anhörung ist am 22.06.2015, die Veröffentlichung erfolgt am 22.12.2015. Sie macht auch noch mal ganz deutlich, dass die GEKs keine rechtliche Verbindlichkeit haben. vgl. Anlage 3 Top 3: Einführung in die Thematik Gewässerentwicklungskonzept Herr Jährling, LHW erläutert die Ziele und Anforderungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie sowie des „Instruments“ Gewässerentwicklungskonzept. Anspruch an das GEK ist die Identifizierung und Entwicklung praktischer Maßnahmen sowie die Schaffung von Planungssicherheit für alle beteiligten. Dazu ist es erforderlich, dass alle beteiligten Akteure ihre Kenntnisse und Argumente in den Planungsprozess einbringen. vgl. Anlage 4 Anmerkung zum Vortrag: Herr Kuhlbrodt, BUND: macht auf gegensätzliche Meinungen unter den Akteuren vor Ort zur Totholzproblematik vor allem im Hochwasserfall aufmerksam. Totholz sei zwar ökologisch unstrittig wichtig, sollte aber keine Gefahr als Hindernis für Brücken darstellen. Seite 1 von 3 Herr Jährling, LHW führt dazu aus, dass eine Generalentscheidung zum Totholzeinsatz nicht getroffen werden kann, sondern immer von einer Einzelfallentscheidung auszugehen ist. Top 4: Vorstellung Untersuchungsraum und nächste Bearbeitungsschritte Herr Kretzschmar stellt das Unternehmen Björnsen Beratende Ingenieure Erfurt GmbH vor. Es wird der für die Untersuchung zur Verfügung stehende Datenbestand, die Ausgangssituation der Fließgewässer und des Untersuchungsraumes sowie die weitere Vorgehensweise erläutert. Die Grundlagendatenermittlung ist bereits abgeschlossen, ebenfalls liegen detaillierte Bestandsdaten zu den Querbauwerken sowie die Flächennutzung im Gebiet vor. Er äußert einen länderübergreifenden Abstimmungsbedarf hinsichtlich Maßnahmenplanungen insbesondere an der Weißen Elster. Eine Abstimmung mit UHV Weiße Elster und dem LHW Halle (LHW 3.1 Sachbereich Ingenieurbiologie / Ökohydraulik) erfolgte bereits, demnächst stehen Gespräche mit der Unteren Wasserbehörde an. vgl. Anlage 5 Top 5: Diskussion und Festlegungen Thematik Hochwasserschutz Frau Hartung (Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst) bittet darum, stärker in Planungsprozesse im Bereich der Weißen Elster einbezogen zu werden. Sie äußert ihre Bedenken, dass Hochwasserschutz eine zu geringe Rolle in diesem Prozess spiele. Die Kommune ist in großer Sorge, wie sich die Baumaßnahmen zum Hochwasserschutz auf Thüringer Seite auf die Kommune auswirken werden. Sie bittet darum, dass diesbezüglich ein Kontakt hergestellt wird. Herr Jährling, LHW macht deutlich, dass Hochwasserschutz nicht unter den Tisch fallen soll, aber nicht vorrangiges Thema der GEKS ist. Dazu gibt es andere Instrumente (Hochwasserschutzkonzeptionen, Hochwasserrisikomanagementpläne, etc.). Länder- übergreifende Absprachen existieren z. B. in der Flussgemeinschaft Elbe. Frau Hursie, MLU ergänzt, dass die Erarbeitung des GEK transparent erfolgt und Kommunen nicht außen vor gelassen werden. Die Kritikpunkte zur länderübergreifenden Tätigkeit gibt sie an ihre Fachkollegen weiter. Herr Kretzschmar verweist auf den konzeptionellen Charakter des GEK, wo zunächst vor allem aus fachplanerischer Sicht Gewässerentwicklungsmaßnahmen identifiziert werden sollen. Bei Vorliegen konkreter Maßnahmen sind Kommunen einzubeziehen. Herr Dittrich (Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie) erläutert die Aktivitäten bzw. den Stand zum Hochwasserschutz und zur Gewässerentwicklung auf Thüringer Seite. Bei Maßnahmen zum Hochwasserschutz ist primär die Ertüchtigung bestehender Deichanlagen sowie auch Maßnahmen zur Schaffung von Retentionsräumen vorgesehen. Herr Kuhlbrodt (BUND) hinterfragt, warum Hochwasserschutz eine so untergeordnete Rolle im GEK-Prozess spielt. Er erachtet länderübergreifende Aktivitäten für dringend erforderlich. Er beabsichtigt, Herrn Kretschmar zur nächsten Runde des länderübergreifenden Aktionsbündnisses einzuladen. Er bemängelt, dass aus seiner Sicht unkoordinierte Handeln zum Hochwasserschutz der Länder (Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) in der Vergangenheit. Herr Kretzschmar, Björnsen Beratende Ingenieure Erfurt GmbH macht auf die vom LHW in Auftrag gegebene Studie „Potenzielle Standorte für Hochwasserpolder und Deichrück- verlegungen an den Gewässern Elbe, Mulde, Saale und Weiße Elster“ aufmerksam. Seite 2 von 3 Auswahl der Fließgewässer im GEK Frau Klenke, UHV Weiße Elster fragt an, warum gerade die dargestellten Gewässer in ein GEK einbezogen werden und nicht z.B. der Große Schnauder. Herr Jährling, LHW erläutert, dass der Große Schnauder ein separates GEK erhalten wird. Der Zeitpunkt der Erstellung ist von der Bereitstellung von Landes-/EU-Mittel abhängig. Die Auswahl der zu untersuchenden Gewässer erfolgte anhand einer fachlichen Prioritätensetzung. Er ermutigt sie jedoch, auch Maßnahmen zur ökologischen Durchgängigkeit an den Gewässern 2. Ordnung, welche nicht Gegenstand des GEK sind, über das ELER-Programm zu beantragen. Herr Hammer, Stadt Leipzig macht auf ein Projekt des LfULG Dresden zum Großen Schnauder auf sächsischer Seite aufmerksam. Im Weiteren wird auf das Projekt „Lebendige Luppe“, verwiesen. Die Planung kann bei der Landesdirektion Sachsen angefordert werden. Organisation der PAG Herr Hammer, Stadt Leipzig bittet um Einbeziehung der LMBV und der Mibrag in die PAG. Ansprechpartner hierzu werden der LGSA benannt und künftig in den Beteiligungsprozess durch diese einbezogen. Frau Künast, LVwA schlägt als Mitglied der länderübergreifenden Arbeitsgruppe „Weiße Elster“ im Weiteren die Einbeziehung der Landesdirektion Sachsen in die PAG vor. Ein Ansprechpartner wird der LGSA benannt. Herr Appelt, LGSA bittet um Zustimmung, künftig die Verteilung der Einladungen und Dokumente per E-mail vornehmen zu können. Das wird vom Teilnehmerkreis einstimmig angenommen. Hinweise und Änderungen zum Vermerk sind bis zum 10.02.2015 an den Verfasser mitzuteilen. Aufgestellt durch: Cornelia Deimer und Lars Appelt, am 20.01.2015 Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH (E-Mail: appelt.L@lgsa.de) Anlagen: Anlage 1: Teilnehmerliste Anlage 2: Präsentation „Organisatorisches“, Lars Appelt, LGSA Anlage 3: Präsentation „Begrüßung und Einleitung“, Ulrike Hursie, MLU Anlage 4: Präsentation „Einführung in die Thematik Gewässerentwicklungskonzept“, Karl-Heinz Jährling, LHW Anlage 5: Präsentation „Vorstellung Untersuchungsraum und nächste Bearbeitungsschritte“, Jan Kretzschmar, Björnsen Beratende Ingenieure Erfurt GmbH Seite 3 von 3
Origin: /Land/Sachsen-Anhalt/LHW
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Language: Deutsch
Issued: 2017-04-05
Modified: 2017-04-05
Time ranges: 2017-04-05 - 2017-04-05
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