Description: Umgang mit den Herausforderungen der Energiekrise an Schulen (Beschluss der KMK vom 01.09.2022) Die gesellschaftliche Bedeutung von Schulen hat sich in der Phase der Corona-Pan- demie nochmals nachdrücklich gezeigt. Die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder sind sich mit Pädagoginnen und Pädagogen, Psychologinnen und Psycho- logen wie auch Kinder- und Jugendmedizinerinnen und -medizinern einig, dass der Präsenzunterricht in Schulen eine überragende Bedeutung für den Bildungserfolg der Kinder und Jugendlichen hat und für die Persönlichkeitsentwicklung der Schülerinnen und Schüler unverzichtbar ist. 1. Schulen sind als grundlegend sozialer Dienst sogenannte geschützte Kunden im Sinne der Verordnung (EU) 2017/1938 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 994/2010. Schulen als Orte des Präsenzlernens und als unverzichtbarer Raum der sozialen Interaktion müssen daher auch mit Blick auf die Entscheidung des Bundesver- fassungsgerichts vom 19.11.2021 wie andere Kritische Infrastrukturen (KRITIS) mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen einen besonderen Schutz genießen. Das gilt insbesondere dann, wenn es als Reaktion auf eine energetische Notsituation darum gehen sollte, Maßnahmen zu identifizieren, mit denen in öffentlichen oder als solche geltenden Gebäuden bisherige Versor- gungsstandards abgesenkt werden. Die mit der Pandemie verbundenen Schulschließungen haben gezeigt, welchen überragenden Wert Schule nicht nur als Ort der Wissensvermittlung, sondern noch viel mehr als Raum der Sozialisation, des gemeinsamen Erlebens und Ler- nens sowie der Vorbereitung aller Kinder und Jugendlichen auf ein selbstbe- stimmtes und verantwortungsbewusstes Leben hat. Der Anteil an Kindern und Jugendlichen, die ernstzunehmende Lernrückstände in wichtigen Kompetenzen aufweisen, ist besorgniserregend angestiegen. Außerdem ist eine Zunahme psy- chischer Belastungen zu verzeichnen. Schulen haben auch eine stabilisierende Bedeutung für die Gesellschaft. Störun- gen im Schulbetrieb haben – wie die Coronapandemie gezeigt hat – regelmäßig beträchtliche negative Folgewirkungen auf das gesellschaftliche Leben insge- samt. SEKRETARIAT DER KULTUSMINISTERKONFERENZ BERLIN · Taubenstraße 10 · 10117 Berlin · Postfach 11 03 42 · 10833 Berlin · Telefon +49 30 25418-499 BONN · Graurheindorfer Straße 157 · 53117 Bonn · Postfach 22 40 · 53012 Bonn · Telefon +49 228 501-0 Seite 2 Die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder bekräftigen daher, dass die Gewährleistung des Präsenzbetriebs in Schulen auch in Phasen einer kriti- schen Energieversorgung oberste Priorität hat. Kontinuität im Schulbetrieb ist für die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen und damit für die Zukunft unserer Gesellschaft von überragender Bedeutung. 2. Vor dem Hintergrund großer Herausforderungen bei der Energieversorgung prü- fen und ergreifen die Schulträger in enger Abstimmung mit den Schulen vor Ort Möglichkeiten zur Einsparung von Heizenergie und Elektrizität unter Sicherstel- lung der Durchführung des Unterrichts. Dabei greifen die Schulträger und Schul- gemeinschaften bereits auf ihre Erfahrungen zum Energiesparen aus Projekten und Maßnahmen zur Energieeinsparung zurück. Bei allen Maßnahmen des sparsamen Umgangs mit Energie bleiben die jeweili- gen Regeln und Vorgaben des Arbeitsschutzes gültig. Die Kultusministerinnen und Kultusminister teilen deshalb die Einschätzung der Bundesregierung, dass die Schulen in der „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurz- fristig wirksame Maßnahmen“ von der Verpflichtung ausgenommen sind, be- stimmte Höchstwerte für Raumtemperaturen einzuhalten. Maßnahmen der effizienten Energienutzung und des Infektionsschutzes sollen dabei in Einklang gebracht werden. Insbesondere unter medizinischen und ener- getischen Gesichtspunkten kommt dem regelmäßigen Lüften von Räumen eine besondere Bedeutung zu.1 3. Im Rahmen ihres Bildungsauftrags vermittelt die Schule Kenntnisse gesellschaft- licher, wirtschaftlicher und historischer Zusammenhänge, schafft Verständnis für Natur und Umwelt und weckt die Bereitschaft, an der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und einem sparsamen Umgang mit den Ressourcen der Erde mitzuwirken. Dabei kann an das Engagement junger Menschen in den Themen- bereichen Umwelt- und Klimaschutz sowie Energiesparen angeknüpft werden. Insbesondere die Themen Energiesparen und Wassersparen sind zudem durch zahlreiche Initiativen und Wettbewerbe an den Schulen bereits seit Jahren sehr präsent und werden erfolgreich umgesetzt. Indem es sich Lehrkräfte gemeinsam mit Schülerinnen, Schülern und Erzie- hungsberechtigten sowie der gesamten Schulgemeinschaft auch weiterhin zur Aufgabe machen, für Fragen des ressourcenschonenden Umgangs mit Energie und Wasser zu sensibilisieren, leistet Schule einen wesentlichen Beitrag zur Er- reichung der Einsparziele. 1 https://www.umweltbundesamt.de/richtig-lueften-in-schulen#warum-ist-ein-regelmassiger-luftaustausch-in- klassenzimmern-grundsatzlich-wichtig-und-in-der-pandemie-umso-mehr
Origin: /Land/Sachsen-Anhalt/MWU
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Language: Deutsch
Issued: 2022-09-01
Modified: 2022-09-01
Time ranges: 2022-09-01 - 2022-09-01
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