Description: A) Problemstellung: Die Bundesrepublik Deutschland ist durch die Ratifikation des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe Vertragspartei dieses völkerrechtlichen Vertrags. Hieraus erwachsen Verpflichtungen zur Umsetzung der im Vertragstext niedergelegten Verpflichtungen: Eine dieser Aufgaben ist die Verpflichtung (Artikel 5) zur Erstellung eines nationalen Durchführungsplans (National Implemantation Plan - NIP) bis zum Mai 2006. In einem solchen Plan sollen Strategien zur weiteren nationalen Ausgestaltung der Inhalte des Vertrags ausgearbeitet werden. Wichtige Verpflichtungen des Übereinkommens - wie das Verbot der Herstellung und Verwendung von bereits identifizierten POPs - sind in Deutschland/EU bereits erfüllt. Es bestehen aber eine Reihe weiterer, weniger konkret formulierter Verpflichtungen, unter anderem die Forderung nach weiterer kontinuierlicher Minimierung der Freisetzung unbeabsichtigt gebildeter POPs (z.B. Dioxine), umweltgerechte Entsorgung POP-haltiger Abfälle, Sanierung von POP-Altlasten und das Monitoring von POP-Substanzen. B) Ziel und Handlungsbedarf (BMU; ggf. auch BfS, BfN oder UBA): Ziel des Vorhabens ist die Überprüfung der rechtlichen und technischen Umsetzung der einzelnen Verpflichtungen des Übereinkommens unter den spezifischen nationalen Gegebenheiten Deutschlands. Basierend auf dieser Analyse sind Vorschlägen für Strategien zur weiteren Entwicklung abzuleiten, einschließlich kritischer Analyse der technischen, politischen und rechtlichen Realisierungsmöglichkeiten, sowie der jeweils erforderlichen Ressourcen.
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Origins: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Dioxin ? Abfallbeseitigung ? Abfallvermeidung ? Altlast ? Rechtsangleichung ? Bundesrepublik Deutschland ? Schadstoffemission ? Umweltbundesamt ? Völkerrecht ? Altlastensanierung ? Emissionsminderung ? Monitoring ? Europäische Union ? Stockholmer Konvention ? Europa ? Umweltverwaltung ? Internationales Übereinkommen ? Persistenz ? Ressource ? Umweltpolitik ? Umweltrecht ? Vertrag ? Freiwerdung [Organismen] ? Kontinuierliches Verfahren ? National-Implementation-Plan (NIP) ? POPs [Persistente organische Schadstoffe] ? Produktionsverbot ?
Region: Baden-Württemberg
Bounding boxes: 9° .. 9° x 48.5° .. 48.5°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2005-07-25 - 2006-10-31
Webseite zum Förderprojekt
https://www.tib.eu/de/filter?repno=20567444 (Webseite)Webseite zum Förderprojekt
https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/nationaler-durchfuehrungsplan-unter-stockholmer (Webseite)Accessed 2 times.