Description: Das Projekt "Luftreinhaltung und Klimaschutz durch Stärkung des ÖPNV: Finanzierungsgrundlagen erweitern und verstetigen" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) , Umweltbundesamt (UBA). Es wird/wurde ausgeführt durch: KCW GmbH.Die Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung sowie kurzfristige Verbesserungen der Luftqualität in Städten sind nur mit deutlichem Ausbau des ÖPNV-Angebots und mit zeitnaher Dekarbonisierung der Antriebe im ÖPNV realisierbar. Für die Ausgabenseite der ÖPNV-Finanzierung ist eine aktuelle Datengrundlage zu erstellen, die folgende Aspekte berücksichtigt: - neuer Bericht der BReg zu Aufwendungen von Bund und Ländern für den ÖPNV im Bearbeitungszeitraum, - die Berücksichtigung gesetzlich verankerter Ziele (Barrierefreiheit), - Kosten der Digitalisierung, - Zusatzkosten des Deutschland-Taktes sowie erforderliche Aufwendungen für Dekarbonisierung der Antriebe im ÖPNV (inkl. Umrüstung der Betriebshöfe und Ausbau der Lade-Infrastruktur im ÖPNV inkl. erforderlicher Oberleitungsinfrastruktur), - Ermittlung erforderlicher ÖPNV-Angebotsausweitungen und der dafür erforderlichen Mittel mit Szenarien für die Prognosehorizonte 2030, 2040 und 2050. Zur Erhöhung der Gestaltungsmöglichkeiten des BMU auf Erneuerung und Ausbau der Fahrzeugflotten im ÖPNV ist eine mit EU-Recht konforme Ausgestaltung einer Bestellerplattform (Aufgabenträgerseite) zur Erzielung von Skaleneffekten in der Fahrzeugbeschaffung zu entwickeln. Zudem wird die Entwicklung einer rechtskonformen Integration der Finanzierung von Mobilitätsberatungs- und Mobilitätsmanagement-Leistungen für die Steigerung der ÖPNV-Nachfrage und die Stärkung des Umweltverbundes benötigt. Auf der Einnahmenseite sind mehrere Instrumente wie eine Nutznießerfinanzierung, Bürgerticket, etc. auf rechtssichere Ausgestaltung und finanzielle Ergiebigkeit zu prüfen. Die Arbeiten münden in Handlungsempfehlungen inkl. Vorschlag für eine GVFG-Novelle bzw. für eine neue Gesetzesgrundlage.
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Digitalisierung ? EU-Recht ? Gesetzesnovellierung ? Kostenrechnung ? Lebensqualität ? Luftreinhaltung ? ÖPNV ? Szenario ? Dekarbonisierung ? Handlungsempfehlung ? Luftqualität ? Klimaschutz ? Umweltverbund ? Nukleare Sicherheit ? Klimaziel ? Finanzierung ? Infrastruktur ? Verbraucherschutz ? Naturschutz ? Mobilitätsmanagement ?
Region: Berlin
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2021-09-08 - 2024-12-07
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