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Ökonomische Instrumente zur weiteren Minderung der Luftschadstoffbelastung

Description: Das Projekt "Ökonomische Instrumente zur weiteren Minderung der Luftschadstoffbelastung" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) , Umweltbundesamt (UBA). Es wird/wurde ausgeführt durch: Adelphi Research gemeinnützige GmbH.Die Luftreinhaltepolitik ist sowohl auf EU-Ebene als auch in Deutschland überwiegend durch ordnungsrechtliche Instrumente geprägt. Emissions- sowie Luftqualitätsgrenzwerte aber auch Regelungen zur Genehmigung, zum Betrieb und zur Überwachung von Anlagen sind in EU-Richtlinien und Verordnungen festgelegt, die in deutsches Recht umzusetzen sind.In Deutschland ist der Kern des Immissionsschutzes das 'Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge', kurz Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die auf ihm beruhenden Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften. Ziel des BImSchG ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser und die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen (Gefahrenabwehr) und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen (Vorsorgeprinzip). Gemäß dem Vorsorgeprinzip sind Emissionen soweit technisch möglich und ökonomisch vertretbar zu vermeiden oder, soweit Emissionen unvermeidlich sind, nach dem Stand der Technik zu vermindern.In den vergangenen Jahrzehnten haben zahlreiche Maßnahmen, die auf Grundlage des BImSchG durchgesetzt wurden, zu einer deutlichen Abnahme der Luftschadstoffemissionen und damit zu einer Verbesserung der Luftqualität geführt. Trotz dieser Erfolge überschreitet Deutschland die seit dem Jahr 2010 einzuhaltenden Emissionshöchstmengen der NEC-Richtlinie (Richtlinie 2001/81/EG; umgesetzt in deutsches Recht durch die 39. BImSchV) für die Schadstoffe NOx und NH3. Zudem treten an vielen Orten in Deutschland nach wie vor Überschreitungen der in der EU-Luftqualitätsrichtlinie (Richtlinie 2008/50/EG; umgesetzt in deutsches Recht durch die 39. BImSchV) festgelegten Immissionsgrenzwerte auf. Insbesondere der Jahresmittelwert für NO2 (40 myg/m3) wird derzeit an vielen Messstationen in Deutschland nicht eingehalten, und auch der Tagesmittelwert für PM10 (50 myg/m3) wird vielerorts an mehr als den erlaubten 35 Tagen im Jahr überschritten.Es soll deshalb geprüft werden, welche Instrumente neben den in Deutschland bestehenden ordnungsrechtlichen Instrumenten eine ökonomisch effiziente und ökologisch effektive Minderung der Luftschadstoffbelastung bewirken können.

Types:
SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Ammoniak ? Messstation ? Stickstoffdioxid-Belastung ? Bundesimmissionsschutzgesetz ? Ordnungsrecht ? Verwaltungsvorschrift ? Europäische Gemeinschaften ? Bundesrepublik Deutschland ? PM10 ? Luftschadstoffemission ? 39. BImSchV ? Luftbelastung ? Immissionsschutzgesetz ? Luftreinhaltung ? Umweltschutzmaßnahme ? NEC-Richtlinie ? EU-Luftqualitätsrichtlinie ? Schädliche Umwelteinwirkung ? Tagesmittelwert ? Politikinstrument ? Emissionsminderung ? Gefahrenabwehr ? Pflanze ? Luftschadstoff ? Klimaschutz ? Immissionsgrenzwert ? Luftqualität ? Ökoeffizienz ? Jahresmittelwert ? Luftreinhaltepolitik ? Bodenfauna ? Anlagenüberwachung ? Nukleare Sicherheit ? Emissionsgrenzwert ? Stand der Technik ? Umweltökonomie ? Luftgrenzwert ? Verbraucherschutz ? Vorsorgeprinzip ? Naturschutz ? Schadstoff ? Atmosphäre ? Ökonomisches Instrument ? Grenzwerteinhaltung ? BImSchVwV ?

Region: Berlin

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2015-07-11 - 2018-08-31

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