Description: Das Projekt "Klimaforschungsplan KLIFOPLAN, Rechtliches Forschungsvorhaben zur Sicherstellung eines effizienten Vollzugs der Sanktionen im Emissionshandelsrecht (Ordnungswidrigkeitenrecht und Festsetzung von Zahlungspflichten)" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Es wird/wurde ausgeführt durch: Ecologic Institut gemeinnützige GmbH.a) Zielstellung, fachliche Begründung: Wissenschaftliche Durchdringung von Grundsatzfragen im Zusammenhang mit den Vorschriften der §§ 29 ff. TEHG und §§ 20 ff. BEHG einschließlich ihrer europarechtlichen Bezüge zur Erlangung vollzugspraktischer Handlungsempfehlungen und rechtspolitischer Reformvorschläge im Zusammenhang mit diesen Vorschriften. b) Output Einordnung der §§ 29 ff. TEHG, 20 ff. BEHG einschließlich ihrer europarechtlichen Bezüge in das Gesamtgefüge des Emissionshandels, Identifizierung bußgeld- und verwaltungsrechtlicher Probleme und Lösungen im Zusammenhang mit dem Vollzug der vorgenannten Vorschriften, Auswertung einschlägiger Rechtsprechung, Ableitung von Handlungsempfehlungen für die konzeptionelle Weiterentwicklung der Vollzugspraxis bzgl. der o.g. Vorschriften sowie Identifizierung etwaigen Reformbedarfs auf rechtspolitischer Ebene und Vorschläge zu dessen Umsetzung.
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Emissionshandel ? Handlungsempfehlung ? Rechtsprechung ? Klimaschutz ? Forschungsprojekt ? Emissionshandelsrecht ?
Region: Berlin
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2024-06-12 - 2025-02-11
Accessed 1 times.