Description: Das Projekt "Neuartiger Öffentlichkeitsdialog in Verfahren mit Umweltprüfung am Beispiel bestimmter Vorhabentypen/Vorhabeneigenschaften - Leitfaden für Behörden und rechtliche Verankerung" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), Umweltbundesamt (UBA). Es wird/wurde ausgeführt durch: Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung.Ausgangslage/Zielstellung/Methodik des Vorhabens: Aktuelle Großprojekte und Planungen (z.B. Stuttgart 21, Ausbau Energienetze, Kohlendioxidspeicherung) zeigen, dass die Bürger/innen eine effektive und faire Mitwirkung bei bestimmten öffentlichen Entscheidungen fordern. Eine solche Mitwirkung setzt eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit voraus. Wenn 'alle Würfel' schon gefallen sind (z.B. wenn im Erörterungstermin allein die 'durchgeplante' Variante zur Diskussion steht), kommt sie zu spät. Mit einem frühzeitigen Dialog - bereits in der Entwurfsphase, wenn alle Optionen noch offen sind - haben Behörden derzeit aber kaum Erfahrungen. Den Behörden stellt sich dabei die Frage, welche Beteiligungsmethoden (z.B. 'runder Tisch', Einbeziehung eines Mediators, digitale Verfahren) im Einzelfall geeignet sind und welche rechtlichen Konsequenzen diese Beteiligung für die Entscheidung hat (z.B. Art der Berücksichtigung, Konsequenzen der Auswahl der frühzeitig Beteiligten). Auch die Frage der Kostenübernahme ist zu klären. Im Vorhaben soll deshalb eine Handreichung für Behörden erarbeitet werden, die die Behörden bei der Auswahl der geeigneten Methode und dem rechtssicheren Umgang mit den Beteiligungsergebnissen unterstützt. Als Grundlage werden die zahlreichen seit S 21 von verschiedenen Institutionen (u.a. BUND, Bertelsmannstiftung, Überlegungen der Länder, BMVBS-Forschungsvorhaben) entwickelten Vorschläge gesichtet und ausgewählte Verfahren mit innovativem Öffentlichkeitsdialog (z.B. S 21, Flughafen Frankfurt/Main, etc.) ausgewertet. Die Einbeziehung eines aktuellen Verfahrens (z.B. Bundesfachplanung für Stromübertragungsnetze) während der Erarbeitung wird angestrebt. Ausgehend von aktuellen Rechtsentwicklungen sollen ergänzend Vorschläge für eine rechtliche Verankerung der frühzeitigen Beteiligung in zu identifizierenden Bereichen entwickelt werden (etwa in Anlehnung an die frühzeitige Beteiligung für Bauleitpläne im BauGB).
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Stuttgart ? Frankfurt am Main ? Stromübertragungsnetz ? Flugplatz ? Naturschutzbehörde ? Strategische Umweltprüfung ? Leitfaden ? Behörde ? Bürgerbeteiligung ? Reaktorsicherheit ? Risikokommunikation ? Energieinfrastruktur ? Runder Tisch ? Umweltprüfung ? Genehmigungsverfahren ? Interessenvertreter ? Öffentliche Maßnahme ? Rechtsgrundlage ? Bauleitplan ? Großprojekt ? Informations- und Kommunikationstechnik ? Öffentlichkeitsbeteiligung ? Entscheidungsprozess ? Forschungseinrichtung ? Informationsgewinnung ? Planungsverfahren ? Handlungsbeteiligter ? Handlungsorientierung ? Fachplanung ? Konfliktmittlung ? Kostendeckung ? Projekt-UVP ? Rechtsentwicklung ? Rechtssicherheit ?
Region: Rheinland-Pfalz
Bounding boxes: 7.5° .. 7.5° x 49.66667° .. 49.66667°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2012-05-01 - 2015-01-31
Webseite zum Förderprojekt
http://www.umweltbundesamt.de/publikationen/neuartiger-oeffentlichkeitsdialog-in-verfahren (Webseite)Accessed 1 times.