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Fläche als Schutzgut des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - Erarbeitung von Praxisempfehlungen

Description: Mit der Novellierung des UVPG im Jahr 2017 wurde das Schutzgut 'Fläche' neu in die Umweltprüfungen eingeführt (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 UVPG). Es weist zum einen starke Bezüge zum deutschen 30 Hektar-Ziel der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie auf (Anlage 4 Nr. 4 Buchst. b UVPG) geht aber zum anderen auch deutlich darüber hinaus, da es europarechtlich vorgegeben ist. Mit dem Forschungsvorhaben verfolgen wir das Ziel, einen konkreten Vorschlag für eine Handlungsanleitung zur Bearbeitung des Schutzgutes für die Vollzugspraxis erstellen zu lassen. Dazu wird es nötig sein, das Schutzgut begrifflich zu umschreiben. Ein Definitionsvorschlag des Schutzgutes sollte neben quantitativen Aspekten der Flächeninanspruchnahme auch qualitative Fragestellungen des Flächenschutzes berücksichtigen. Dabei wird auszuloten sein, inwieweit solche Aspekte Gegenstand der Schutzgutbearbeitungen in Planungs- und Zulassungsverfahren sein können, insbesondere im Hinblick auf Zulassungsrelevanz und Praktikabilität. Von einiger Bedeutung dürfte auch die sinnvolle Abgrenzung des neuen Schutzgutes von bisher schon geprüften wie Boden und Landschaft sein. Sind die Konturen des neuen Schutzgutes definiert, ist weiter zu klären, welche Fachstandards, Prüfmethoden und Maßstäbe für die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung heranzuziehen sind oder entwickelt werden müssen. Grundlage der Entwicklung von Praxisempfehlungen sollte eine Auswertung des fachlichen Diskussionsstandes zum Schutzgut, eine Analyse der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen (ggf. auch mit Vorschlägen zur Weiterentwicklung der flächenbezogenen Regelungen im UVPG) sowie von Leitfäden und Empfehlungen zur UVP/SUP sein. Die Studie sollte zudem auch gute Praxisbeispiele berücksichtigen, die für Zulassungsverfahren aus einer Auswertung der UVP-Portale des Bundes und der Länder gewonnen werden können. Für SUP-pflichtige Planungsverfahren müssen Planunterlagen (z.B. Planbegründungen, Umweltberichte) ausgewertet werden.

Types:
SupportProgram

Origins: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Umweltverträglichkeitsprüfung ? UVP-Gesetz ? Strategische Umweltprüfung ? Flächenverbrauch ? Leitfaden ? UVP-Richtlinie ? Umweltprüfung ? Flächenschutz ? Prüfverfahren ? Studie ? Umweltbericht ? Zulassungsverfahren ? Nachhaltigkeitsstrategie ? Forschungsprojekt ? Fläche ? Landschaft ? Planungsverfahren ? Schutzgut ?

Region: Bayern

Bounding boxes: 12.53381° .. 12.53381° x 47.795° .. 47.795°

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2019-10-01 - 2022-06-30

Status

Quality score

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