Description: Das Projekt "Analyse des derzeitigen und Ableitung eines optimierten Prozesses zur Kanalsanierung unter Einbeziehung der privaten Grundstücksentwässerungen - Teilprojekt 10" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Kommunal Agentur NRW GmbH durchgeführt. Ziel des Vorhabens war die Analyse der technischen und organisatorischen Möglichkeiten zur Kostenreduktion bei der Kanalsanierung, insbesondere unter dem Aspekt der Einbeziehung privater Grundstücksentwässerungsanlagen. Zunächst wurden verschiedene Pilotprojekte ausgewertet und eine detaillierte Befragung von Kommunen durchgeführt, die sich bereits durch ganzheitliche Kanalsanierungen ausgezeichnet haben. Übereinstimmend wurde hier von Vorteilen einer Maßnahmenbündelung von öffentlichen und privaten Kanalsanierungen unter Federführung der Kommune berichtet. Aus den Projekten wurden die unterschiedlichen Vorgehensweisen sowie die Vor- und Nachteile herausgearbeitet und dargestellt. Ein Aspekt zur Verbesserung der Datenqualität und Kommunikation zwischen privatem und öffentlichem Kanalisationsbetreiber wurde in dem Projekt rechtlich als auch technisch detailliert betrachtet: die elektronische Übertragung der Dichtheitsprüfergebnisse. Um den in den ausgewerteten Pilotprojekten festgestellten qualitativen Vorteil einer Maßnahmenbündelung auch wirtschaftlich zu untersuchen, wurde im Projekt eine Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt. Im Rahmen dieser Analyse zeigte sich, dass eine koordinierte Sanierung der privaten und öffentlichen Kanäle durch die Kommune bis zur privaten Grundstücksgrenze in vielen Fällen wirtschaftlicher ist als eine unkoordinierte Vorgehensweise. Der größte Vorteil ergab sich in dicht bebauten Gebieten mit einem hohen Gewerbeanteil, weil hier ohne eine koordinierte Vorgehensweise zur Maßnahmenbündelung mit erheblichen Gewerbeeinbußen zu rechnen ist. Die Zuständigkeit in einer Hand, also bei der Stadt bzw. Gemeinde, hat sich im Projekt als ein wesentlicher Faktor für eine erfolgreiche Sanierungsumsetzung erwiesen. Der Entscheidung, wie die Zuständigkeit im Gemeindegebiet geregelt werden soll, kommt daher eine wesentliche Rolle zu. Die Möglichkeiten, eine Zuständigkeit in einer Hand zu bündeln, wurden im Folgenden näher betrachtet. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit die Leitungen vollständig in öffentliches Eigentum zu übernehmen. Für diesen Fall wurden die rechtlichen Konsequenzen und Schwierigkeiten im Projekt dargestellt und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Außerdem wurden beispielhaft mögliche Auswirkungen auf die Abwassergebühren berechnet. Alternativ dazu ist nach heute geltender Rechtslage in NRW aber auch die Anwendung der Zuständigkeits- und Kostenersatzregelung nach Paragraph 10 Abs. 1 KAG NRW in der Satzung möglich, in dem die Stadt bzw. Gemeinde satzungsrechtlich in die Pflichtenerfüllung des privaten Grundstückseigentümers eintritt. Auch diese Möglichkeit wird im Projekt weiter erörtert.
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Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Nordrhein-Westfalen ? Abwasserabgabe ? Kanalisation ? Grundstücksentwässerung ? Abwasserbeseitigung ? Kosten-Nutzen-Analyse ? Abwasserrecht ? Anlagenüberwachung ? Kostensenkung ? Öffentliche Verwaltung ? Wirtschaftlichkeit ? Sanierungsmaßnahme ? Stadt ? Sanierungsplan ? Befragung ? Gewerbe ? Pilotprojekt ? Zusammenarbeit ? Zuständigkeit ? Bebauungsdichte ? Kommunalebene ? Bebaute Fläche ? Empirische Untersuchung ? Entsorgungswirtschaft ? Entwässerung ? Abwassersatzung ? Rechtslage ? Schwachstellenanalyse ? Anlagenbetreiber ? Grundeigentümer ? Integrierte Planungsmethode ? Planungshoheit ? Ablauforganisation ?
Region: Nordrhein-Westfalen
Bounding boxes: 6.76339° .. 6.76339° x 51.21895° .. 51.21895°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2010-02-11 - 2012-02-28
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