Description: Das Projekt "Klimaforschungsplan KLIFOPLAN, Wechselwirkungen der mehrfachen Förderung von Biomasse in unterschiedlichen europäischen und/oder nationalen Klimaschutzinstrumenten" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Es wird/wurde ausgeführt durch: von Bredow Valentin Herz Partnerschaft von Rechtsanwälten mit beschränkter Berufshaftung.a) Zielstellung, fachliche Begründung Das Forschungsprojekt hat das Ziel, die in Deutschland und Europa bestehenden Fördermaßnahmen für Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe oder Biokraftstoffe zu identifizieren, bei denen dieselbe Einheit Biomasse gefördert werden kann, die anschließend auch im Anwendungsbereich des nEHS und/oder EU ETS im Fördersystem 'Emissionsfaktor Null' erfasst wird. Im Forschungsprojekt soll rechtlich überprüft werden, ob die identifizierten Fördermaßnahmen zusammen mit dem Emissionsfaktor Null im nEHS oder EU-ETS als eine unzulässige Doppelförderung zu betrachten sind. Bei Identifikation einer unzulässigen Doppelförderung sollen konkrete Empfehlungen gegeben werden, wie dies durch Anpassung der relevanten Förderregelung oder durch konkrete Maßnahmen im Gesetzesvollzug erkannt und verhindert werden kann. b) Output Im Rahmen eines Rechtsgutachtens sollen die mit der Biomasse-Förderung im nationalen und Europäischen Emissionshandel potentiell kollidierenden Förderinstrumente gegenüber gestellt und auf eine bestehende unzulässige Doppelförderung geprüft und bewertet werden. Für die Fälle einer unzulässigen Überförderung derselben Brennstoffmenge sollen Empfehlungen für eine Weiterentwicklung der Förderregelungen oder für Maßnahmen im Gesetzesvollzug der DEHSt entwickelt werden, die diese Unzulässigkeit verhindern. Die zu erarbeitenden rechtlichen Feststellungen und Empfehlungen dienen der DEHSt für einen rechtssicheren Gesetzesvollzug im Rahmen der Anerkennung nachhaltiger Biomasse.
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Biokraftstoff ? Biobrennstoff ? Emissionsfaktor ? Europäischer Emissionshandel ? Klimaschutzinstrument ? EU-Klimapolitik ? Finanzierungshilfe ? Gesetzesvollzug ? Herz ? Rechtsgrundlage ? Europa ? Forschungsprojekt ? Biomasse ? Rechtsgutachten ?
Region: Berlin
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2023-11-01 - 2024-12-31
Accessed 1 times.