Description: Das Projekt "Zugang und Nutzung von vertraulichen Stoffdatenbanken des Umweltbundesamtes - Vorschlaege fuer amtsinterne Verfahrensrichtlinien, Datenschutz im Vollzug des Chemikaliengesetzes, Pflanzenschutzgesetzes und des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), Umweltbundesamt (UBA). Es wird/wurde ausgeführt durch: Anwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer & Coll. Partnerschaft von Rechtsanwälten.Gegenstand der Untersuchung sind die rechtlichen Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit beim Vollzug des Chemikalien-, des Pflanzenschutz- und des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes. Das Umweltbundesamt nimmt nach diesen drei Stoffgesetzen wichtige Aufgaben wahr, wobei eine grosse Menge von stoffbezogenen- aber auch personenbezogener-Daten anfaellt. Im Mittelpunkt des Gutachtens stehen die rechtlichen Anforderungen an die Errichtung einer Datenbank durch das Umweltbundesamt und die Uebermittelung dieser Daten innerhalb und ausserhalb der Verwaltung. Im ersten Teil der Untersuchung werden die Regelungen der drei Fachgesetze untersucht, die die Datenuebermittlung durch das Umweltbundesamt betreffen. Im zweiten Teil werden die Vorschriften, die die Datenuebermittlung steuern, dargestellt. Im letzten Teil des Gutachtens wird dann auf Einzelfragen bezueglich der Fachgesetze eingegangen. Zu dieser Untersuchung liegt eine Aktualisierung aus dem Jahre 1995 vor, wobei insbesondere das Rechtsgutachten aus dem Jahre 1992 im Hinblick auf das inzwischen erlassene Umweltinformationsgesetz ueberarbeitet wurde.
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Chemikaliengesetz ? Pflanzenschutzgesetz ? Wasch- und Reinigungsmittelgesetz ? Umweltinformationsgesetz ? Reaktorsicherheit ? Informationssystem ? Umweltinformation ? Datenschutz ? Stoffdatenbank ? Datenbank ? Datenerhebung ? Gutachten ? Rechtsgutachten ? Naturschutz ? Datenspeicherung ? Datenuebermittlung ? Faktendatenbank ? Informationszugang ?
Region: Berlin
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 1992-01-01 - 1992-04-24
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