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Planspiel Mantelverordnung (Aspekte der Kreislaufwirtschaft und des Bodenschutzes) - Planspiel mit dem Ziel einer Gesetzesfolgenabschätzung zu den Auswirkungen der Mantelverordnung (aktuelle Entwurfsfassung)

Description: Um u.a. Befürchtungen über mögliche Stoffstromverschiebungen von einer bislang zulässigen Verwertung hin zu einer Beseitigung bei Anwendung der MantelV zu begegnen, beabsichtigt das BMUB ein Planspiel durchzuführen. Mit diesem Planspiel soll auch die Vollzugstauglichkeit der vorgesehenen Regelungen in der MantelV unter besonderer Berücksichtigung der EBV und der Änderung der BBodSchV auf den Prüfstand gestellt und deren Folgen einschließlich der Schätzung des Erfüllungsaufwands für die Wirtschaft, die Verwaltung und den Bürger dargestellt werden. Je nach Grenzwertsetzung und zulässiger Einbauweise könnten sich Änderungen der Materialströme für die Verwertung / Beseitigung im Vergleich zu den jetzigen Verwertungswegen ergeben. Für die Durchführung des Planspiels sollen verschiedene Fallkonstellationen betrachtet werden. Im Rahmen dieses Vorhabens sollen maßgeblich RC-Baustoffe, Bau- und Abbruchabfälle sowie Bodenaushub betrachtet werden. Für jede Fallkonstellation sollen für die in Frage kommenden Materialströme anhand der Werte des dritten Arbeitsentwurfs der MantelV im Vergleich zur bisherigen Rechts- und Sachlage bestimmt werden, ob und wie sich das Verhältnis Verwertung / Beseitigung ändert. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Vollzug in den Ländern teilweise unterschiedlich ist. Insofern sind mögliche 'Referenzländer'auszuwählen. Darüber hinaus soll für jede Fallkonstellation der sich verändernde Aufwand für die beteiligten Unternehmen, Bauherren, Aufsichts- und Genehmigungsbehörden sowie der Aufwand für Probenahme und Analyse quantifiziert werden. Die erforderlichen Daten über die relevanten Stoffströme sind vor allem bei den Verbänden / Unternehmen aus den jeweiligen Branchen zu erfragen.Die gesammelten Daten sollen eine klare Messdatenlage generieren, die es erlaubt, eine Bewertung der Stoffströme nach derzeitiger Sachlage im Vergleich zu künftigen Regelungen nach der MantelV sowie eine entsprechende Folgenabschätzung durchzuführen. Zusätzlich sind bei nicht ausreichender Datengrundlage für einzelne Fallunterscheidungen gezielte und repräsentative Untersuchungen durchzuführen. Ergänzende Untersuchungen sind für die Fallgestaltung 'Bodenmaterial aus Baugruben'vorgesehen. Für den Bereich der EBV könnten weitestgehend valide Daten zu den relevanten Stoffströmen zur Verfügung stehen. Aber auch hier muss entsprechend geprüft werden.

Types:
SupportProgram

Origins: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Mineralischer Ersatzbaustoff ? Baustoff ? Recyclingbaustoff ? Aufsichtsbehörde ? Bauschutt ? Genehmigungsbehörde ? Bauabfall ? Materialbilanz ? Rezyklat ? Stoffstrommanagement ? Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung ? Abfälle zur Beseitigung ? Abfälle zur Verwertung ? Gesetzesfolgenabschätzung ? Ersatzbaustoffverordnung ? Abfallaufkommen ? Abfallanalyse ? Abfallwirtschaft ? Baustelle ? Bauwirtschaft ? Bodenaushub ? Bodenschutz ? Gesetzesvollzug ? Vergleichsanalyse ? Wirkungsanalyse ? Kreislaufwirtschaft ? Datenerhebung ? Empirische Untersuchung ? Grenzwert ? Grenzwertfestsetzung ? Stoffstrom ? Probenahme ? Länderkompetenz ? Staatsbürger ? Eignungsprüfung ? Abfallhierarchie ? Rechtsanwendung ? Rechtslage ? Fallbeispiel ? Mantelverordnung ?

Region: Baden-Württemberg

Bounding boxes: 9° .. 9° x 48.5° .. 48.5°

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2015-07-10 - 2016-10-31

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