Description: Das Projekt "Konzeption und Entwicklung von Muster-UVP-Berichten für ausgewählte Arten von Zulassungsverfahren - Teil 1: Immissionsschutzrechtliche Verfahren" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) , Umweltbundesamt (UBA). Es wird/wurde ausgeführt durch: GICON-Großmann Ingenieur Consult GmbH.Nach Art. 5 UVP-RL (2014) und § 16 UVPG in der Fassung des Entwurfs des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung und nach § 4e 9. BImSchV in der Fassung des Entwurfs der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren besteht ab Mai 2017 in Zulassungsverfahren für Träger UVP-pflichtiger Vorhaben erstmals die Pflicht, UVP-Berichte vorzulegen. Das Gesetz und die Verordnung benennen dazu auch neue inhaltliche Anforderungen an UVP-Berichte. Zur Unterstützung einer sachgerechten Anwendung dieser neuen Vorschriften sollen Muster-UVP-Berichte für Vorhaben wie die Errichtung von Industrieanlagen, Tierhaltungsanlagen und Windparks entwickelt werden. Der Bedarf der Vollzugspraxis an Muster-UVP-Berichten ist ein Befund aus dem 2016 durchgeführten F+E Planspiel zur UVPG-Novelle. Muster-UVP-Berichte sollen anhand von Beispielsfällen, die einem realen Zulassungskontext nahekommen oder realen Zulassungsverfahren entlehnt sind, aufzeigen, welche Anforderungen für die Erstellung dieser in sich geschlossenen Verfahrensunterlage bestehen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf das Zusammenspiel der UVP-rechtlichen Anforderungen mit den fachrechtlichen materiellen Anforderungen. Darüber hinaus sollen Lösungshinweise zu Fragen der formellen Ausgestaltung des UVP-Berichts gegeben werden, etwa im Hinblick auf Gliederung, Kerninhalte, aber auch Lesbarkeit und Verständlichkeit. Zudem sollen die Muster-UVP-Berichte exemplarisch darstellen, wie eine sinnvolle Schwerpunktsetzung im UVP-Bericht aussehen kann. Zur Erstellung der Muster bedarf es einer auf die - möglichst typischen - Anwendungsfälle bezogenen Analyse der neuen rechtlichen Anforderungen nach dem UVPG und der 9. BImSchV sowie der für diese Fälle geltenden fachrechtlichen Anforderungen. Im Ergebnis stehen Muster-UVP-Berichte als gute Praxisbeispiele für besonders bedeutende Arten von immissionsschutzrechtlichen Zulassungsverfahren zur Verfügung.
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Tierhaltungsanlage ? Umweltverträglichkeitsprüfung ? UVP-Gesetz ? Verordnung über das Genehmigungsverfahren ? Umweltverträglichkeitsstudie ? Windpark ? Zulassungsverfahren ? Industrieanlage ? Nukleare Sicherheit ? Umweltveränderung ? Verbraucherschutz ? Naturschutz ? UVP-Bericht ?
Region: Sachsen
Bounding boxes: 10.40664° .. 10.40664° x 49.29433° .. 49.29433°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2018-09-14 - 2022-08-31
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