Description: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Naturschutzbund Deutschland (NABU) haben Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingelegt, weil Deutschland die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) missachtet. Die Umweltverbände fordern die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland, da die Planungen und gesetzlichen Vorgaben zum Gewässerschutz nicht ausreichten, um die EU-Vorgaben zu erfüllen. Grundlage der Beschwerde ist eine bundesweite Analyse der Umweltverbände der sogenannten WRRL-Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme. Im europäischen Vergleich belegt Deutschland nach Angaben der EU-Kommission bei der Erreichung der Gewässerschutzziele derzeit lediglich Platz 21 von 26. In ihrer Beschwerde beanstanden die Verbände unter anderem den Zuständigkeitskonflikt zwischen Bund und Ländern an Bundeswasserstraßen. Aus den Gesetzen lasse sich derzeit nicht eindeutig ableiten, ob der Bund oder die Länder Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustands umsetzen müssen.
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Origin: /Bund/UBA/Umweltchronik
Tags: Bundeswasserstraße ? Europäische Kommission ? Beschwerdeverfahren ? Umweltverband ? Wasserrahmenrichtlinie ? Gewässerzustand ? Maßnahmenprogramm ? Gewässerschutz ? Naturschutz ?
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2017-08-10 - 2017-08-10
BUND: Umweltverbände BUND und NABU reichen Beschwerde bei der EU-Kommission ein: Deutsche Planungen zum Gewässerschutz stehen nicht im Einklang mit EU-Vorgaben
https://www.bund.net/service/presse/pressemitteilungen/detail/news/umweltverbaende-bund-und-nabu-reichen-beschwerde-bei-der-eu-kommission-ein-deutsche-planungen-zum-ge/ (Webseite)DNR EU-Koordination: Wasserschutz in Deutschland mangelhaft
https://www.dnr.de/eu-koordination/eu-umweltnews/2017-wasser-meere/wasserschutz-in-deutschland-mangelhaft/ (Webseite)Accessed 1 times.