Description: Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt schafft die rechtliche Voraussetzung zum Einsatz von Auftaumitteln, beispielsweise Tausalz, und übernimmt zentral die Steuerung zur Bekämpfung der extremen und anhaltenden Glatteis-Situation. Zudem wird sie verschiedene Handlungsfelder koordinieren. Grundlage für den Einsatz von Auftaumitteln ist eine Allgemeinverfügung, die Senatorin Bonde nun in Anbetracht der extremen, anhaltenden Glätte auf den Gehwegen erlässt, nachdem das Abgeordnetenhaus die Initiative zu einer Gesetzesanpassung des Berliner Straßenreinigungsgesetzes bislang nicht aufgegriffen hat. Bereits am 12. Januar 2026 hat Verkehrs- und Umweltsenatorin Ute Bonde das Parlament gebeten, schnellstmöglich die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, dass in Fällen von extremer Glätte ausnahmsweise die Verwendung von Auftaumitteln ermöglicht werden kann. Ein vorgeschlagener Dringlichkeitsantrag wurde bislang nicht aufgegriffen, sodass Senatorin Bonde nun entschieden hat, die exekutiven Möglichkeiten vollumfänglich auszuschöpfen, um die Sicherheit auf Berlins Gehwegen wiederherzustellen. Zudem wird heute in einem Auftakttreffen mit den Bezirken und landeseigenen Unternehmen, hier insbesondere BSR und BWB, verabredet, sämtliche verfügbaren Ressourcen für die Glättebekämpfung einzusetzen. Ziel ist ein abgestimmtes Vorgehen der öffentlichen Hand und der gleichzeitige Appell an die Berlinerinnen und Berliner, gemeinsam gegen die Glätte anzugehen. Unbenommen dessen ist die Verantwortlichkeit für den Winterdienst von Gehwegen im Straßenreinigungsgesetz klar geregelt und liegt in der Verantwortung der jeweiligen Grundstückseigentümer.
Text(
PressRelease,
)
Origins: /Land/Berlin/Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Tags: Winterdienst ? Auftaumittel ? Streusalz ? Berlin ? Glatteis ? Fußweg ? Klimaschutz ? Öffentlicher Sektor ? Verkehr ?
Region: Berlin, Stadt
Bounding boxes: 13.088333217992469° .. 13.760469284100585° x 52.33824183586351° .. 52.67537881653945°
License: other-closed
Language: Deutsch
Issued: 2026-01-30
Time ranges: 2026-01-30 - 2026-01-30
Accessed 1 times.