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Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben - Wesentliche Änderung der Rückstandsverbrennungsanlage auf dem Betriebsgelände der BASF Schwarzheide GmbH in 01987 Schwarzheide; Reg.-Nr. 40.054.Ä0/21/8.1.1.1GE/T12

Description: Die Firma BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Straße 1, 01987 Schwarzheide beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück Schipkauer Straße 1, 01987 Schwarzheide, in der Gemarkung Schwarzheide, Flur 6, Flurstück 470 die Rückstandsverbrennungsanlage (RVA) wesentlich zu ändern. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Erhöhung der Tanklagermenge in Tanklager 4 von 1.300 m3 auf 1.400 m3. Weiterhin erfolgt eine Reihe von Maßnahmen zur Optimierung und Flexibilisierung der Abfallverbrennung, sowie die Stilllegung technologisch nicht mehr benötigter Anlagenteile. Die RVA ist der Nr. 8.1.1.1 mit einem G in Spalte c und einem E in Spalte d des Anhangs 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) zuzuordnen. Weiterhin ist die RVA der Nr. 8.1.1.1 mit einem X in Spalte 2 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zuzuordnen und unterliegt somit der Einstufung als UVP-pflichtiges Vorhaben. Bei Änderung eines UVP-pflichtigen Vorhabens, für das noch eine UVP durchgeführt worden ist, ist nach § 9 Abs. 3 i. V. m. § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht des Änderungsvorhabens durchzuführen. Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Types: 
Uvp

Origin: /Land/Brandenburg/UVP-Portal

Tags: Abfallverbrennung ? Anlagengenehmigung ? Bundesimmissionsschutzgesetz ? Umweltverträglichkeitsprüfung ? UVP-Gesetz ? Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen ? Bundesimmissionsschutzverordnung ? Tanklager ? Stilllegung ?

Region: Schwarzheide

Bounding boxes: 13.8603° .. 13.9214° x 51.4642° .. 51.4922°

License: all-rights-reserved

Language: Deutsch

Organisations

Issued: 2022-03-07

Modified: 2022-03-07

Time ranges: 2022-03-07 - 2022-03-07

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