Description: gesnannt 3\l o~ .oQ. Äb Kurzzeichen, Datum Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Postfach 41 07, 30041 Hannover Bundesamt für Stra~lenschutz Bundesamt für S ab.len?c"fit1~ §!~~__,---. Willy-Brandt-Stra '@P·~r _, ) Bearbeitet von 'f __,,___, LL · Elng:f.'.'. 38226 Salzgitter O2. FEB 2016 E-Mail-Adresse: @mu.niedersachsen.de* Ihr Zeichen, Ihre Nachricht vomMein Zeichen (Bei Antwort angeben) SE 6:1 - 9A 13236 2 / 06.11.201543 - 40326/8/4 Projekt Schachtanlage Asse II Durchwahl (0511) 120- Hannover 29.01.2016 PSP.Element Obj.-Kenn. JA //. 3:)..3,(, av ~ Aufgabe DA-- !JA f Lfd. Nr. K°f0278- Rev. -- CO Genehmigungsbescheid 1/2011 vom 21.04.2011 Antrag auf Aufhebung der Auflage 19 Sehr geehrte Damen und Herren, mit Ihrem Schreiben vom 26.09.2014 haben Sie aufgrund eigener radiologischer Betrach- tungen die Aufhebung der Auflage 19 des Genehmigungsbescheides 1/2011 beantragt. In Ihrem Schreiben vom 06.11.2015 führen Sie aus, dass bei durchgeführten M.essungen im Gesenk 10 zwischen der 700-m-Sohle und der 750-m-Sohle im Osten des Kaliabbau- feldes, das einen wettertechnischen Anschluss an den Einlagerungsbereich mit den Ein- lagerungskammern 12, 1 und 2 besitzt, Kr-85 festgestellt wurde. Demzufolge ziehen Sie den o. a. Antrag zurück und stellen die Maßnahmen dar, mit denen Sie zukünftig die Emission von Kr-85 überwachen wollen. In diesem Zusammenhang bitten Sie um eine kurze Stellungnahme zur Eignung der angedachten Vorgehensweise. Hierzu nehme ich wie folgt Stellung: Ich befürworte Ihre im Einzelnen aufgeführten Planungen, muss Ihnen jedoch mitteilen, dass eine inhaltliche Prüfung, mit der die Eignung der konkret vorgesehenen Maßnah- men festgestellt wird, durch mich nicht erfolgen kann. Dies ist Aufgabe des Bundesamtes für Strahlenschutz in seiner Funktion als Endlagerüberwachung, wie sie auch in allen an- Dienstgebäude Archivsir. 2 30169 Hannover U-Bahn Linie 3, 7 und 9 HWaterloo Bus 120 H Waterlooplatz Telefon (0511) 120-0 Telefax (0511 ) 120-3399 E-Mail poststelle@mu .niedersachsen.de* *nicht zugelassen für digital signierte und verschlüsselte Dokumente Internet www.umwelt.niedersachsen.de Bankverbindung Nord/LB (BLZ 250 500 00) Konto-Nr. 106 025 182 IBAN: DE10 2505 0000 0106 0251 82 BIC: NOLADE2H · -2- deren Fällen, die im Zusammenhang mit Auflagenerfüllungen stehen, wahrgenommen wird. Die Rücknahme Ihres Antrages zur Aufhebung der Auflage 19 des Genehmigungsbe- scheides 1/2011 ist gemäߧ 21 Abs. 1a Nr. 3, Abs. 2 und Abs. 3 des Atomgesetzes (AtG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBI. 1S.1565), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2015 (BGBI. 1S. 2053), i. V. m. § 1 der Kostenverordnung zum Atomgesetz (AtKostV) vom 17.Dezember 1981 (BGBI. 1S. 1457), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBI. 1S. 3154), und nach den Vorschriften des Verwaltungskostengesetzes (VwKostG) vom 23. Juni 1970 (BGBI. 1S. 821 ), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Dezember 2012 (BGBI. 1S. 2415), kostenpflichtig. Gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 1 VwKostG ist das Bundesamt für Strahlenschutz von der Zahlung der Gebühren für Amtshandlungen befreit. Durch gesonderten Bescheid werde.n gemäß § 10 Abs. 2 VwKostG nur Auslagen erhoben. Für Rückfragen stehe ich zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage
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Tags: Hannover ? Salzgitter ? Endlager Asse ? Atomgesetz ? Omnibus ? Strahlenschutz ? U-Bahn ? Gebühr ? Energie ? Kostenverordnung ? Klimaschutz ?
Region: Peine
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