Description: ASSE E I N BLICKE NR. 20 MÄRZ 2013 INFORMATIONEN ÜBER EIN ENDLAGER KRAFT DES GESETZES WAS SICH ALLES IN DER ASSE VERÄNDERT HAT: SEITE 2 UND 3 Breite politische Unterstützung für einen wichtigen Schritt: Die sogenannte Lex Asse schafft rechtliche Voraussetzungen, um die Rückholung des Atommülls aus der Asse II zu beschleunigen. Die ASSE Einblicke erläutern die wesentlichen Punkte des neuen Gesetzes werden. Vorbereitungsmaßnahmen können be- reits durchgeführt werden, bevor die endgültige Genehmigung durch das zuständige Landesum- weltministerium Niedersachsen vorliegt. Dies ist dann möglich, wenn ein Antrag gestellt wird und das BfS mit einer positiven Entscheidung rechnen kann. Der Aufbau des Arbeitsbereiches vor Einlagerungskammer 7 hätte so bereits be- ginnen können, bevor die Genehmigung vorlag. Teilgenehmigungen können erteilt werden, wenn eine Prüfung ergibt, dass die Vorausset- zungen für die Genehmigung der gesamten Maßnahme durch das BfS erfüllt werden. Auch die Beauftragung von Dienstleis- tungen wird unkomplizierter: Aufträ- ge zur Rückholung der Abfälle und zur sicheren Stilllegung können bis zu einer Höhe von 100.000 Euro freihändig vergeben werden. Die Vergabe von höheren Investitio- nen kann in einem beschleunig- ten Vergabeverfahren durchge- führt werden. ILLUSTRATION: WIESLAW SMETEK RÜCKHOLUNG WIRD RECHTLICH FIXIERT Die radioaktiven Abfälle müssen aus dem maroden Bergwerk geborgen werden. Oberstes Ziel bei der Stillle- gung der Asse ist die langfristige Si- cherheit von Mensch und Umwelt. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als Betreiber der Asse muss eine dem Atomgesetz standhaltende Be- wertung vorlegen, dass auch langfris- tig keine Gefahr für Mensch und Um- welt in der Region besteht. Dies ist nach dem derzeitigen Kenntnisstand nur durch die Rückholung der Abfälle aus der Asse möglich. Versuche, die Lang- zeitsicherheit beim Verbleib der Abfälle nachzuweisen, waren bisher erfolglos. Die Rückholung wird im neuen Asse-Gesetz als die zu verfolgende Option für die Stilllegung nun auch rechtlich fixiert. Um die Rückholung und die sichere Stillle- gung zu beschleunigen, ermöglicht das neue Gesetz ein paralleles Vorgehen. Es gibt nun die Möglichkeit, Investitionen schon heute zu täti- gen, z. B. für den neuen Schacht oder das Zwi- schenlager. Auch kann von einzelnen Vorgaben der Strahlenschutzverordnung abgewichen wer- den, wenn die Grenzwerte für Mitarbeiter und Bevölkerung eingehalten werden. BERGUNGSSCHACHT WIRD ERRICHTET Der Schacht Asse 5 ist ein neuer, zusätzlicher Schacht, über den die Atomfässer nach über Tage transportiert werden sollen. Mit den Arbei- ten für diesen Schacht konnte bisher aus haus- haltsrechtlichen Gründen erst dann begonnen werden, wenn geklärt ist, ob die Rückholung überhaupt technisch machbar ist – also nach- dem die Ergebnisse der Probephase (Faktenerhe- bung) feststehen. Nunmehr kann der Schacht 5 bereits vor Abschluss der Probephase begonnen werden. Diese Regelung erstreckt sich auch auf weitere Maßnahmen. LEX ASSE WAR FRAUENSACHE Fünf Parlamentarierinnen aller Fraktionen und die Staatssekretärin des Bundesumweltminis- teriums Ursula Heinen-Esser entwarfen das neue Gesetz. Stimmen der fünf beteiligten Politikerinnen: „Die Rückholung hat absoluten Vorrang. Wir haben mit diesem Gesetz fraktionsübergreifend all denen eine Absage erteilt, die sogar noch bis vor kurzem versucht haben, eine Rückholung – KEIN AUTOMATISMUS FÜR EINEN ABBRUCH Die Lex Asse schafft Klarheit in Hinsicht auf einen Abbruch der Rückholung. Die Rückholung muss verfolgt werden, solange dies für die Beschäftigten und die Bevölkerung aus radiologischen und sicherheitsrelevan- ten Gründen vertretbar ist. Nach geltender Rechtslage müsste die Rückholung abgebrochen werden, wenn sie mit erhöhten Belastungen für die Bergleute verbunden oder die bergtechni- sche Sicherheit nicht gegeben wäre. Nach neu- em Recht erfolgt in diesem Fall nun eine erneute Abwägung der Vor- und Nachteile aller Optio- nen unter Beteiligung der Öffentlichkeit und des Bundestages. BETEILIGUNGSPROZESS WIRD GESETZLICH FIXIERT Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf intensive Information und Be- teiligung. Das betrifft alle Entscheidun- gen, die im Zusammenhang mit der Rück- holung und der Stilllegung der Asse II stehen, und erfolgt beispielsweise über die Asse-II- Begleitgruppe. Auch im Falle, dass eine Rückho- lung nicht möglich sein sollte, müssen die Öf- fentlichkeit und der Bundestag vorab informiert werden. UMGANG MIT KONTAMINIERTEN LÖSUNGEN WIRD ERLEICHTERT Der Umgang mit Stoffen, die durch Kontakt mit den eingelagerten Abfällen kontaminiert sind, wird erleichtert. Diese Stoffe dürfen jetzt im auf welchem Weg auch immer – zu verhindern.“ Ute Vogt (SPD) „Mit der Lex Asse haben wir das gesetzgeberische Beschleunigungspotenzial gehoben. Das hilft uns bei den Vorbereitungsarbeiten zur Faktenerhe- bung, wobei wir unter Berücksichtigung des Strah- lenschutzes usw. die ersten Vorkehrungen schon getroffen haben.“ Angelika Brunkhorst (FDP) „Ich bin ziemlich stolz darauf, dass wir es geschafft haben, in den Gesetzentwurf die Anhebung des Bergwerk gelagert, bearbei- tet oder verwendet werden, wenn das Zehnfache der Frei- grenzen der Strahlenschutzverord- nung nicht überschritten wird. Ein Beispiel: Vor der Einlagerungskam- mer 12 auf der 750-Meter-Sohle haben sich bis zu 80.000 Liter kontaminierte Salzlösung gesam- melt. Diese belasteten Lösungen können bislang nur eingeschränkt entsorgt werden. Sie dürfen nun im Bergwerk zu Spezialbeton verarbeitet werden. Dadurch werden die radioaktiven Stoffe so lange gebunden, bis sie zerfallen sind. GENEHMIGUNGEN UND VERGABEN WERDEN BESCHLEUNIGT Durch die Flexibilisierung von Genehmigungs- verfahren kann eine Beschleunigung erreicht Schwellenwertes für europaweite Ausschreibun- gen aufzunehmen. Das ist ein wichtiger Schritt, der wirklich für eine zeitliche Beschleunigung sorgt.“ Dorothée Menzner (Die Linke) „Wir hatten einen neuen Schacht gefordert, den Schacht 5. Von diesem reden wir jetzt selbstver- ständlich. Wir haben erreichen können, dass die Planungen für diesen Schacht schon jetzt vonstat- tengehen können, ohne dass alle nötigen Vorar- beiten erledigt sind.“ Maria Flachsbarth (CDU/CSU) GEMEINSAM FÜR DIE UMSETZUNG Am Ende ist auch die Lex Asse nur so gut, wie der Geist der Menschen, die das Gesetz umset- zen. Die Notwendigkeit des gemeinsamen Han- delns betonte auch Bundesumweltminister Peter Altmaier bei einem Besuch im BfS am 5. Februar dieses Jahres, bei dem er insbesondere die Mit- arbeit der BfS-Vizepräsidentin Stefanie Nöthel am neuen Asse-Gesetz hervorhob: „Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, im Deutschen Bundes- tag den Entwurf der Lex Asse einzubringen – und zwar partei- und fraktionsübergreifend. Ich darf mich bei der Vizepräsidentin nochmals aus- drücklich bedanken für ihren Beitrag, den sie dazu geleistet hat, dass dieser Konsens möglich geworden ist und ich bin mir sicher, wir werden die Lex Asse noch vor der Sommerpause verab- schieden.“ „Obwohl wir alle wissen: ‚Wir können nicht mit hundertprozentiger Gewissheit davon ausgehen, dass es gelingt’, gehen wir gemeinsam diesen Weg und übernehmen gemeinsam die Verant- wortung, weil es der einzige Weg ist, um nach- haltig Sicherheit für die Menschen vor Ort und vor allem für die zukünftigen Generationen zu generieren.“ Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) Alle Zitate aus der 214. Sitzung des Deutschen Bundestages am 13.12.2012 ASSE EINBLICKE NR. 20 MÄRZ 2013 20. WAS ALLES IN DER ASSE PASSIERT IST Die Asse bewegt sich – eine Binsenweis- heit. Das Deckgebirge drückt die Schacht- anlage Asse II zusammen. Risse haben sich gebildet. Seit 1988 dringt steinsalzgesättig- tes Grundwasser (Zutrittswässer) in das ehemalige Salzbergwerk mit seinen knapp 126.000 Fässern mit schwach- und mittel- radioaktiven Abfällen ein. Derzeit sind dies rund zwölf Kubikmeter pro Tag. Seit 2009 stehen das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und die Asse-GmbH in der Verantwortung, die Anlage auch nach Atomrecht zu betreiben und unverzüglich sicher stillzulegen. Viele Aufgaben und He- rausforderungen sind im täglichen Betrieb zu meistern. Neue Genehmigungen wur- den beantragt, der Strahlenschutz ausge- baut, der Umgang mit den Zutrittswässern und den betrieblichen Abfällen neu orga- HOHLRÄUME VERFÜLLEN nisiert, Investitionen in neue Maschinen und Fahrzeuge getätigt. Neben den täglichen Arbeiten gilt es, Maßnahmen gegen die größte Gefahr beim Betrieb der Anlage zu ergreifen: das Absaufen des Bergwerks. Im Rahmen der Stabilisierungs- und Vorsorgemaßnahmen werden Hohlräume unter Tage mit Spezial- beton verfüllt und potenzielle Schwach- stellen beseitigt. Dadurch soll die Wahr- scheinlichkeit verringert werden, dass das Bergwerk absäuft oder die Zutrittswässer in großem Umfang mit den radioaktiven Ab- fällen in Kontakt kommen. BfS und Asse- GmbH bereiten auch Notfallmaßnahmen für diesen schlimmsten Fall vor. All diese Anstrengungen dienen aber nur einem Ziel: der sicheren Stilllegung der Schachtanlage Asse II. Dies ist die Aufgabe 2005 WURDEN IN EINEM BEREICH IN 850 METER TIEFE des BfS, die nach derzeitigem Kenntnis- stand nur dadurch erreicht werden kann, dass die radioaktiven Abfälle aus dem Bergwerk zurückgeholt werden. Das neue Asse-Gesetz unterstreicht den Auftrag, dass die Abfälle zurückgeholt werden sollen (siehe Seite 1), wenn dies radiologisch und sicherheitstechnisch verantwortbar ist. Ne- ben den Planungs- und Vorarbeiten für die Rückholung (z. B. für den Schacht Asse 5, siehe Seite 4) werden im Rahmen der Pro- bephase (Faktenerhebung) wichtige Er- kenntnisse gesammelt, die in die weiteren Planungen für die Rückholung einfließen. Es hat sich also viel bewegt in der Asse – auch wenn man dies an der Oberfläche häufig nicht wahrnimmt. Das Schaubild zeigt Beispiele, was sich wo in den letzten Jahren verändert hat. … 2010 WIRD DIESER BEREICH MIT SPEZIALBETON VERFÜLLT ZUTRITTSWÄSSER ZWISCHENGESPEICHERT, … Im Rahmen der Notfallplanung verfül- len die Bergleute Hohlräume der Asse mit Spezialbeton. Dabei wird auch das Salz verarbeitet, das beim täglichen Betrieb des Bergwerks anfällt. Die Zutrittswässer, die die Asse-GmbH un- terhalb der 658-m-Sohle auffängt und die nicht mit den Abfällen in Kontakt gestanden haben, werden verwendet, um Spezialbeton herzustellen, mit dem Hohlräume unterhalb der 800-Meter-Sohle verfüllt werden. GEFAHREN BESEITIGEN 2008 RAGTEN IN DER EINLAGERUNGSKAMMER 7 IN 725 METER TIEFE… 2009 WERDEN DIE ABFÄLLE MIT SALZ ABGEDECKT NOCH ABFALLFÄSSER AUS DEM SALZ, …UND DIE KAMMERDECKE GESICHERT Um die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten, müssen mögliche Ge- fahren in der mehr als 100 Jahre alten Schachtanlage erkannt und beseitigt werden. Im April 2009 wurde z. B. in der Einlagerungskammer 7 in 725 Meter Tiefe festgestellt, dass ein Gesteins- brocken drohte, auf Abfallfässer zu stürzen. Da nicht auszuschließen war, dass dadurch radioaktive Stoffe frei- gesetzt werden, wurden die Fässer zunächst mit Salz abgedeckt und der Gesteinsbrocken anschließend mit einer Fräse von der Decke entfernt. Die ehemalige Besucherkammer dient heute als Zwischenlager für kontami- nierte Betriebsabfälle. VORSORGE TREFFEN Im Rahmen der Notfallplanungen wer- den Maßnahmen ergriffen, um die Wahrscheinlichkeit eines unkontrol- lierten Volllaufens des Bergwerks zu verringern. Dazu gehört auch, dass potenzielle Schwachstellen im Gruben- gebäude beseitigt werden. Einer die- ser Schwachpunkte war die Erkun- dungsstrecke nach Süden auf der 750-m-Sohle, die bereits 1917 angelegt wurde. In unmittelbarer Nähe der Einlagerungskammern war hier die Salzbarriere zum Deckgebirge durch- stoßen. Anfang 2013 wurde die Strecke mit Spezialbeton verfüllt und so ein potenzieller Weg für Zutrittswässer verschlossen. 2012: BLICK IN DIE ERKUNDUNGSSTRECKE NACH SÜDEN2008: DIE HAUPTAUFFANGSTELLE OHNE ABDECKUNG, VOR BEGINN DER ARBEITEN, …FRISCHLUFTVERSORGUNG VON ÜBER TAGE UND ELEKTRONISCHE MENGENERFASSUNG UND … … UND WÄHREND SIE FÜR DIE VERFÜLLUNG VORBEREITET WIRD … 2011 NACH DEN UMBAUMASSNAHMEN SALZWÄSSER MANAGEN Täglich dringen rund 12 Kubikmeter Zutrittswässer in das Bergwerk ein. Außerdem gibt es an vielen Stellen unter Tage Salzlösungen, die noch aus der Zeit des Bergbaus stammen. BfS und Asse-GmbH haben ein System entwickelt, um die Zutrittswässer und Salzlösungen im Bergwerk permanent zu überwachen. Nur die radiologisch unbedenklichen Zutrittswässer, die an der Hauptauffangstelle in 658 Meter Tiefe gesammelt werden, dürfen das Bergwerk verlassen. Das sind derzeit rund 10,5 Kubikmeter pro Tag. Die Zutrittswässer, die unterhalb der 658-m-Sohle anfallen, werden unter Tage zu Spezialbeton verarbeitet. Die Aufnahmen zeigen die Hauptauffang- stelle auf der 658-m-Sohle im Jahr 2008 und nach Abschluss der Umbau- ten im Jahr 2011. Die durchgeführten Maßnahmen verbessern die Über- wachung und verhindern, dass die Zutrittswässer Tritium aus der Gruben- luft aufnehmen. ASSE EINBLICKE NR. 20 DER ZUGANG ZUR EINLAGERUNGSKAMMER 7 MÄRZ 2013 FAKTEN ERHEBEN IN 750 METER TIEFE IM JAHR 2010 … … UND NACH DEM UMBAU ZUM ARBEITSBEREICH FÜR DIE PROBEPHASE IM JUNI 2012 Um die Machbarkeit der Rückholung zu prüfen und Unsicherheiten über den Zustand der Einlagerungskam- mern und der Abfälle zu beseitigen, untersuchen BfS und Asse-GmbH gemäß eines mit dem Bundesumwelt- ministerium abgestimmten Hand- lungsplanes exemplarisch zwei Einlagerungskammern in 750 Meter Tiefe. Am 1. Juni 2012 begannen die Bergleute mit der ersten Bohrung durch das Verschlussbauwerk der Einlagerungskammer 7. Zuvor mussten umfangreiche Sicherheitsauflagen erfüllt werden. 750 Meter unter der Erde entstand ein Arbeitsbereich mit Bohranlage, der den Ansprüchen an eine kerntechnische Anlage gerecht werden musste. DER STRAHLENSCHUTZBEREICH VOR DER …UND NACH DEN UMBAUMASSNAHMEN IM JAHR 2011. STRAHLENSCHUTZ AUSBAUEN EINLAGERUNGSKAMMER 12 IM JAHR 2005 … Seit 2009 wird die Asse auch nach den Anforderungen des Atomrechts betrieben. Eine Genehmigung nach der Strahlenschutzverordnung wurde beantragt, um mit eventuell kontami- niertem Material außerhalb der Einla- gerungskammern umgehen zu können. Der Strahlenschutz wurde neu organi- siert und ausgebaut. Im Rahmen des Gesundheitsmonitorings untersuchte das BfS mögliche Strahlenbelastungen der Mitarbeiter in der Vergangenheit. Heute unterliegen die Asse-Beschäf- tigten einer konsequenten radiologi- schen Überwachung. 2011 STAPELTEN SICH BETRIEBLICHE ABFÄLLE2012: NEUE FAHRZEUGE KÖNNEN NACH IM ABBAU 4 AUF DER 490-METER-EBENE, …UNTER TAGE GEBRACHT WERDEN … 2013 HAT SICH DIE LAGE DANK EFFIZIENTER FREIGABEVERFAHREN ENTSPANNT DER FIRSTSPALT IM ABBAU 8 IN ABFALL SICHER ENTSORGEN Alle betrieblichen Abfälle, die unter Tage anfallen, werden vor dem Ver- lassen des Bergwerks radiologisch untersucht. Die Mitarbeiter der Asse- GmbH sortieren die Abfälle und zerlegen die alten Maschinen. Danach untersucht der Strahlenschutz die Ab- fälle und Maschinenteile auf mögliche Kontaminationen. Nur unbedenkliche Materialien werden zum Abtransport freigegeben. Bisher sind bei diesen Arbeiten keine Materialien angefallen, die als radioaktive Abfälle deklariert werden mussten. Viele alte Fahrzeuge wurden verschrottet, neue nach un- ten transportiert. … UND NACH DER VERFÜLLUNG DER RESTHOHLRÄUME IM JAHR 2010 BERGWERK STABILISIEREN 532 METER TIEFE IM JAHR 2009 … Um die Verformung des Bergwerks zu verlangsamen, verfüllen die Bergleute die Resthohlräume in den ehemaligen Salzabbaukammern der Südflanke, in denen keine radioaktiven Abfälle lagern. In mehr als 80 Abbauen haben sich Hohlräume unter den Decken – sogenannte Firstspalte – gebildet. Diese sind entstanden, weil das zwi- schen 1995 und 2004 zur Stabilisierung eingebrachte Salz zusammengesackt ist. Seit Dezember 2009 wird Abbau für Abbau verschlossen und der noch existierende Hohlraum durch Bohrun- gen von der darüberliegenden Ebene mit Spezialbeton verfüllt. Inzwischen sind 37 Firstspalte verfüllt.
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Origin: /Bund/BGE/Website
Tags: Niedersachsen ? Endlager Asse ? Atomgesetz ? Radioaktiver Abfall ? Strahlenschutzverordnung ? Endlager ? Atomrecht ? Gesetzentwurf ? Salzbergbau ? Strahlenschutz ? Bergwerk ? Abfallrecht ? Genehmigungsverfahren ? Radioaktiver Stoff ? Grundwasser ? Öffentlichkeitsbeteiligung ? Grenzwert ? Informationsgewinnung ? Schwellenwert ? Stilllegung ? Verfahrensbeschleunigung ?
Region: Peine
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