Description: Einzelvertrag Forschung- und Entwicklungsauftrag BGE / XXX Stand: 29.03.2023 www.bge.de 2 Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung § 1 Vertragsgegenstand § 2 Vertragslaufzeit, Ausführungsfristen § 3 Vergütung § 4 Nutzungsrechte, Verwertung, Veröffentlichung § 5 Lieferadressen und Rechnungsstellung § 6 Ansprechpartner § 7 Vertragsbestandteile § 8 Inkrafttreten Stand: 29.03.2023 www.bge.de 3 Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) Eschenstraße 55 31224 Peine - nachfolgend BGE – und XXX Anschrift - nachfolgend: XXX - schließen unter der Auftragsnummer [ ] folgenden Vertrag: Vorbemerkung 1.Die Bundesrepublik Deutschland ist Alleingesellschafterin der BGE. Der BGE obliegt die Aufgabe, das Standortauswahlverfahren für ein Endlager für insbesondere Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle umzusetzen. Zudem ist die BGE Betreiberin der Schachtanlage Asse II, des Endlagers Konrad, des Endlagers Morsleben und des Bergwerks Gerieben. 2.Die XXX ist eine unabhängige wissenschaftliche, der Allgemeinheit verpflichtete Einrichtung / Organisation mit den Aufgaben …. . (Bei Spin Offs / privatwirtschaftlichen Unternehmen zusätzlich: Die XXX erklärt, dass der Wissenschaftseinrichtung, an der sie tätig ist, der Vertragsschluss bekannt ist.) 3.Die Aufgaben- und Tätigkeitsbereiche der BGE und XXX führen dazu, dass sie in ähnlichen oder sich überschneidenden Forschungs- und Entwicklungsbereichen tätig sind. 4.Die Parteien möchten deshalb im Bereich der Forschungs- und Entwicklungsarbeit zusammenarbeiten. Hierzu soll die nachfolgende Forschungs- und Entwicklungsauftrag geschlossen werden. 5.Die Vertragsparteien gehen davon aus, dass die Vorgaben des Teils 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sowie der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) keine Anwendung finden, da die Voraussetzungen der Ausnahmevorschriften des § 116 Absatz 1 Nr. 2 GWB bzw. § 1 Absatz 2 UVgO erfüllt sind. 6.Der Abschluss dieses Einzelauftrags schließt eine Beteiligung der XXX an Ausschreibungsverfahren des Bundes nicht aus. Stand: 29.03.2023 www.bge.de
Text {
text_type: Unspecified,
}
Origin: /Bund/BGE/Website
Tags: Endlager Asse ? Endlager Konrad ? Endlager ? Endlagerung ? Bergwerk ? Vertrag ? Nutzungsrecht ?
Region: Peine
Bounding boxes: 10.2352° .. 10.2352° x 52.31928° .. 52.31928°
License: other-closed
Language: Deutsch
Accessed 1 times.