Description: BGE | Eschenstraße 55 | 31224 Peine Eschenstraße 55 31224 Peine T +49 5171 43-0 www.bge.de Ansprechpartner Dagmar Dehmer Durchwahl Fax E-Mail Mein Zeichen An ail: @bge.de Datum und Zeichen Ihres Schrei- bens 03.02.2021 Datum 23. August 2021 Ihre Anfrage nach Zusendung der Einladungsschreiben und weiterer Un- terlagen zum Gespräch am 08.12.2020 Sehr geehrte , gerne beantworten wir Ihre Anfrage vom 03.02.2021, mit der Sie um Zusendung aller Einla- dungsschreiben an die Staatlichen Geologischen Dienste (SGD) und eventuell weiterer Ein- geladener zum Gespräch am 08.12.2020 sowie um Antworten der SGD, Papiere in Vorberei- tung dieses Gespräches, das Protokoll oder andere Aufzeichnungen und Auswertungen etc. bitten. Klarstellend möchten wir erwähnen, dass am 08.12.2020 ausschließlich Gespräche mit Behörden aus Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen stattgefunden haben. Die weiteren Termine des fachlichen Austausches mit den SGD entnehmen Sie bitte dem Dokument „Ländertour 2020_Termine.pdf“. Wir verstehen Ihre Anfrage dahingehend, dass auch die vorhandenen Unterlagen zu den weiteren Terminen an- gefordert werden. Bei den angefragten Informationen handelt es sich um Umweltinformationen, sodass das Um- weltinformationsgesetz (UIG) anzuwenden ist. Auf Ihre Anfrage hin übermitteln wir Ihnen die in der folgenden Tabelle aufgelisteten Unterlagen via separatem Downloadlink via Cryptshare. DateinameErläuterung 2020-11-10_Muster_Einladungs- schreibenExemplarisches Einladungsschreiben; die genauen Besprechungstermine mit den einzelnen Behörden entnehmen Sie bitte dem Dokument „Länder- tour2020_Termine.pdf“ Terminübersicht des fachlichen Austauschs 2021-03-25_Ländertour2020_Ter- mine 2020-12-07_ZBTG_Laenderaus- tausch_BGE_BE Präsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun- des und Landesbehörden – Berlin Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) Sitz der Gesellschaft: Peine, eingetragen beim Handelsregister AG Hildesheim (HRB 204918) Geschäftsführung: Stefan Studt (Vors.), Steffen Kanitz, Dr. Thomas Lautsch Vorsitzender des Aufsichtsrats: Staatssekretär Jochen Flasbarth Kontoverbindung: Volksbank eG Braunschweig Wolfsburg - IBAN DE57 2699 1066 7220 2270 00, BIC GENODEF1WOB USt-Id.Nr. DE 308282389, Steuernummer 38/210/05728 DateinameErläuterung 2021-01-28_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_BBPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bundes und Landesbehörden – Brandenburg 2020-12-08_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_BWPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bundes und Landesbehörden – Baden-Württemberg 2020-12-08_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_BYPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun des und Landesbehörden – Bayern 2020-12-09_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_HBPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun des und Landesbehörden – Bremen 2020-12-07_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_HEPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun des und Landesbehörden – Hessen 2020-12-07_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_HHPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun des und Landesbehörden – Hamburg 2020-12-08_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_MV2020-12-09_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_NIPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun des und Landesbehörden – Mecklenburg-Vorpom mern Präsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun des und Landesbehörden – Niedersachsen 2020-12-07_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_NRWPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun des und Landesbehörden – Nordrhein-Westfalen 2020-12-07_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_RPFPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun des und Landesbehörden – Reinland-Pfalz 2020-12-07_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_SHPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun des und Landesbehörden – Schleswig-Holstein 2020-12-08_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_STPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun des und Landesbehörden – Sachsen-Anhalt 2020-12-08_ZBTG_Laenderaus tausch_BGE_THPräsentation zum fachlichen Austausch mit den Bun des und Landesbehörden – Thüringen 2020-11-25_LAGB_BGE_AW: Einla E-Mail; Antwort des LAGB auf Einladungsschreiben; dung zum fachlichen Austausch Zwi Mitteilung von zu klärenden Fragen schenbericht Teilgebiete Seite 2 von 4 Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) Sitz der Gesellschaft: Peine, eingetragen beim Handelsregister AG Hildesheim (HRB 204918) Geschäftsführung: Stefan Studt (Vors.), Steffen Kanitz, Dr. Thomas Lautsch Vorsitzender des Aufsichtsrats: Staatssekretär Jochen Flasbarth Kontoverbindung: Volksbank eG Braunschweig Wolfsburg - IBAN DE57 2699 1066 7220 2270 00, BIC GENODEF1WOB USt-Id.Nr. DE 308282389, Steuernummer 38/210/05728 DateinameErläuterung 2020-11-25_SenUVK_BGE_Einla dung zum fachlichen Austausch im Zusammenhang mit dem Zwischen bericht Teilgebiete 2020-11-27_LLUR_BGE_Fragen bzw. Diskussionspunkte Videotermin Teilgebiete SHE-Mail; Antwort des SenUVK auf Einladungsschrei ben; Mitteilung des gewünschten Gesprächsinhaltes E-Mail des Geologischen Dienst SH mit Übermittlung der Diskussionspunkte „Themenschwerpunkte des Geologischen Dienstes Schleswig-Holsteins“ im An hang 2020-12-08_Tagesordnung_fachli Tagesordnung zum fachlichen Austausch zwischen cher_Austausch-Baden-Württemberg Behörden des Bundeslandes Baden-Württemberg und der BGE 2020-11-20_BRA_BGE_WG: Einla Email: Antwort der Bezirksregierung Arnsberg auf dung zum fachlichen Austausch Zwi Einladungsschreiben mit Übermittlung der ge schenbericht Teilgebiete wünschten Themenschwerpunkte des fachlichen Austauschs 2021-03-03_Protokoll_Fachlicher Protokoll zum fachlichen Austausch zwischen der Austausch Zwischenbericht Teilge BGE und dem Landesamt für Geologie und Bergwe biete (LAGB) sen Sachsen-Anhalt Nicht in jedem Fall wurde durch die BGE z. B. eine Präsentation oder Tagesordnung erstellt. Konkrete Themenvorschläge wurden nur von einigen Behörden übermittelt. Einzig für das Ge- spräch mit dem Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) existiert ein abgestimmtes Gesprächsprotokoll, welches wir Ihnen übermitteln. Wie Sie dem Muster-Einladungsschreiben entnehmen können, dienten die Gespräche dem fachlichen Austausch zu den in den jeweiligen Bundesländern ermittelten Teilgebieten. Die Staatlichen Geologischen Dienste der Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg hatten im Vorhinein zu dem Gesprächstermin, alle anderen SGDs nachlaufend, Stellungnahmen zu unserem Zwischenbericht abgegeben, die öffentlich zugänglich sind. Zu diesen Stellungnah- men haben wir uns positioniert. Auch diese Dokumente sind veröffentlicht. Diese Dokumente finden Sie unter folgendem Link: https://www.bge.de/de/endlagersuche/wesentliche-unterla- gen/fachdiskussionen/ Im Übrigen liegen lediglich persönliche Gesprächsnotizen und Aufzeichnungen der einzelnen Mitarbeiter vor. Den Antrag auf Übermittlung dieser internen Gesprächsnotizen und Aufzeich- nungen lehnen wir unter Bezugnahme auf § 8 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 UIG (Vertraulichkeit von Bera- tungen der informationspflichtigen Stellen) und § 8 Abs. 2 Nr. 2 UIG (Interne Mitteilungen der informationspflichtigen Stelle) ab. Die persönlichen Gesprächsnotizen und Aufzeichnungen der einzelnen Mitarbeiter sind zu dem Zweck erstellt worden, Informationen zu dem Gespräch an Kolleginnen und Kollegen weiterzugeben. Sie weisen keinen finalen Stand auf und sind Seite 3 von 4 Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) Sitz der Gesellschaft: Peine, eingetragen beim Handelsregister AG Hildesheim (HRB 204918) Geschäftsführung: Stefan Studt (Vors.), Steffen Kanitz, Dr. Thomas Lautsch Vorsitzender des Aufsichtsrats: Staatssekretär Jochen Flasbarth Kontoverbindung: Volksbank eG Braunschweig Wolfsburg - IBAN DE57 2699 1066 7220 2270 00, BIC GENODEF1WOB USt-Id.Nr. DE 308282389, Steuernummer 38/210/05728
Text {
text_type: Unspecified,
}
Origin: /Bund/BGE/Website
Tags: Braunschweig ? Hildesheim ? Baden-Württemberg ? Bayern ? Niedersachsen ? Nordrhein-Westfalen ? Sachsen-Anhalt ? Schleswig-Holstein ? Thüringen ? Mecklenburg-Vorpommern ? Berlin ? Brandenburg ? Bremen ? Hamburg ? Hessen ? Endlagerung ? Papier ? Besprechungsprotokoll ? Geologie ? Umweltinformation ?
Region: Peine
Bounding boxes: 10.2352° .. 10.2352° x 52.31928° .. 52.31928°
License: other-closed
Language: Deutsch
Accessed 1 times.