Description: BGE | Eschenstraße 55 | 31224 Peine 1. Bürgermeister der Stadt Pfarrkirchen Postfach 1360 84343 Pfarrkirchen Eschenstraße 55 31224 Peine T +49 5171-0 www.bge.de Ansprechpartner Durchwahl Fax E-Mail dialog@bge.de Mein Zeichen STA_20210528_1146 Datum und Zeichen Ihres Schreibens 28.05.2021; 4.0/SL Datum 15. Juni 2021 Antwort auf Ihr Schreiben vom 28. Mai zum Grundsatzbeschluss der Stadt Pfarrkirchen für das Teilgebiet 3 Sehr geehrter Bürgermeister, wir bedanken uns für Ihr Schreiben, mit dem Sie uns den Grundsatzbeschluss der Stadt Pfarrkirchen vom 29. April 2021 übersenden. Demnach hält die Stadt Pfarrkirchen die Gesteinsschicht unter dem Gemeindegebiet für ungeeignet und lehnt unter Verweis auf die Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) vom 18. November 2020 eine Fortführung der Endlagersuche auf ihrem Gemeindegebiet ab. Die der BGE vom LfU übermittelten Hinweise wurden von der BGE geprüft und fachlich eingeordnet. Die fachliche Einordnung ist als Dokument auf der BGE-Website www.bge.de unter „Endlagersuche“ / „Wesentliche Unterlagen“ / „Diskussionen und Fachdebatte“ / „Stellungnahmen“ veröffentlicht: Fachliche Einordnung der „Erste[n] Fragen und Anmerkungen zum Zwischenbericht Teilgebiete der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) bezüglich der identifizierten Gebiete in Bayern“ des Bayerischen Landesamts für Umwelt (LfU) vom 18.11.2020, Stand 03.06.2021. Im genannten Dokument finden Sie eine ausführliche Auseinandersetzung mit den Fragen und Anmerkungen des LfU. Relevante Inhalte für Ihr Anliegen fassen wir untenstehend aus der fachlichen Einordnung der BGE zusammen. Die Form und Proportion einzelner „Segmente“ wurden im Rahmen der Arbeiten zur Ermittlung von Teilgebieten (Schritt 1, Phase I) nicht bewertet. Alle ausgewiesenen Bereiche zwischen aktiven Störungszonen erfüllen die Mindestanforderungen an den … Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) Sitz der Gesellschaft: Peine, eingetragen beim Handelsregister AG Hildesheim (HRB 204918) Geschäftsführung: Stefan Studt (Vors.), Beate Kallenbach-Herbert, Steffen Kanitz, Dr. Thomas Lautsch Vorsitzender des Aufsichtsrats: Staatssekretär Jochen Flasbarth Kontoverbindung: Volksbank eG Braunschweig Wolfsburg - IBAN DE57 2699 1066 7220 2270 00, BIC GENODEF1WOB USt-Id.Nr. DE 308282389, Steuernummer 38/210/05728 Flächenbedarf für ein Endlager in Tongestein, da sie eine Fläche größer oder gleich 10 km2 aufweisen. Das identifizierte Gebiet ist durch die Anwendung der Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen in einzelne Segmente untergliedert. Trotz dieser Segmentierung gehören die einzelnen Teile genetisch zu einem zusammengehörigen Wirtsgestein, das das Teilgebiet ausmacht. Da detaillierte Informationen zur Bewertung jedes einzelnen „Segments“ zum derzeitigen Stand des Standortauswahlverfahrens noch nicht vorlagen, wurden genetisch zusammengehörige Segmente als ein identifiziertes Gebiet ausgewiesen und im Rahmen der geowissenschaftlichen Abwägung gem. §24 StandAG bewertet. In Schritt 2 der Phase I erfolgt auf Basis der ermittelten Teilgebiete die Ermittlung von Standortregionen für die übertägige Erkundung. Dafür werden auch bereits gelieferte Daten oder Veröffentlichungen, die im Schritt 1 der Phase I für den ZBTG methodisch noch keine Berücksichtigung fanden, sowie Hinweise aus den Stellungnahmen der Bundes- und Landesbehörden, herangezogen und geprüft. Wie im StandAG vorgesehen, findet bis zum Vorschlag von Standortregionen für die übertägige Erkundung keine nachträgliche Anpassung der Teilgebiete statt. Vielmehr können die Anmerkungen des LfU in die Eingrenzung zu Standortregionen einfließen. Unter Berücksichtigung der Größe der im Zwischenbericht Teilgebiete ausgewiesenen Flächen können wir nicht in jedem betroffenen Ort eigene Veranstaltungen planen. Gleichzeitig freuen wir uns, wenn wir – ein entsprechendes Interesse vorausgesetzt – unsere Arbeit in Veranstaltungen vor Ort vorstellen und diskutieren können, beispielsweise im Rahmen kommunaler Gremiensitzungen. Sollten Sie daran Interesse haben, teilen Sie uns dies gerne mit, am besten verknüpft mit einem konkreten Terminwunsch. Wir prüfen dann unsere Verfügbarkeit und werden Ihnen gerne Rede und Antwort stehen. Gerne stehen wir Ihnen für weitere Anmerkungen oder Fragen zum Verfahren zur Verfügung. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns auf unserem Weg auch weiterhin kritisch begleiten. Mit freundlichen Grüßen Leiter Infostellen & Informationsmanagement Referent Öffentlichkeitsarbeit Seite 2 von 2 Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) Sitz der Gesellschaft: Peine, eingetragen beim Handelsregister AG Hildesheim (HRB 204918) Geschäftsführung: Stefan Studt (Vors.), Beate Kallenbach-Herbert, Steffen Kanitz, Dr. Thomas Lautsch Vorsitzender des Aufsichtsrats: Staatssekretär Jochen Flasbarth Kontoverbindung: Volksbank eG Braunschweig Wolfsburg - IBAN DE57 2699 1066 7220 2270 00, BIC GENODEF1WOB USt-Id.Nr. DE 308282389, Steuernummer 38/210/05728
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Origin: /Bund/BGE/Website
Tags: Braunschweig ? Hildesheim ? Bayern ? Endlager ? Endlagerung ? Öffentlichkeitsarbeit ? Gestein ? Informationsmanagement ?
Region: Peine
Bounding boxes: 10.2352° .. 10.2352° x 52.31928° .. 52.31928°
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Language: Deutsch
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