Description: Von: Gesendet: An: Cc: Betreff: Anlagen: Freitag, 13. Mai 2022 10:01 'atomaufsicht@MSGIV.Brandenburg.de' @bge.de) AW: Ihre Datenanfragen zu planWK an das Land Brandenburg Datewnbereitstellung MLUK- BB für Methodenentwicklung planWK Sehr geehrter vielen Dank für Ihre Nachricht vom 20.05.2022 und die damit verbundene Mitteilung über die zentrale Koordinaten der Datenabfragen zu den planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien in Brandenburg. Gerne geben wir Ihnen einen Überblick über die bisher erfolgten Rückmeldungen und Datenlieferungen der von uns angefragten Behörden: BLDAM Datenlieferung über Bodendenkmäler ist am 28.04.2022 bei uns eingegangen. o Wir haben die Daten bisher noch nicht über den Downloadlink abgerufen, da intern geklärt werden muss, wie wir mit der Nutzungsvereinbarung umgehen, die zum Zugriff der Daten notwendig ist. o Diesbezüglich werden wir uns zeitnah an das BLDAM zurückmelden und Sie selbstverständlich im CC informieren. Wir haben bisher keine Informationen über die Datenabfrage zu Baudenkmälern erhalten. LBGR Die Datenlieferung des LBGR hat uns am 12.05.2022 postalisch erreicht. LfU Wir haben eine Datenlieferung des LfU am 09.05.2022 erhalten. Das MIL hat uns am 14.04.2022 mitgeteilt, dass es nicht für die Bearbeitung der Datenabfrage zuständig ist und diese entweder an das MLUK oder an das MWAE zu richten sind. Wir haben die Datenabfrage daraufhin an die Landesregierung weitergeleitet, verbunden mit der Bitte um Klärung, welche Behörde zuständig ist. MIL MLUK Wir haben am 09.05.2022 eine Datenlieferung des MLUK erhalten. Das MLUK hat uns mitgeteilt, dass für die Abfragekennzeichen p04_02a_BB_01 und p04_02b_BB_01 das MIL zuständig ist. Die entsprechende E-Mail haben wir Ihnen angehangen. Da das MIL uns bereits mitgeteilt hat, nicht zuständig zu sein, bitten wir Sie hier um eine Klärung. Weiterhin können wir Ihnen mitteilen, dass wir keine Daten aus frei zugänglichen Datenbanken entnommen haben. Alle benötigten Daten werden bei Behörden angefragt. Folgende Bundesbehörden wurden von der BGE angefragt: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) o Basis-DLM 5 (1:25.000) – Digitales Landschaftsmodell Bundesamt für Naturschutz (BfN) o Gebiete nach § 23 und 32 Bundesnaturschutzgesetz 1 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) o Karte der „Grundwasserleiter nach Art der Hohlräume, Ausdehnung und Ergiebigkeit“ o Karte des Speicher-Katasters Deutschland, die es erlaubt, potenzielle Speicher- und Barrierekomplexe des tieferen Untergrundes räumlich abgegrenzt darzustellen Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) o Karte der Grundwasserkörper (inklusive Angabe des jeweiligen Grundwasserstockwerks sowie aktueller oder geplanter Trinkwassernutzung) o Karten der Überschwemmungsgebiete nach § 76 Wasserhaushaltsgesetz o Karten der Gebiete nach § 77 Wasserhaushaltsgesetz o Hochwassergefahrenkarten für Ereignisse mittlerer Wahrscheinlichkeit o Hochwassergefahrenkarten für Ereignisse extremer Wahrscheinlichkeit Deutsche UNESCO-Kommission e. V. o UNESCO Welterbe (Grundfläche und Puffer zur Raumwirkung) Leibnitz-Institut für Angewandte Geophysik (LIAG) o Geothermische Potenzialkarten, die auch im Geothermischen Informationssystem (GeotIS) o Untersuchungswürdige Gebiete nach GeotIS (CO2-Einlagerung und Geothermie) o Karte mit Standorten tiefer geothermischer Nutzung Das Vorgehen, wie wir mit Überschneidungen der Daten von Landes- und Bundesbehörden umgehen, befindet sich derzeit noch in der Diskussion. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Bei fachlichen Fragen wenden Sie sich bitte an (05171 43- ). Ich bitte zu beachten, dass diese E-Mail bzw. dieses Schreiben sowie die Rückantworten ggf. auf einer Internetpräsenz der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH veröffentlicht und dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) zur Veröffentlichung auf der Informationsplattform gemäß § 6 StandAG zur Verfügung gestellt werden. Sollten Ihrerseits Bedenken bestehen, so sind diese ausdrücklich der Rückantwort voranzustellen. ___________________________________________________________________________________ Mit freundlichen Grüßen BGE Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Standortauswahl Standort Peine Eschenstraße 55 31224 Peine, Germany T +49 (0) 5171 43- @bge.de www.bge.de Sitz der Gesellschaft: Peine, eingetragen beim Handelsregister AG Hildesheim (HRB 204918) Geschäftsführung: Stefan Studt (Vors.), Steffen Kanitz, Dr. Thomas Lautsch Vorsitzender des Aufsichtsrats: Parlamentarischer Staatssekretär Christian Kühn 2 Von: MSGIV, Atomaufsicht <atomaufsicht@MSGIV.Brandenburg.de> Gesendet: Dienstag, 10. Mai 2022 17:54 An: bge.de> Betreff: Ihre Datenanfragen zu planWK an das Land Brandenburg Sehr geehrte Damen und Herren, mit Ihren Schreiben vom 1. April 2022 an die Brandenburger Behörden - - - - - Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum (BLDAM) Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) Landesamt für Umwelt (LfU) Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) baten Sie um die Übersendung von Daten für die Methodenentwicklung der in Anlage 12 StandAG aufgeführten planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien (planWK) im Teilgebiet 009. In Ihrer digitalen Informationsveranstaltung am 26. April 2022 wurde außerdem die Benennung eines zentralen Ansprechpartners je Bundesland zu diesem Thema vorgeschlagen. In Brandenburg wurde die Aufgabe, das Standortauswahlverfahren für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle fachlich zu begleiten, von der Landesregierung dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) und darin dem für den Bereich Kerntechnik zuständigen Referat 35 zugewiesen. Auf Fachebene besteht eine Arbeitsgruppe aus VertreterInnen von MSGIV, MLUK, LBGR und Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie (MWAE). Im Rahmen dieser Arbeitsgruppe hat man sich darauf geeinigt, dass das Referat 35 des MSGIV, erreichbar unter atomaufsicht@msgiv.brandenburg.de, auch für das Thema planWK eine koordinierende Funktion übernehmen und als Ansprechpartner für die BGE vorgeschlagen werden soll. Für die laufenden Datenanfragen hat man sich dennoch darauf geeinigt, dass die angeschriebenen Behörden selbstständig an die BGE antworten. Mir liegen die Antworten des LBGR, des LfU und des BLDAM (bezüglich Bodendenkmälern) an das BGE vor. Über den Stand der Beantwortung durch das MLUK und das BLDAM (bezüglich Baudenkmälern) habe ich noch keine Informationen erhalten. Ihre Anfrage an das MIL befindet sich derzeit noch in der Prüfung, ob und wo diese Daten in Brandenburg vorliegen, so dass diesbezüglich leider keine fristgerechte Rückmeldung gegeben werden konnte. Sobald es dazu einen neuen Stand gibt würde ich Sie informieren. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir eine kurze Rückmeldung zum Stand der Beantwortung durch die Brandenburger Behörden aus Ihrer Sicht geben könnten. Außerdem wäre für das Land Brandenburg noch von Interesse, ob zu den planWK auch Daten aus frei zugänglichen Datenbanken entnommen wurden oder von Bundesbehörden abgefragt wurden (und wenn ja, welche). Für Rückfragen steht Ihnen das Referat 35 des MSGIV gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag _____________________ Referent Referat 35 „Kerntechnik und Strahlenschutzvorsorge, Trink- und Badebeckenwasserhygiene, Badegewässerqualität“ Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg 3
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Tags: Hildesheim ? Denkmalpflege ? Land Brandenburg ? Hochwassergefahrenkarte ? Bundesnaturschutzgesetz ? Brandenburg ? Radioaktiver Abfall ? Geothermie ? Landesplanung ? Landesregierung ? Nukleare Entsorgung ? Endlager ? Kartographie ? Wasserhaushaltsgesetz ? Karte ? Endlagerung ? Badegewässerqualität ? Geodaten ? Überschwemmungsgebiet ? Geodäsie ? Baudenkmal ? Rohstoff ? Standortwahl ? Bergbau ? Grundwasserleiter ? Wassernutzung ? Grundwasserstockwerk ? Klimaschutz ? Strahlenschutzvorsorge ? Landschaftsmodell ? Untergrund ? Informationssystem ? Energie ? Geologie ? Kerntechnik ? Geophysik ? Grundwasserkörper ? Bäderhygiene ? Verbraucherschutz ? Welterbe ? Datenbank ? Landwirtschaft ?
Region: Peine
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