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UBA-Studie: Bessere Durchsetzung des Umweltrechts

Description: <p>UBA-Studie: Bessere Durchsetzung des Umweltrechts</p><p>Ein guter Vollzug des Umweltrechts ist unerlässlich für dessen Wirksamkeit. Welche Unterstützung sich Vollzugsfachleute dabei wünschen, zeigt eine Studie im Auftrag des UBA: nicht unbedingt Rechtsänderungen, sondern neben einer ausreichenden Ausstattung vor allem mehr Austausch und Kooperation der Behörden sowie bessere Informationen für Vollzugsbehörden, Anlagenbetreiber und Öffentlichkeit.</p><p>Die Europäische Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, die Einhaltung des europäischen Umweltrechts (sog. compliance assurance) zu verbessern. Die Studie „Dialog mit Expertinnen und Experten zum EU-Rechtsakt für Umweltinspektionen“ trägt dazu bei, die praktischen Auswirkungen möglicher Veränderungen im europäischen Recht für das deutsche Umsetzungs- und Vollzugssystem zur erkennen. Dies schließt auch etwaige unnötige Belastungen von Vollzugsbehörden ein. Hierzu sind die Einschätzungen der zuständigen Fachleute in den Vollzugbehörden unverzichtbar.</p><p>Für die Studie im Auftrag des ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UBA#alphabar">UBA</a>⁠ und des Bundesumweltministeriums wurde der Dialog mit Vollzugsfachleuten gesucht. Inhaltlicher Schwerpunkt der vier regionalen Dialogveranstaltungen in Dortmund, Berlin, Speyer und Hamburg: Herausforderungen, denen sich der Umweltvollzug gegenübersieht und mögliche Ansätze, diesen zu begegnen. Grundlage waren eine verwaltungs- und rechtswissenschaftliche Hintergrundstudie und eine Online-Befragung von Vollzugsfachleuten.</p><p>Die Studie, die Ergebnisse der Onlinebefragung und der Dialogveranstaltungen, deren Auswertung&nbsp; sowie die Empfehlungen des Forschungsteams zur Unterstützung des Vollzugs sind im<a href="https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/dialog-expertinnen-experten-eu-rechtsakt-fuer">Abschlussbericht</a>zusammengestellt.</p>

Types: 
Text(
    Editorial,
)

Origins: /Bund/UBA/Website

Tags: Dortmund ? Speyer ? Bundesnaturschutzgesetz ? Berlin ? Hamburg ? Abfallverbringung ? Bundesimmissionsschutzgesetz ? Europäische Kommission ? EU-Recht ? Naturschutzrecht ? Wasserhaushaltsgesetz ? Wasserrecht ? Immissionsschutzrecht ? Informationsvermittlung ? Studie ? Industrieanlage ? EU-Umweltrecht ? Befragung ? Umweltrecht ? Überwachung ? Compliance Assurance ? Inspektion ? Vollzug ?

Region: Dessau-Roßlau

License: all-rights-reserved

Language: Deutsch

Organisations

Issued: 2018-04-20

Time ranges: 2018-04-20 - 2018-04-20

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