Die Fortentwicklung der haushaltsnahen, vom übrigen Siedlungsabfall getrennten Wertstofferfassung ('Wertstofftonne') gehört zu den zentralen abfallwirtschaftlichen Projekten der Bundesregierung für die laufende Legislaturperiode. Um die aktuelle Diskussion über Ausgestaltung, Trägerschaft und Finanzierung der Wertstofferfassung auf eine solide wissenschaftliche Grundlage zu stellen, hat das Umweltbundesamt drei Forschungsvorhaben zur Bestimmung der Idealzusammensetzung der Wertstofftonne (PDF, extern, 2 MB), zu Finanzierungsmodellen der Wertstofftonne (PDF, extern, 1,2 MB) sowie zur Evaluierung der Verpackungsverordnung (PDF, extern, 2,6 MB) in Auftrag gegeben. Ergänzend wurde auf Veranlassung des Bundesumweltministeriums ein Rechtsgutachten zu den EU- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne erstellt.
In dem Forschungsprojekt 'KIDA - Kooperation in der Abfallwirtschaft' erarbeiten Akteure aus der Abfallwirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft gemeinsam anwendbares Orientierungs- und Handlungswissen zur Nachhaltigkeit in der Abfallwirtschaft. KIDA wird durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen der sozial-ökologischen Forschung gefördert. Laufzeit: Juni 2004 - Mai 2006. Ausgangslage: Die Abfallwirtschaft in Deutschland befindet sich im Umbruch. Unterschiedliche Ausgangsbedingungen führten je nach Region zu verschiedenen abfallwirtschaftlichen Modellen. Inwieweit sich bei den aktuellen Entwicklungen abfallwirtschaftliche Strukturen etablieren werden, die dem Leitbild der Nachhaltigkeit entsprechen und dabei ökonomische, ökologische, soziale sowie partizipative Aspekte integrieren, bekommt in der aktuellen Debatte nur langsam eine größere Bedeutung. KIDA-Problemlösungsansatz: Ziel von KIDA ist die Erarbeitung und Bereitstellung von anwendbarem Orientierungs- und Handlungswissen zur Nachhaltigkeit in der Abfallwirtschaft unter Einbindung von Experten aus der abfallwirtschaftlichen und -politischen Praxis sowie der Wissenschaft. Hierbei sollen die relevanten Faktoren, die in den Bereichen Ökonomie, Ökologie, Gesellschaft und Partizipation auf eine nachhaltige Entwicklung fördernd wirken, identifiziert sowie dargestellt und bewertet werden. Die Praxispartner aus der Abfallwirtschaft werden in den transdisziplinären Forschungsprozess aktiv integriert. Der Wissenschaft-Praxis-Transfer wird unterstützt, bei dem insbesondere die Partizipation und der Dialog mit Praktikern einen hohen Stellenwert besitzen. Die Untersuchungen erfolgen praxisnah in den Regionen 'Düsseldorf - Mettmann - Wuppertal' sowie 'Frankfurt / Offenbach - Main-Taunus-Kreis - Wiesbaden'. Die Erarbeitung der Ergebnisse erfolgt in drei Phasen: Phase 1: Nachvollziehen der bisherigen Entwicklung. Die abfallwirtschaftlichen Entwicklungen und Optionen werden in den Untersuchungsregionen in ihrer Genese dargestellt und bezüglich ihrer künftigen Konsequenzen bewertet. Phase 2: Optionen für die Zukunft. Durch die Identifikation von Trends und die Erstellung von Szenarien sollen die Chancen und Risiken für eine innovative, nachhaltige abfallwirtschaftliche Entwicklung benannt werden. Phase 3: Diskussion um Ziele, Werte sowie Strategie- und Handlungsoptionen. Im Rahmen eines Stakeholderdialoges sollen die Ergebnisse und Schlussfolgerungen von KIDA den Akteuren sowie sonstigen Interessengruppen zur Diskussion bereitgestellt werden. Mit dieser unmittelbar an Modellregionen ausgerichteten, praxisnahen Forschung wird eine höchstmögliche allgemeine Verwertbarkeit der Ergebnisse angestrebt: KIDA zielt über das analytische 'Systemwissen' hinaus auf die Generierung von operativem 'Gestaltungswissen'. Weitere Informationen sind im Internet verfügbar unter 'www.nachhaltige-abfallwirtschaft.de'.
Gegenstand des Vorhabens ist die Erörterung der Möglichkeiten und Grenzen der Steuerung eines liberalisierten Entsorgungssektors mittels einer Regulierungsinstanz, wobei auch die bayerischen Besonderheiten mit ins Kalkül gezogen werden sollen. Dabei wurden zunächst einige ausgewählte Liberalisierungsszenarien betrachtet sowie eine umfassende Analyse der Erfahrungen aus anderen liberalisierten Sektoren sowie entsprechender Regulierungsinstrumente durchgeführt. Auf dieser Basis werden an verschiedene Liberalisierungsvorschläge angepasste Re-Regulierungsoptionen erörtert.
Die Organisation der Entsorgung sogenannter Sonderabfaelle erfolgt aufgrund landesrechtlicher Regelungen durch Abfallentsorgungsgesellschaften. Hierzu unterliegen die Abfallbesitzer von Land zu Land unterschiedlichen Rechtspflichten. Die Studie untersucht das Verhaeltnis dieser landesrechtlichen Regelungen zu den bundesrechtlichen Vorgaben des Abfall- und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, insbesondere ob und in welchem Umfang die Laender nach Bundesrecht berechtigt sind, Andienungs- und Ueberlassungspflichten der Abfallbesitzer zu schaffen.